Pressemitteilungen des Landesverbandes

Julia-C. Stange, gesundheitspolitische Sprecherin, begrüßt die Pläne Bewerber*innen für das Medizinstudium durch ein separates Auswahlverfahren zu unterstützen und dabei besonders die persönliche Eignung zu berücksichtigen. "Endlich bekommen junge Menschen ohne 'Einser-Abitur' eine faire Chance auf einen Medizinstudienplatz! Das wird den Zugang… Weiterlesen

Julia-C. Stange, Gesundheitspolitische Sprecherin, unterstützt die von ver.di gemeinsam mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem Deutschen Pflegerat entwickelte PPR 2.0. Diese folgt einer humanen Logik: Der Personaleinsatz soll sich nach dem tagesgenau festgestellten Bedarf richten. Sie rückt den Zusammenhang von genug Personal, guten… Weiterlesen

Gemeinsam für Frieden auf den Ostermärschen 2024 „Führende Politiker*innen rufen unverhohlen zu „Kriegstüchtigkeit“, einem „entspannteren Verhältnis zur Bundeswehr“ auf und fordern europäische Atomwaffen. Das ist verantwortungslos und gefährdet unser aller Leben. Wir sagen: Nein zu Atomwaffen und Aufrüstung! “, so Stefan Glander,… Weiterlesen

Unsere Kampagne zur Kommunalwahl 2024 „Die Linke tritt aller Voraussicht nach in 24 von 36 Landkreisen und Kreisfreien Städten bei der Kommunalwahl an. Das ist für uns ein großer Erfolg und wir danken allen Genoss*innen und den vielen Unterstützer*innen, die unsere Wahlantritte für sozialere Kommunen ermöglichen.“, so Stefan Glander,… Weiterlesen

Forderung nach Gleichheit und Selbstbestimmung aktueller denn je „Der Kampf um Gleichheit und Selbstbestimmung ist aktueller denn je, denn die Ungleichbehandlung in Lohnarbeits- und Sorgeverhältnissen ist fest verankert in der kapitalistischen Gesellschaft.“ so Rebecca Ruppert, Sprecherin für Feminismus im Landesvorstand. „Die Frauenfeindlichkeit… Weiterlesen

„Der Antrag der AfD-Fraktion für die kommende Plenarsitzung des Landtags zur "Abschaffung des Herkunftssprachlichen Unterrichts" ist ein Fall für die braune Tonne!“ so Oliver Antpöhler-Zwiernik. In einer Stellungnahme betont die Partei die Bedeutung dieses Unterrichts für die Förderung von Vielfalt und Integration sowie den Kampf gegen Ausgrenzung… Weiterlesen

Ausbeutung findet direkt vor unserer Haustür statt Durch das beherzte Eingreifen des Ortsbürgermeisters in Rittersheim (Donnersbergkreis) wurden nun die unmenschlichen Bedingungen beim Glasfaserausbau öffentlich bekannt. Nicht selten unterstützen die Menschen vor Ort die ausländischen Arbeiter*innen mit Wasser und dem Zugang zu Toiletten. „Es ist… Weiterlesen

Klare Schutzmaßnahmen für Bürgerrechte Innenminister Michael Ebling (SPD) hat einen Entwurf für ein neues Polizeigesetz in Rheinland-Pfalz vorgestellt, der unter anderem den erweiterten Einsatz von Bodycams und elektronischen Fußfesseln vorsieht. Die Linke in Rheinland-Pfalz begrüßt die Bestrebungen zur Verbesserung der Sicherheit für… Weiterlesen

Appell für eine ganzheitliche Reform im Gesundheits- und Pflegesystem Die Jahrespressekonferenz der Caritas im Bistum Speyer offenbart erneut die prekäre Situation im Pflege- und Gesundheitswesen. Julia C. Stange, Gesundheitspolitische Sprecherin, kommentiert die Warnungen des Leiters der Caritas, vor Fachkräftemangel und den gravierenden Mängeln… Weiterlesen

AfD als Verdachtsfall führen und Entzug der Finanzmittel prüfen In drei Bundesländern ist die AfD bereits als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft worden und weitere fünf Bundesländer führen sie Stand Dezember 2023 als Verdachtsfall. Der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz scheint hier keinen Handlungsbedarf zu sehen und bleibt auf dem rechten… Weiterlesen