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Pressemitteilungen aus den Kreisverbänden

„Den Vorwurf, ich wäre ein Antisemit, muss ich aufs schärfste zurückweisen“, schreibt der Vorsitzende unserer Stadtratsfraktion Jörg Johann in einer Erklärung zu einem Kommentar unter einem Beitrag der jüdischen Publizistin Malca Goldstein-Wolf, der von seinem Facebook-Profil aus abgesendet wurde, dessen Inhalt er nicht verfasst hat. Als… Weiterlesen

Statement von Jörg Johann im Stadtrat

Jörg Johann

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, am Montag in den Morgenstunden, auf dem Weg zu einem Kundentermin, erreichte mich die Nachricht, dass von meinem Account aus bei Facebook eine Kommentierung eines Beitrages von Malca Goldstein-Wolf abgesetzt wurde. Laut späterer Recherchen soll das am… Weiterlesen

Wer bis Ende des Jahres noch seinen Pflegegrad beantragt, wird noch nach der alten Regelung eingruppiert - und behält diesen Pflegegrad auch noch nach der Reform. Wir rufen alle Betroffenen dazu auf, diese letzte Möglichkeit vor der Verschärfung der Pflegeregeln zu nutzen. Weiterlesen

Heute Morgen habe ich Kenntnis davon bekommen, dass in meinem Namen Kommentare auf Facebook Veröffentlicht wurden. Diese Kommentare stammen nicht von mir. Ich kann mir die Kommentierungen nur so erklären, dass mein Account gehackt oder sich anderweitig Zugang zu meinem Account erschafft wurde.  Sicherheitshalber habe ich meinen Facebook-Account… Weiterlesen

„Dass wir dringend mehr bezahlbaren Wohnraum brauchen, da würde ich Verena Hubertz ja noch zustimmen“, erklärt Co-Vorsitz des Trierer Stadtverbands der Linken Lin Lindner, „verloren hatte sie mich aber bei der Behauptung, daran täglich zu arbeiten.“ Denn statt Mieterinnen und Mieter zu schützen, stelle sich die SPD-Bauministerin, nachdem sie das… Weiterlesen

Am Samstag, 24. Oktober, formiert sich der nächste Sozialprotest in Kaiserslautern. Dazu ruft ein breites Bündnis aus Sozialverbänden, Demokratischen Parteien, Gewerkschaften, Umwelt- und zivilgesellschaftlichen Organisationen auf. Weiterlesen

Gemeinsam lesen wir "Das Kapital" von Karl Marx und die Begleitlektüre "Marx' 'Kapital' lesen" von David Harvey. Vorkenntnisse sind nicht notwendig, der Lesekreis eignet sich für alle, die „etwas Neues lernen, also auch selbst denken wollen“ (Marx). Weiterlesen

Jahrelang sitzen wir in der Schule, um zu lernen und uns auf unsere Zukunft vorzubereiten. Doch was nützt all das, wenn wir nach der Schule möglicherweise an der Front statt an der Uni sind? Kommt deshalb alle am 25.09. um 11 Uhr an den Schillerplatz in Kaiserslautern statt in die Schule und setzt gemeinsam ein Zeichen gegen die Wehrpflicht und… Weiterlesen

Der 0-Euro-Samstag steht zur Disposition. Der erste Samstag im Monat also, an dem alle Busse und Straßenbahnen in Mainz kostenlos nutzen können. Zumindest war das den Äußerungen der Verkehrsdezernentin in der Stadtratssitzung zu entnehmen. Begründung: die MVG habe keine weiteren Kund*innen dazu gewonnen und die Verkehrsbetriebe so wie die Stadt… Weiterlesen

Durch Mehr-Belastung aller den Haushalt retten? Augenwischerei! Auch der Haushalt 2027 ist hochdefizitär. Daran wird sich – nach Meinung der Linksfraktion – aber dem Grunde nach nichts ändern, weil es sich um ein strukturelles Problem handelt. Die Kommunen und Städte erhalten für die Deckung ihrer Aufgaben nicht ausreichend Geld; selbst… Weiterlesen

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