Pressemitteilungen des Landesverbandes

Die Ampel-Koalition hat sich darauf verständigt, dass Unternehmen, die mit 25 bzw 50 Mio. Euro subventioniert werden, keine Boni an ihr Management und keine Dividenden auszahlen dürfen. Dies hat die DGB Bundesvorsitzende Fahimi kritisiert. Dazu kommt Unverständnis in der LINKEN Rheinland-Pfalz auf: "Es ist sehr befremdlich, dass Fahimi in dieser… Weiterlesen

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz zeigt sich solidarisch mit dem Arbeitskampf der Kolleg*innen der IG Metall in der Metall- und Elektroindustrie sowie dem nahen Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst. Hierzu erklärt Julian Theiß, Mitglied des Landesvorstandes: „Die Forderung der IG Metall nach einer Erhöhung der Entgelte von 8% ist absolut richtig. Das… Weiterlesen

Heißer Herbst in Kaiserslautern und Koblenz Zu den geplanten Demos in Kaiserslautern und Koblenz am kommenden Wochenende erklären die Landesvorsitzenden: „Am kommenden Samstag gehen wir gemeinsam mit Bündnispartnerinnen auf die Straße, um gegen Energiearmut und steigende Lebensmittelpreise zu protestieren. Es ist wichtig, auch weiterhin… Weiterlesen

Zum Rücktritt von Roger Lewentz als rheinland-pfälzischem Innenminister erklären die Landesvorsitzenden: „Für viele Flutopfer kommt der Rücktritt von Roger Lewentz zu spät. Bereits wenige Wochen nach der Flutkatastrophe hatte der Landrat von Ahrweiler die Konsequenzen für die katastrophalen Fehleinschätzungen gezogen. Lewentz hingegen schien bis… Weiterlesen

Natalie Brosch wurde zur neuen Co-Vorsitzenden mit 77% der Stimmen gewählt. Sie führt den Landesverband nun gemeinsam mit Stefan Glander. Milena Meß wurde mit 82% der Stimmen zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Als Beisitzer ergänzt Oliver Antpöhler-Zwiernik aus Koblenz den neugewählten Landesvorstand. Die Positionen des:r… Weiterlesen

Die Parteivorsitzende Janine Wissler thematisierte in ihrem politischen Referat die steigenden Energiepreise und die Verarmung von weiten Teilen der Bevölkerung. Der Landesparteitag der LINKEN Rheinland-Pfalz beschloss hierzu einstimmig einen Antrag, welcher die Landesregierung auffordert, Nothilfefonds für Bürger:innen einzurichten. „Es ist ein… Weiterlesen

Demokratie geht anders! Seit 2020 versucht die jeweilige Landesregierung unter Dreyer das Wahlalter für die Kommunalwahl auf 16 Jahre zu senken. Konsequent dagegen und am Blockieren: die Landes-CDU. Damit ist Rheinland-Pfalz eines von fünf Bundesländern, die keine Wahl ab 16 Jahren ermöglicht. „Kommunalpolitik, die politische Ebene, die auch von… Weiterlesen

Der Paritätische Gesamtverband hat es im Dezember vergangenen Jahres festgestellt und der DGB hat ebenfalls erneut attestiert, was wir schon lange wissen: Armut in Deutschland ist weiblich! Tanja Krauth, Co-Sprecherin des Frauenplenums: „18 % der Frauen in Rheinland-Pfalz sind von Armut gefährdet. Darunter sind insbesondere junge Frauen zwischen… Weiterlesen

Die Konflikte in aller Welt häufen sich. Und während auf dem europäischen Kontinent erneut ein Krieg tobt, beginnt das Säbelrasseln zwischen China und Taiwan, Nord- und Südkorea, um nur einige zu nennen, erneut. Hierzu erklärt Stefan Glander, Landesvorsitzender: „Wir alle erleben schwierige Zeiten. Als ob die drohende Klimakrise und die steigenden… Weiterlesen

Zu den aktuellen Ergebnissen der INSM-Studie zum Bundesländervergleich im Bildungsbereich erklärt Stefan Glander, Vorsitzender DIE LINKE Rheinland-Pfalz: „Rheinland-Pfalz kann sich nicht mehr mit gutem Gewissen als Bildungsland bezeichnen. Die Studie zeigt doch sehr deutlich, dass in Rheinland-Pfalz sowohl an den Schulen als auch an den… Weiterlesen