Skip to main content
Katrin Werner und Jochen Bülow

Gemeinsam gegen Spekulation mit Wohnraum

Am heutigen Freitag startet die bundesweite Kampagne „Bezahlbare Mieten statt fetter Rendite“ der Partei DIE LINKE. Dazu erklären die Vorsitzenden des Landesverbandes DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

Katrin Werner: „In den Ballungsräumen steigen die Mieten rasant, besonders in den größeren Städten und deren Umland – aber längst nicht nur dort – müssen die Menschen für das Wohnen immer tiefer in die Tasche greifen. Auch in Rheinland-Pfalz ist Wohnen vielerorts mittlerweile zum Armutsrisiko geworden. Mainz steht auf Platz 8 der teuersten Kommunen bundesweit, aber auch in den Hochschulstädten Trier, Kaiserslautern, Koblenz und Speyer ist knapper Wohnraum sehr teuer geworden. Nicht in absoluten Zahlen, jedoch gemessen am durchschnittlichen Nettoeinkommen spielen auch kleinere und mittlere Kommunen wie Pirmasens eine traurige Rolle. Aber es regt sich Widerstand: Ebenso wie viele zivilgesellschaftliche Organisationen außerhalb macht sich DIE LINKE innerhalb der Parlamente für einen Neustart im sozialen Wohnungsbau, für einen Mietendeckel und für besseren Mieterschutz stark.“

weiterlesen

Katrin Werner und Jochen Bülow

Pflegepolitik: Erfolg durch Gemeinwohlorientierung statt Kapitalrendite

Die neuesten Prognosen zum wachsenden Personalbedarf im Pflegebereich kommentieren die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

Jochen Bülow: „Mittlerweile scheint auch den Arbeitgeberverbänden klar zu werden, dass ihre Personalpolitik im Pflegebereich zu katastrophalen Zuständen geführt hat. Und dass keine Besserung in Sicht ist, im Gegenteil. Laut einer Veröffentlichung des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln wird die Zahl pflegebedürftiger Menschen in Rheinland-Pfalz in den nächsten 15 Jahren auf mehr als 190.000 wachsen, ohne dass der Bedarf an Fachpersonal auch nur annähernd gedeckt wäre. Für DIE LINKE ist klar: Das wird auch nicht gelingen, solange Niedriglöhne und Teilzeit, Outsourcing und Kosteneinsparung, Privatisierung und Gewinnmaximierung die Personalpolitik in der Pflege diktieren.“

weiterlesen

Katrin Werner und Jochen Bülow

Jugendarbeitslosigkeit: Perspektiven eröffnen statt Schuldzuweisungen an Betroffene

Die Landesvorsitzenden der LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erklären zu den gestern veröffentlichten Zahlen zur Jugendarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz

Katrin Werner: „DIE LINKE. Rheinland-Pfalz hat schon im Juni darauf hingewiesen, dass die Landesregierung qualifizierte Aussagen von dritter Seite ignoriert: Nach Erhebungen des DGB beläuft sich die Zahl junger Menschen im Land ohne abgeschlossene Berufsausbildung und ohne laufenden Ausbildungsgang einschließlich einer hohen Dunkelziffer auf knapp 78.000. Angesichts der konstant hohen Quote an Ausbildungsabbrechern fordert DIE LINKE als erste Maßnahme ein Mindestentgelt für Lehrlinge unabhängig von Tarifverträgen, damit alle Azubis von ihrer Ausbildungsvergütung leben können. Übernahmegarantien, ein wirksamer Kündigungsschutz in allen Branchen, gezielte Infrastrukturmaßnahmen für den ländlichen Raum und bei der langfristigen Steuerung der Ausbildungsplatzangebote, die Förderung regionaler Arbeitsmärkte und nicht zuletzt ein öffentlicher Beschäftigungssektor, der Ausbildungsoptionen eröffnet, das alles sind Forderungen, deren Einlösung für junge Menschen Perspektiven schaffen und ihr Leben planbar machen kann.“

weiterlesen

Katrin Werner und Jochen Bülow

Antikriegstag 1. September: Mahnung und Verpflichtung

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner rufen zur Beteiligung an den Friedenskundgebungen am Antikriegstag auf:

Jochen Bülow: „Am 1. September, dem Tag des Überfalls von Nazi-Deutschland auf Polen und damit des Auslösers des II. Weltkrieges, gedenken wir des unermesslichen Leids, das Krieg verursacht. Gedenken und Erinnerung sind uns Verpflichtung zum Handeln, denn Kriege "brechen" nicht "aus" – sie werden vorbereitet und organisiert. Gerade derzeit wird massiv aufgerüstet, werden Atomwaffenarsenale ausgebaut, erhöht Deutschland seinen Nato-Beitrag und den eigenen Rüstungsetat um zweistellige Milliardensummen. Und: Das gesellschaftliche Klima wird zunehmend vergiftet – die verbale Aufrüstung allerorten ist nicht zu übersehen. Hassreden und die Eskalation von Gewalt auf den Straßen werden alltäglich. Daran werden wir uns niemals gewöhnen!“

weiterlesen

Landesverband Rheinland-Pfalz

LINKE diskutiert Eckpunkte

In zwei regionalen Foren zur Diskussion des ersten Entwurfs der Kommunalpolitischen Eckpunkte haben sich in Koblenz und Kaiserslautern rd. 100 Mitglieder zusammengefunden. Neben der inhaltlichen Debatte wurden auch die ersten Züge der Kampagne und Materialien für den anstehenden Kommunalwahlkampf breit diskutiert. Den Schlusspunkt in der Debatte setzt im November der Landespareitag in Trier. Vorher wird auch der Landesausschuss die Eckpunkte diskutieren und beschließen.

Zu den bisherigen Forderungen in den Eckpunkten war vor allem die Versorgung im ländlichen Raum, der ticket- und entgeltlose Personennahverkehr, der Stopp für steigende Mieten und die damit verbundene Verdrängung von Menschen aus angestammten Quartieren und der Kampf gegen Armut in der Mitte der Debatte.

Hier findet ihr einige Bilder aus August 2018...

Katrin Werner und Jochen Bülow

Sozialwohnungsbau: Salto rückwärts mit Ansage

Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN kommentieren die von der Landesregierung verheißene Trendwende beim geförderten Wohnungsbau:

Katrin Werner: „Finanz- und Bauministerin Ahnen stellt sich seit Neuestem als Vorkämpferin des sozialen Wohnungsmarktes dar und lobt sich für Verdienste ihres Hauses beim staatlich geförderten Wohnungsbau in Rheinland-Pfalz. Man reibt sich die Augen und wundert sich, hat doch gerade hier die von ihrem Ministerium mitverantwortete Schieflage besonders heftige Ausmaße erreicht. Die Landeszuschüsse waren im letzten Jahr mit minus 3 Prozent entgegen dem Bundestrend sogar rückläufig, wie in allen Ländern hat sich die Zahl der Sozialwohnungen seit 2004 mehr als halbiert. In den rheinland-pfälzischen Ballungsräumen hat man dem Auslaufen der Preisbindung und deutlichen Preisspekulationen auf dem freien Wohnungsmarkt jahrzehntelang tatenlos zugesehen, die verfehlte Mietpreisbremse und gefährliche öffentlich-private Partnerschaften auf dem Bausektor – regelmäßig mit Minderheitsbeteiligung der Städte – tun ihr Übriges. Da kann sich der Eigentümerverein „Haus und Grund“ über „endlich wieder ordentliche Miethöhen“ freuen.“

weiterlesen

Katrin Werner und Jochen Bülow

Investitionswende statt „Weiter so“

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, nehmen Stellung zur anstehenden parlamentarischen Debatte über den Bericht des Landesrechnungshofs 2018:

Jochen Bülow: „Im Februar wurde der Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofs Rheinland-Pfalz veröffentlicht. DIE LINKE hat sich dazu positioniert und Investitionen in Bildung, öffentlichen Nahverkehr, ärztliche Versorgung und Gesundheit angemahnt. Der Rechnungshof selbst hat einen 22-Punkte-Plan vorgelegt, in dem er Fehlinvestitionen moniert und eine strengere Haushaltsdisziplin einfordert. Ein halbes Jahr später wird der Bericht nun im Landtag, zunächst im Haushalts- und Finanzausschuss, debattiert und wohl im Sinne der eingeforderten „Konsolidierung“ auch beschlossen. An dieser Stelle wird deutlich, welchen Weg Landespolitik einschlagen muss. Beispiel: Die Prüfung führt zum Ergebnis, dass Rheinland-Pfalz bundesweit die geringste Auslastung bei Krankenhausbetten hat und fordert als Konsequenz die Ausrichtung an „Wirtschaftlichkeitskennwerten“ – was unausweichlich die weitere Schließung „unrentabler“ Krankenhäuser auf kommunaler und Kreisebene zur Folge haben wird. Wir halten ein rein betriebswirtschaftliches Vorgehen bei der Daseinsvorsorge generell für fragwürdig und für politisch falsch.“

weiterlesen

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Gelungener Auftakt zu #marx200

Am Wochenende feierten viele hundert Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet und über die Landesgrenzen hinaus den 200. Geburtstag von Karl Marx mit der Enthüllung der Statue in Trier.

Begleitet wurde das Spektakel durch DIE LINKE. Rheinland-Pfalz durch die Veranstaltung „Linkssein im 21. Jahrhundert“ mit Petra Pau und einen Vortrag von Dr. Gregor Gysi an der Trierer Universität.

Das Interesse an Marx und seiner Kapitalismuskritik zeigt, dass beide nicht unter "Erledigt" in eine Schublade der Geschichte gehören, sondern die Menschen auch heute noch faszinieren. Und das mit gutem Grund: Kapitalismus und die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, der diesem System innewohnende Krieg und die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen können nicht das Ende der Geschichte sein.

Aktuelle Mitteilungen aus Stadt und Land


Tupac Orellana

Privatinvestoren sind kein Partner für sozialen Wohnraum - Eine soziale Wohnraumoffensive muss her

Dass die Mieten in Mainz ein Problem sind, ist nicht erst seit gestern bekannt. Die Mieten steigen immer weiter und viele Menschen werden aus ihren alten Stadtteilen verdrängt und müssen in äußere Stadtteile oder das Umland ziehen. Die Landeshauptstadt wird immer unbequemer für Menschen mit klammem Geldbeutel. „Normalverdiener“ und Familien. Diese Entwicklung ist kein Zufall. Die Politik hat den Wohnungsbau immer stärker in die Hand von privaten Initiativen gegeben. Im Gegensatz zu der Stadt und ihrer stadtnahen Gesellschaften haben private Investoren keinen sozialen Auftrag und behandeln Wohnraum als Anlagemöglichkeit und versuchen den meisten Profit aus diesen Projekten zu holen. Das Ergebnis sind Reichenviertel, wie der Zollhafen (z.T. 7000 €/m² Kaufpreis), Leerstand und Luxussanierung. Weiterlesen


Rainer Böß, stellv. Kreis-und Fraktionsvorsitzender Kreis Birkenfeld

LINKE KV Birkenfeld hatte MDB Alexander Ulrich zu Gast in Birkenfeld

Der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich (DIE LINKE) kritisierte in einer Veranstaltung unter dem Thema "Sozial. Gerecht. Frieden für Alle!" am 08. August im “Oldenburger Hof” in Birkenfeld die Bundesregierung. Weiterlesen


Rainer Böß, stellv. Kreis-und Fraktionsvorsitzender Kreis Birkenfeld

LINKE Kreis Birkenfeld: Rainer Böß will mehr Vernetzung bei Widerstand gegen Fluglärm

Selbst bei einer Veranstaltung des DGB mit den Landrats-Kandidaten war militärischer Fluglärm ein Thema Weiterlesen


Steffen Stierle - Mitarbeiter von MDB Alexander Ulrich

Fluglärm im Nationalparklandkreis Birkenfeld - Bundesregierung ist schlecht informiert!

Bundesregierung antwortet auf Anfrage der Bundestags-Fraktion DIE LINKE und erklärt Priorität von Militär gegenüber Zivilbevölkerung und Nationalpark Weiterlesen


Rainer Böß, stellv. Kreis-und Fraktionsvorsitzender Kreis Birkenfeld

LINKE KV Birkenfeld – Kampf gegen Hartz IV gehört zum Markenkern

Kreisparteitag wählt Rainer Böß erneut in Landesausschuss. Böß: „Auch wenn das Einzelne vielleicht nicht so wahrnehmen, DIE LINKE setzt sich nach wie vor als einzige Partei für Hartz-IV-Bezieher ein." Weiterlesen


Tupac Orellana

Tiefkühlessen gegen Frischküche - Mainz spart am falschen Ende

Mainz streitet sich aktuell um die Frage, ob an Mainzer KiTas Frischküche angeboten werden soll… eigentlich streitet sich Mainz nicht, denn es gibt einen breiten fraktionsübergreifenden Konsens, dass es besser wäre, das aktuelle Tiefkühlkostsystem durch frisches, saisonales und regionales Essen zu ersetzen. Selbst Sozialdezernent Dr. Lensch hat Kompromissbereitschaft signalisiert, obwohl die von der Verwaltung vorbereitete Präsentation versuchte die Frischküche kaputtzurechnen. Weiterlesen


Mitglied werden

Mitmachen und einmischen!

Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums.

Unterstützen - Spenden an DIE LINKE

Wir nehmen keine Spenden von Unternehmen und Interessengruppen an. Deshalb sind wir auf Deine Unterstützung für eine sozialere und gerechtere Politik angewiesen.

Kurzfristig...

  1. 18:30 Uhr
    Mainz, Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Rheinland-Pfalz Linksjugend Mainz

    Linksjugendtreffen

    In meinen Kalender eintragen
  1. 18:30 Uhr
    Mainz, Julius-Lehlbach-Haus (DGB) Die Linke Mainz / Mainz-Bingen

    Rote Runde

    In meinen Kalender eintragen
  1. 20:30 Uhr
    Cinémayence Cinemayence

    IUVENTA – Ein Akt der Menschlichkeit

    In meinen Kalender eintragen
  1. 13:30 Uhr
    Mainz, Bürogemeinschaft, Walpodenstr. 10 DFG-VK Mainz, FAU Frankfurt, Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz

    Gustav Landauer und Rudolf Rocker: Anarchisten gegen Nationalismus und Krieg

    In meinen Kalender eintragen
  1. 15:00 Uhr
    Hauptbahnhof Mainz Bunter Montag Mainz

    Gegendemo Beweg-Was

    In meinen Kalender eintragen