Pressemitteilungen des Landesverbandes
LINKE tritt überall in Rheinland-Pfalz an
Zur Kommunalwahl am 26. Mai tritt DIE LINKE in Rheinland-Pfalz zu allen Kreistagen und allen Stadträten der kreisfreien Städte an: Von Altenkirchen bis Zweibrücken, vom Rhein-Lahn-Kreis bis Trier – DIE LINKE steht überall auf dem Wahlzettel. Dutzende Listenaufstellungen und hunderte Kandidierende: DIE LINKE tritt bei den Kommunalwahlen 2019... Weiterlesen
Wieviel Zukunft steckt im Kita-Zukunftsgesetz?
Zum derzeitigen Stand der geplanten Kita-Novelle der Landesregierung erklärt Bianca Steimle, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz: „Die aus den aktuellen Verhandlungen zwischen dem Bildungsministerium und der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände resultierenden Ergebnisse sind zwar ein Schritt in die richtige... Weiterlesen
LINKE ruft zur Beteiligung an Ostermärschen auf
Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, rufen in einer gemeinsamen Erklärung alle friedliebenden Menschen dazu auf, sich auch in diesem Jahr an den Ostermärschen zu beteiligen: „Es ist eine gute Tradition geworden, dass DIE LINKE sich gemeinsam mit Gewerkschaftsverbänden und... Weiterlesen
Zweckentfremdung von Wohnungen
„Kurz vor den Kommunalwahlen hat auch die Landesregierung erkannt, dass Zweckentfremdungen von Wohnungen ein Problem sind. DIE LINKE fordert seit langem kommunale Regelungen, die die Vermietung von Wohnraum als Ferienunterkünfte einschränken. Umso erfreulicher ist es also, dass die Regierung uns nun recht gibt,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der... Weiterlesen
LINKE stellt kommunale Wahlkampagne vor
Die rheinland-pfälzische LINKE hat in Koblenz ihre Kommunalwahlkampagne 2019 vorgestellt. Mitglieder des Landesvorstandes sowie Kommunalpolitikerinnen und -politiker präsentierten in der „Kulturfabrik“ die neuen Plakatmotive erstmals der Öffentlichkeit. Eingebunden in die Veranstaltung waren auch Redebeiträge des Spitzenkandidaten zur Europawahl, M... Weiterlesen
Nahverkehr verbessern!
„Endlich bewegen sich Kommunen und Land beim Thema ÖPNV. Die Novelle des Nahverkehrsgesetzes zieht sich seit zwei Jahren hin. Knapp zwei Monate vor den Kommunalwahlen zeigen sich Oberbürgermeister und Verkehrsministerium einig darin, dass der Nahverkehr billiger und besser werden muss. Es muss sich nun zeigen, ob das mehr als Wahlkampfgetöse ist,“... Weiterlesen
Abschiebungen stoppen!
„Abschiebungen sind lebensbedrohlich für Asylsuchende. Es kann nicht sein, dass schwangere Frauen aus dem Krankenhaus gezerrt und in Kriegsgebiete zurückkehren müssen oder dass Menschen in Länder abgeschoben werden, wo ihnen Verfolgung und Tod drohen. Das Land Rheinland-Pfalz darf nicht länger bei Abschiebungen mitwirken!“ sagt Katrin Werner,... Weiterlesen
LINKE fordert Sofortprogramm zur Kommunalfinanzierung
Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kommentieren die jüngste Entwicklung im Streit um die Kommunalfinanzen: Jochen Bülow: „Unsere Landesregierung scheint dauerhaft größere Probleme damit zu haben, die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände zu verstehen. Bis heute hat sie offenbar nicht begriffen, was das Urteil des... Weiterlesen
Grundrecht endlich verwirklicht
„Bis heute wurden Menschen mit Behinderung auch in Rheinland-Pfalz von den Wahlen ausgeschlossen. In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag diesen Missstand beendet,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz. Werner weiter: „Bei den anstehenden Kommunalwahlen finden die unsäglichen Wahlrechtsausschlüsse keine Anwendung mehr.... Weiterlesen
Betreuungsqualität sichern!
„Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin will eine Überarbeitung der Kita-Novelle vorlegen. Die angekündigten Änderungen sind dabei minimal,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz. Werner weiter: „Ganz grundsätzlich weigert sich das Ministerium weiterhin, die Fachkraft-Kind-Relation festzuschreiben. Wenn der... Weiterlesen