Pressearchiv 2018
Rheinland-pfälzische LINKE: Neuer Landesvorstand gewählt
Bei der mit Spannung erwarteten Neuwahl des Landesvorstands auf dem Trierer Parteitag wurden die beiden bisherigen Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, im Amt bestätigt. Bülow wurde mit 73 Prozent, Werner mit 69 Prozent der Stimmen von den gut 100 anwesenden Delegierten gewählt. Gegenkandidaturen gab es keine. Als… Weiterlesen
Bartsch: Solidarität als Handlungsmaxime der LINKEN
In seinem politischen Referat auf dem Trierer Parteitag der rheinland-pfälzischen LINKEN nahm der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Dietmar Bartsch Bezug auf die aktuelle Lage in der Bundes- und Europapolitik und appellierte angesichts der im kommenden Jahr anstehenden Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen an die Einigkeit innerhalb der Partei. Z… Weiterlesen
LINKE Rheinland-Pfalz votiert für „Rückkehr zur Sacharbeit“
Zu Beginn des zweiten Tagungstages des Trierer Landesparteitages der rheinland-pfälzischen LINKEN haben die Delegierten einen gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Jochen Bülow eingebrachten Initiativantrag der Bundestagsabgeordneten Katrin Werner, Brigitte Freihold und Alexander Ulrich mit großer Mehrheit beschlossen. Bundestagsfraktion und… Weiterlesen
Kommunalpolitische Eckpunkte verabschiedet
Die rheinland-pfälzische Linke hat auf ihrem Landesparteitag in Trier den Leitantrag des Landesvorstandes zu den kommunalpolitischen Eckpunkten einstimmig beschlossen. Nach einer angeregten Debatte um den letzten Feinschliff des Papiers ist damit von Seiten der Landespartei das Startsignal für den Kommunalwahlkampf 2019 gesetzt. Den beiden… Weiterlesen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz empfiehlt KandidatInnen für Europa
Auf ihrem Trierer Landesparteitag am Wochenende haben sich die Delegierten einmütig für eine Empfehlung dreier Kandidaturen zur anstehenden Aufstellung der Europaliste der Partei ausgesprochen. Grundlage dafür war ein Initiativantrag der MdBs Katrin Werner, Brigitte Freihold und Alexander Ulrich gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Jochen Bülow.… Weiterlesen
9. November: Zeit des Innehaltens
Im Vorfeld des Gedenkens an die Verbrechen der Pogromnacht erinnern die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, an die unfassbaren Ereignisse vor 80 Jahren. Jochen Bülow: „Das maßlose Grauen der Nazi-Diktatur fand einen für die ganze Welt sichtbaren ersten Höhepunkt in den Novemberpogromen von 1938. Spätestens an diesem Punkt… Weiterlesen
Kita-Zukunftsgesetz: Kreise und Kommunen bleiben im Regen stehen
Zu dem von der Landesregierung im Sommer vorgestellten „Kita-Zukunftsgesetz“ für die rheinland-pfälzischen Kitas nehmen die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung: Katrin Werner: „Das von der rot-gelb-grünen Landesregierung geplante neue KiTa-Gesetz ist völlig unzureichend und führt keinen Schritt weit heraus aus den… Weiterlesen
Landeshaushalt 2019/20: Erneut Chancen vertan
In dieser Woche steht die Debatte des Landeshaushalts 2019 /20 im rheinland-pfälzischen Landtag an. Die Landesvorsitzenden der LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, nehmen dazu Stellung: Jochen Bülow: „Vordergründig scheint es so, als könne man ich über den von der Landesregierung mit Stolz verkündeten ausgeglichenen Haushalt freuen. Ein… Weiterlesen
Familienbild: Rollback-Versuch der AfD geht verschärft weiter
Zu den in jüngster Vergangenheit in mehreren Bundesländern bekannt gewordenen Versuchen der Einflussnahme rechtspopulistische Kreise auf Methoden und Inhalte des Schulunterrichts nehmen die Landesvorsitzenden gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft queer der rheinland-pfälzischen LINKEN Stellung: „Die rheinland-pfälzische AfD… Weiterlesen
„Die Kommunalreform ist krachend gescheitert“
Zu den angekündigten Plänen für die nächste Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) in Rheinland-Pfalz erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner: Jochen Bülow: „Dass die Gebiets- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz genauso wie in anderen Bundesländern krachend gescheitert ist, kann inzwischen von niemandem mehr… Weiterlesen