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Melanie Wery-Sims

Welt-Aids-Tag - Tag des Gedenkens

Wieder ist ein Jahr vergangen. Am 1. Dezember erinnert der Welt-Aids-Tag uns daran, dass AIDS / HIV immer noch viel zu viele Opfer fordert. Der Landesvorstand DIE LINKE Rheinland-Pfalz gedenkt der Opfer und Hinterbliebenen.

Die Landesvorsitzende und Sprechende für die Landesarbeitsgemeinschaft queer Melanie Wery-Sims:

„AIDS fordert Tag für Tag neue Menschenleben. Aufklärungskampagnen müssen verstärkt werden und Therapien und Tests einfach und unterschwellig möglich sein. Der im Ampel-Koalitionsvertrag verankerte Aktionsplan muss zügig umgesetzt werden und Kampagnen hier ein fester Bestandteil sein. Aufklärung ist das beste Mittel um eine Ansteckung zu verhindern.

Die Corona Pandemie ist leider für viele queere Kneipen, Kulturzentren, Clubs und Vereine existenzbedrohend - genau hier findet jedoch ein wichtiger Teil der Auseinandersetzung mit den Themen der Ausgrenzung, Aufklärung und Diskriminierung statt. Deshalb fordern wir staatliche Unterstützung, damit auch nach der Pandemie eine flächendeckende Aufklärungsarbeit möglich ist.“

Melanie Wery-Sims, Landesvorsitzende

Öffentlicher Dienst: Mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen

Zu den momentanen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst nimmt Melanie Wery-Sims, Landesvorsitzende, wie folgt Stellung:

"Zu Recht haben die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz zu Beginn der Woche gestreikt. Mal wieder wird am falschen Ende gespart und dies auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen. Trotz schwieriger Bedingungen in Zeiten von Corona leisten die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst nach wie vor eine unerlässliche Arbeit. Vor allem im Gesundheitsbereich, Kitas, Schulen – aber auch in den Ämtern und Verwaltungen – sind die Belastungen aufgrund der Pandemie konstant hoch.

Wir fordern deshalb, dass sich die Arbeitgeber*innen dieses Wochenende bei der dritten Verhandlungsrunde endlich bewegen – bessere Arbeitsbedingungen und mehr Gehalt sollten das Mindeste sein, Beifall reicht auch hier schon lange nicht mehr aus."

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Stefan Glander, Landesvorsitzender

Geeignete Maßnahmen hätte vor Wochen ergriffen werden müssen!

Zu Beschlüssen des Bund-Länder-Treffens erklärt Stefan Glander, Landesvorsitzender:

"Die Situation ist mehr als angespannt. Auch hier in Rheinland-Pfalz kommen mehr und mehr Krankenhäuser an die Grenzen ihrer Kapazitäten; das Pflegepersonal ist aufgrund der hohen Intensivbettenbelegung längst überbelastet. Deshalb ist es gut, dass die Bundesregierung nun endlich ein engeres Maßnahmenpaket geschnürt hat. Fakt ist aber leider auch, dass dieser Schritt viel zu spät kommt und dabei bei weitem nicht ausreichend ist, um die Pandemie zu stoppen. Vor einigen Wochen wurden noch vorschnell Impfzentren geschlossen und die kostenfreien Tests abgeschafft. Es zeigt sich, dass weder die alte, noch die kommende Bundesregierung aus der bisherigen Pandemie-Entwicklung irgendetwas gelernt hat. Wir hinken dem Fortschreiten des Corona-Virus erneut hinterher!"

Blick in den Abgrund

Zum Jahrestag der Reichsprogromnacht erklären die Landesvorsitzenden Melanie Wery-Sims und Stefan Glander:

"Die Reichspogromnacht, in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, gewährte einen tiefen Blick in den Abgrund und auf das drohende Unheil für viele Millionen von Menschen in ganz Europa. Mehr als 80 Jahre später gedenken wir den Opfern und halten die Erinnerung an brennende Geschäfte, Wohnhäuser und Synagogen wach; denn es darf kein Vergessen für die Verbrechen der Nazi-Diktatur geben. Vor allem vor dem Hintergrund der steigenden rechtsextremen und antisemitischen Gewalttaten ist die Erinnerungskultur nicht nur ein historischer Akt -  sie hat einen aktuellen Bezug zu unserer Gegenwart. Wehret den Anfängen."

Melanie Wery-Sims, Landesvorsitzende

4. Welle: Ampel-Koalition muss zur Vernunft zurückkehren

Zum Anstieg der Inzidenzen und den Maßnahmen des Landes Rheinland-Pfalz nimmt
Melanie Wery-Sims, Landesvorsitzende, wie folgt Stellung:

„Während die Inzidenzen steigen und sich die Intensivstationen füllen, lockert die Landesregierung erneut die Corona-Maßnahmen. Obwohl Gesundheitsminister Hoch die auf Bundesebene beschlossenen Lockerungen vor einigen Wochen noch stark kritisierte. Immer öfter soll nun im Freien weder die Abstandsregel noch eine Maskenpflicht gelten – dies gefährdet nicht nur die Gesundheit aller, sondern bringt das Pflegepersonal erneut an ihre Grenzen. Wir fordern deshalb die Landesregierung auf, zur Vernunft zurück zu kehren und den Menschen ein ausreichendes Maß an Sicherheit zu bieten. Anstatt uns in den nächsten Lockdown zu führen, muss die Ampelregierung nun endlich sicherstellen, dass Luftfilter eingebaut, Booster-Impfung flächendeckend angeboten und kostenfreie FFP2-Masken sowie Schnelltests verteilt werden.“

DIE LINKE Rheinland-Pfalz

LINKE wählt neuen Landesvorstand

Der Landesparteitag in Neustadt an der Weinstraße hat entschieden: Der rheinland-pfälzische Landesverband der LINKEN wird von einem neuen Parteivorstand geführt. Zur Landesvorsitzenden wurde Melanie Wery-Sims aus dem Kreisverband Bernkastel-Wittlich mit 66,4 Prozent (71 von 107) der abgegebenen Stimmen gewählt, Stefan Glander aus Kaiserslautern wurde mit 73 Prozent (78 von 107) der Stimmen zum neuen Co-Vorsitzenden gewählt. Als Schatzmeister bestätigt wurde Peter Weinand aus dem Landkreis Mainz-Bingen mit Prozent.

Auch die stellvertretenden Vorsitzenden Natalie Brosch aus dem Westerwaldkreis (75,5 %) und Manuel Lautenbacher aus Mainz (61 %), Schriftführerin Elke Theisinger-Hinkel Kaiserslautern und die beisitzenden Vorstandsmitglieder sowie weitere Parteiämter wurden von der Versammlung neu ins Amt bestimmt. Mit diesen Ergebnissen und einem weitgehenden personellen Wechsel sieht sich die Landespartei für die Zukunft aufgestellt. Melanie Wery-Sims: „Wir sind die Stimme derjenigen, die keine Stimme haben, da sie zu Minderheiten gehören, unterdrückt werden oder einfach schon resigniert haben. Das muss unser Credo sein!“ Stefan Glander betonte, auf dem bisher Erreichten aufbauen zu wollen, die parteiinterne Vernetzung zu fördern, um die historische Aufgabe der sozialen und ökologischen Linken zu erfüllen.

Als prominente Gastrednerin appellierte die Vorsitzende der Bundespartei, Janine Wissler, in ihrem politischen Referat daran, dass es jetzt darauf ankomme, die Aufbruchstimmung in allen Landesverbänden zu verstetigen, „die Gemeinsamkeiten wieder nach vorne zu stellen“. Es sei für die weitere Entwicklung der Partei erforderlich, neben den traditionellen linken Kernthemen – soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit für alle und internationale Solidarität – auch neue Themen in einer verjüngten Partei aufzugreifen. Digitale Transformation, sozial-ökologischer Umbau, die wachsende Gefahr von rechts: Hier müsse die Linke auf allen Ebenen anpacken, Visionen entwickeln, wie eine Gesellschaft der Zukunft aussehen soll.

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Für einen harten und solidarischen Lockdown – Ausgangsbeschränkungen sind keine Lösung

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