Pressearchiv 2015
„Der Realität ins Auge blicken“
Die Schieflage auf dem Arbeitsmarkt und die steigende Zahl von Hartz-IV-Betroffenen in Rheinland-Pfalz sind die Themen unseres Interviews mit Brigitte Freihold aus Pirmasens, bei der Landtagswahl am 13. März 2016 Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste DIE LINKE. Frage: Brigitte, wenn man die Verlautbarungen der rot-grünen Landesregierung hört… Weiterlesen
„Gegen die Mutlosigkeit“
Nachdem die rheinland-pfälzische LINKE auf ihrem Trierer Parteitag Ende November offiziell ihren Landtagswahlkampf eröffnet hat, starten die Stadt- und Kreisverbände der Partei im Dezember mit Aktionswochen zum Thema „Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV“ durch. Dr. Kathrin Meß, Spitzenkandidatin auf Platz 2 der Landesliste, äußert sich… Weiterlesen
Diätengier – nicht mit uns!
Die von SPD, Grünen und CDU einträchtig geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten auf fast 6.000 Euro monatlich ab März 2016 löst Empörung unter den Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN für die kommende Landtagswahl aus. Sie wollen die Diätenerhöhung nach dem Einzug in den Landtag für soziale Zwecke spenden. Jochen Bülow, Spitzenkandidat auf… Weiterlesen
Nein zum Krieg - Kein Bundeswehreinsatz in Syrien
„Der Bundeswehreinsatz in Syrien löst kein Problem, sondern eskaliert die Situation nur weiter. Die Bundesregierung handelt ohne Strategie und völkerrechtswidrig vollkommen verantwortungslos. Am Schluss wird es nicht weniger Terrorismus geben, sondern mehr. Dies zeigt ein Blick auf die vergangenen westlichen Interventionen in der Region. Deshalb… Weiterlesen
Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien!
„Aus dem schrecklichen Krieg in Afghanistan haben wir doch gelernt, dass sich Terror nicht mit Waffen bekämpfen lässt. Unzählige Tote und Verwundete forderte dieser bereits seit 2001 andauernde Krieg bisher und keine Spur von Frieden, Demokratie und Sicherheit in Afghanistan.“ so Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des… Weiterlesen
Landtagswahlprogramm beschlossen, Wahlkampf gestartet
Nahezu einstimmig hat die rheinland-pfälzische LINKE am Wochenende in Trier ihr Programm für die Landtagswahl im März 2016 beschlossen und ihren Wahlkampf offiziell gestartet. Dem Beschluss vorangegangen war eine mehrstündige Programmdebatte, bei der über Änderungsanträge zum Programmentwurf beraten wurde. Der Landesvorsitzende Alexander Ulrich… Weiterlesen
Den Hochschulstandort Rheinland-Pfalz endlich attraktiv machen!
Die neueste Erhebung des Statistischen Bundesamtes belegt: Rheinland-pfälzische Hochschulen sind als Studienort zunehmend unattraktiv, die Studierendenzahlen gehen hier, anders als in allen anderen Bundesländern, zurück. Im Bildungsministerium gibt man sich überrascht und lässt Experten zu Wort kommen, die diesen Rückgang auf einen „allgemeinen… Weiterlesen
Solidarität mit den Studierenden der Universität Koblenz-Landau
Seit Montag, den 23.11.2015, streiken rund 500 Studierende am Standort Landau der Universität Koblenz-Landau. Sie fordern mehr Geld für Bildung sowie bessere Studienbedingungen und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen der wissenschaftlichen MitarbeiterInnen der Universität. Wie die „Rheinpfalz“ berichtet, trafen sich am gestrigen Dienstag der… Weiterlesen
LINKE: Protest gegen Rechts ist notwendig, nicht kriminell!
Remagen, Mainz, Weinheim - am vergangenen Samstag protestierten tausende Menschen im Südwesten der Republik gegen Geschichtsrevisionismus, Rassismus und Rechtsterrorismus, unter ihnen der Spitzenkandidat der LINKEN, Jochen Bülow, und die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB. In Remagen forderten hunderte Demonstrierende ein Verbot faschistischer… Weiterlesen
Müll-Geschäfte mit Gewinngarantie
Im zehnten Jahr in Folge erhöht der Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz (ZAS) die Verbrennungspreise in der Pirmasenser Müllverbrennungsanlage (MVA). Im kommenden Jahr wird der Verbrennungspreis auf 288,76 Euro pro Tonne steigen. Der marktübliche Verbrennungspreis liegt seit vielen Jahren zwischen 100 und 110 Euro pro Tonne. Die… Weiterlesen