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Pressemitteilungen des Landesverbandes


Kemal Gülcehre

Fünf Fragen an … Kemal Gülcehre

Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. Den Anfang macht Kemal Gülcehre, Listenkandidat auf Platz 6: Lieber Kemal, als Rheinhesse mit Migrationshintergrund ist... Weiterlesen


Julian Theiß und Katrin Werner

Gesundheitsschutz darf nicht am Geldbeutel hängen!

FFP2-Masken und medizinische Masken sind ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie. Jedoch sind sie teuer und oft vergriffen. Land und Bund müssen allen Menschen solche Masken zur Verfügung stellen, wenn sie die Pflicht zum Tragen einführen. Die Kosten der Krise müssen gerecht verteilt und die sozialen Folgen abgemildert werden. Darum... Weiterlesen


David Schwarzendahl und Jochen Bülow

Landesregierung muss Chancengleichheit sicherstellen

Die Verlängerung des Lockdowns bis mindestens zum 14. Februar hat massiven Einfluss auf die Chancengleichheit der Parteien zur Landtagswahl. Hierzu erklären David Schwarzendahl, Spitzenkandidat, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Der Lockdown und die notwendigen Maßnahmen des Infektionsschutzes verhindern einen Wahlkampf mit Infoständen,... Weiterlesen


Melanie Wery-Sims und Hildegard Slabik-Münter

Atomwaffen sind verboten!

In drei Tagen, am 22. 01. 2021, tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft. 122 Staaten haben den Vertrag 2017 in der UN-Vollversammlung angenommen, der die Atomwaffen ebenso wie chemische und biologische Waffen ächtet und verbietet. Dazu erklären Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl, und... Weiterlesen


David Schwarzendahl

Agroforsten auch in Rheinland-Pfalz stark machen

„Der Agroforst gehört ebenso wie die "Heckenwirtschaft" zu den Techniken, welche mit der Monokulturbewirtschaftung brechen und damit für eine nachhaltige Landwirtschaft stehen. Gerade bei den durch Klimawandel bedingten steigenden Temperaturen im Sommer, wenn trockene Böden und schattenlose Felder die Ernten vertrocknen lassen, ist diese Methode... Weiterlesen


Katrin Werner und Melanie Wery-Sims

Landesinklusionsgesetz ist nur ein kleiner Schritt

„Das Landesinklusionsgesetz ist ein kleiner Schritt hin zu einer inklusiven Gesellschaft. Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und in der Kommunikation mit Behörden, ist zwar gut, aber das Leben von Menschen mit Behinderungen spielt sich nicht nur in Behörden ab. Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Strategie zur Inklusion in allen... Weiterlesen


Jochen Bülow und David Schwarzendahl

Kommunalfinanzierung verfassungswidrig, Haushalt neu aufstellen

Zu den Folgen der heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP über den Kommunalen Finanzausgleich erklären David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Einmal mehr erleidet die rot-gelb-grüne Landesregierung mit ihrer Kommunalfinanzierung krachend Schiffbruch. Einmal mehr bekommt... Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Erklärung zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember

Anlässlich des 72. Jahrestages der Deklaration der Allgemeinen Menschenrechte erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: Katrin Werner: „Menschenrechte für alle – das ist noch immer Wunschdenken. Als wäre die Lage für Migrant*innen und Flüchtlinge in unserem Land nicht ohnehin an vielen Stellen zu kritisieren, führen... Weiterlesen


Ciccarello, Schwarzendahl, Brinkmann

Infektionsschutz: Maßnahmen in Ludwigshafen und Speyer müssen akzeptabel sein

Zu den nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Ludwigshafen und Speyer erklären David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Liborio Ciccarello, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Ludwigshafen und Kim Brinkmann, Kreisvorsitzende Speyer und Landtagskandidatin:, Die Infektionszahlen in Ludwigshafen und Speyer sind definitiv zu hoch – deswegen... Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Armutsbericht: Ein Leben in Würde für alle ermöglichen

Der vor wenigen Tagen erschienene Armutsbericht 2020 des Paritätischen Gesamtverbandes zeigt, dass Rheinland-Pfalz beim bundesweiten Anstieg der Armutsquote auf neue Rekordwerte keine Ausnahme macht. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB: Jochen Bülow: „15,6 Prozent durchschnittliche Armutsquote im Jahr 2019 –... Weiterlesen