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Leben auf dem Land lebenswerter machen

Die meisten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer leben auf dem Land – aber dort gibt es immer weniger Ärzt*innen, Geschäfte machen zu, Kultur ist dünn gesät und sogar Handyempfang und schnelles Internet sind längst nicht überall selbstverständlich. Der Grund: die rot-gelb-grüne Landesregierung spart auf Kosten der  Kommunen. Das wollen wir ändern.

Gesundheit ist keine Ware

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass Gesundheit keine Ware ist: denn auf dem Land wird die Versorgung mit medizinischen Dienstleistungen deswegen immer spärlicher. Fachärzt*- innen waren schon immer Mangelware, Hausärzt*innen wachsen nicht nach. Die Landesregierung muss deshalb endlich die Anschubfinanzierung für kommunale Gesundheitszentren liefern. Nicht erst seit Corona ist klar, dass privates Gewinnstreben und  Gesundheitsversorgung nicht zusammenpassen. Wir sind gegen Krankenhausschließungen und wollen Krankenhäuser in kommunaler oder regionaler Trägerschaft, öffentlich finanziert und deswegen demokratisch kontrolliert. Mit den Ausbaubeiträgen, die im Einzelfall mehrere zehntausend Euro betragen können, wollen wir Schluss machen. Warum zahlen Anlieger einer Kreisstraße nichts, der Nachbar an der Dorfstraße aber wird zur Kasse gebeten? Auch wiederkehrende Beiträge sind keine faire Lösung: Straßenunterhalt ist eine öffentliche Aufgabe und muss aus Steuern bezahlt werden. Bei der Bildung hapert es auf dem Land gewaltig: Schon kleine Kinder müssen lange Busfahrten von und zur Schule hinnehmen, viele Schulgebäude sind veraltet, renovierungsbedürftig und schlecht ausgestattet. Immer noch
fällt viel zu viel Unterricht aus und für Berufsschüler*innen gilt all das noch verschärft. Und nicht zuletzt: Wir wollen das kostenlose Schüler*innenticket endlich auch für die weiterführenden Schulen – Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Statt ganzer Regionen, die heute noch zur Arbeit in Ballungsgebiete pendeln, wollen wir mehr Homeoffice und Vereinbarkeit von Familie und Beruf, denn so wird jungen und alten Menschen eine Perspektive eröffnet, die Einkommen
bleiben vor Ort.

Miteinander stärken! 

Miteinander wird auf dem Land groß geschrieben: deswegen wollen wir ehrenamtliches Engagement und das Vereinsleben stärken. Dazu muss die Ehrenamtskarte attraktiver werden und das Finanzamt die kleinliche Drangsalierung von Vereinen beenden. Wir wollen regionale Produktkreisläufe ausbauen und Dorfläden möglich machen. Und schließlich: Schnelles Internet und schneller Mobilfunk sind öffentliche Aufgaben, wir wollen sie angehen. 

Bessere Versorgung

Kurzstatement von Kemal Gülcehre

Ausschnitt Wahlkampfspot