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Julian Theiß

Nachfolgevereinbarung zum Hochschulpakt: Chance nutzen für gute Arbeit in der Wissenschaft

Bild: pixabay.de / Studio32 / freie Lizenz abgerufen am 29.11.2018

Seit kurzem verhandeln Bund und Länder über eine Nachfolgevereinbarung für den Hochschulpakt 2020. Für DIE LINKE Rheinland-Pfalz ist klar, dass die insbesondere in die Lehre fließenden Mittel des Bundes verstetigt werden müssen. Wissenschaftsminister Wolf muss sich in den Verhandlungen außerdem dafür einsetzen, Anreize für die Schaffung guter Bedingungen für Wissenschaftler*innen in Forschung und Lehre zu schaffen. DIE LINKE Rheinland-Pfalz unterstützt hierbei die Forderungen und den offenen Brief des Netzwerkes für gute Arbeit in der Wissenschaft (NGAW). Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der LINKEN Rheinland-Pfalz:

„Eine Verstetigung des Hochschulpakts in Form einer Nachfolgevereinbarung ist unerlässlich. Ohne sie ist die Qualität von Studium und Lehre akut bedroht. Im Rahmen dieser zu verhandelnden Vereinbarung besteht außerdem die Chance, dringend gebotene Korrekturen vorzunehmen: Für wissenschaftliche Angestellte an den hiesigen Universitäten sind befristete und häufig schlecht bezahlte Stellen die Norm. Der Traumjob Wissenschaft verkommt so im Regelfall zum Hangeln von einer prekären Beschäftigung zur nächsten. Darunter leidet nicht zuletzt die Lehre. Hier wären Dauerstellen für Daueraufgaben das Mittel, um Kontinuität, Unabhängigkeit von Forschung und Lehre und eine gute, möglichst stressfreie Betreuung der Studierenden zu gewährleisten.“

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Katrin Werner und Hildegard Slabik-Münter

DIE LINKE vor Ort: Stark für Erhalt der Geburtshilfe in Daun

1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zählte der gestrige Protestmarsch gegen die Schließung der Geburtshilfe im Krankenhaus Daun zum Jahresende 2018, über 5.000 Unterschriften waren zuvor auf der Online-Plattform eines parteiübergreifenden Bündnisses gesammelt worden. Schon im Vorfeld hatte Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Trier und familienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, angemahnt, dass es statt weiterer Schließungen im Gegenteil „höhere Investitionen in Geburts- und Kinderkliniken und eine bessere Versorgung mit Hebammenleistungen“ geben müsse.

Dr. Hildegard Slabik-Münter, langjährige Fachärztin für Kinder- und Jugendheilkunde in Daun und Kreistagsmitglied für DIE LINKE, sieht wie ihre Bundestagskollegin die politische Großwetterlage als Auslöser: „Die unguten Rahmenbedingungen sind die wesentliche Ursache für die Schließung dieser Abteilung. Die Politik vor Ort und im Land hat versagt, wohl wissend, dass diese Abteilung schon lange im Sterben lag.“ Ein grundlegendes Umdenken sei erforderlich: „Überall im ganzen Land müssen viele Menschen dafür eintreten, dass die Patienten wieder in den Mittelpunkt der Gesundheitspolitik gestellt werden. Betriebswirtschaftlichkeit und dem Kaputtsparen muss ein Ende gesetzt werden. Der Markt wird die Daseinsvorsorge nicht erfüllen.“

Katrin Werner abschließend: „Die Schließung zeigt: Es bedarf dringender denn je politischer Infrastrukturmaßnahmen, mit denen das Land endlich seiner Pflicht zum Erhalt der Daseinsvorsorge nachkommt.“

Katrin Werner und Jochen Bülow

Teilhabegesetz nicht zulasten der Kommunen und der Menschen mit Behinderungen regeln

Bild: pixabay.de / stevepb / Freie Lizenz, abgerufen am 21.11.2018

Zu den anstehenden Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes auf Landesebene nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung:

Katrin Werner: „Nach den Anhörungen von Landesrechnungshof, kommunalen Spitzenverbänden, Trägern der freien Wohlfahrtsverbände und weiteren Interessenvertretungen wird am Donnerstag die Gesetzesvorlage zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes zum dritten Mal im Sozialausschuss des Landtages aufgerufen. Wie auch in anderen Bundesländern ist insbesondere die neue Kostenträgerregelung umstritten. Obwohl die Konfliktlinien nach dem ersten Gesetzesentwurf klar benannt wurden, sieht Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler offensichtlich kein Konfliktpotenzial darin, den Kommunen neue und höhere Kosten zuzumuten und betroffene Menschen aufgrund unklarer Kompetenzregelungen im Regen stehen zu lassen. Einen Änderungsbedarf am Gesetzesentwurf scheint es für sie noch immer nicht zu geben.“

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DIE LINKE. Landesparteitag

DIE LINKE. vor Ort: sozial, gerecht, demokratisch, ökologisch, friedlich

Am vergangenen Wochenende hat in der CityHall des FourSide Plaza Hotels in Trier der zweitägige Landesparteitag der LINKEN Rheinland-Pfalz statt gefunden.
Neben den turnusmäßigen Neuwahlen zum Landesvorstand und zur Landesschiedskommission und Landesfinanzrevisionskommission fand auch eine breite Debatte über die Kommunalpolitischen Eckpunkte statt.

Landesvorstand: Pressemitteilung zur Neuwahl des Landesvorstandes

Beschlüsse des Parteitages:

Überblick: Themenseite des Landesparteitages

Livestream: Zum Livestream oder auf Facebook und Youtube nachschauen
 


 

Katrin Werner und Jochen Bülow

9. November: Zeit des Innehaltens

Im Vorfeld des Gedenkens an die Verbrechen der Pogromnacht erinnern die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, an die unfassbaren Ereignisse vor 80 Jahren.

Katrin Werner: „Auch im heutigen Rheinland-Pfalz kam es zu entsetzlichen Ausschreitungen: 170 Synagogen, darunter in Mainz, Ludwigshafen, Landau, Pirmasens, Zweibrücken, wurden ganz oder teilweise zerstört, Kaufhäuser in Kaiserslautern, Koblenz, Trier und vielen anderen Orten geplündert. In den Städten wurden jüdische Mitbürger in „Judenhäusern“ eingepfercht, in den Dörfern wurden Juden zusammengetrieben und öffentlich verächtlich gemacht, geschlagen und getötet. Die Pogrome waren der Auftakt zum größten Massenmord der Geschichte. Wir gedenken deshalb der vielen unschuldigen Opfer und werden gerade in diesen Tagen wachsam bleiben und Nationalismus, Rassismus und Faschismus entschlossen entgegentreten.“

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Katrin Werner und Jochen Bülow

Kita-Zukunftsgesetz: Kreise und Kommunen bleiben im Regen stehen

Zu dem von der Landesregierung im Sommer vorgestellten „Kita-Zukunftsgesetz“ für die rheinland-pfälzischen Kitas nehmen die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung:

Katrin Werner: „Das von der rot-gelb-grünen Landesregierung geplante neue KiTa-Gesetz ist völlig unzureichend und führt keinen Schritt weit heraus aus den bestehenden Mängeln. Das Finanzierungsmodell ist ebenso undurchsichtig wie die veränderte Budgetierung. Keine Kita-Leitung weiß, was an Mehrkosten auf sie zukommen wird. Schlimmer noch: Die versprochenen Qualitätsverbesserungen entpuppen sich als Maßnahmen zur Arbeitsverdichtung. Beim Betreuungsschlüssel muss nachgearbeitet werden – die Ausweitung der Personalbemessung nach den so genannten Regelgruppen wird zu erkennbaren personellen Mehrbedarfen führen. Eine verbesserte personelle Grundausstattung qualitativ zunichte zu machen, indem man gleichzeitig Fachkräfte für interkulturelles Lernen, Sprachförderung und Inklusion abschmilzt, ist nicht hinnehmbar. Antworten auf diese Fragen bleibt das Ministerium bislang schuldig.“

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Aktuelle Mitteilungen aus Stadt und Land


Kinderkrebsstation im Trierer Mutterhaus: Stadtrat setzt sich für Erhalt ein

"Die Resolution des Stadtrates zum Erhalt der Kinderkrebsstation im Trierer Mutterhaus ist ein richtiges Signal gegen den Ärztemangel im Land. Wichtige Behandlungen müssen vor Ort durchgeführt werden, um den kranken Kindern und ihren Angehörigen das Leben nicht noch mehr zu erschweren. Hierzu müssen Bedingungen herrschen, zu denen qualifiziertes... Weiterlesen


Rainer Böß, stellv. Kreis-und Fraktionsvorsitzender Kreis Birkenfeld

Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld zur geplanten Kreisfusion

Tanja Krauth und Rainer Böß nehmen Stellung zur geplanten Kommunal- und Verwaltungsreform der rheinland-pfälzischen Landesregierung Weiterlesen


Rainer Böß, stellv. Kreis-und Fraktionsvorsitzender Kreis Birkenfeld

LINKE KV Birkenfeld auf Landesparteitag -Tanja Krauth im Landesvorstand

Tanja Krauth gehört dem Lavo als Beisitzerin an - Kreisverband bereitet sich auf Kommunalwahl vor Weiterlesen


DIE LINKE stellt ihre Stadtratsliste für die Kommunalwahl in Mainz auf

Mit 60 Kandidat*Innen zieht DIE LINKE in den Kommunalwahlkampf 2019 um den Mainzer Stadtrat. Weiterlesen


Die LINKE Rhein-Selz wählt Kandidat*innen für die Verbandsgemeinderatswahl

Die Liste der LINKEN Rhein-Selz für die Wahl des neuen Verbandsgemeinderats im Mai 2019 steht. Acht Kandidat*innen wurden am 27.10. von den Parteimitgliedern auf die Liste gewählt. Angeführt wird die Liste von Miriam Bürger aus Oppenheim und Peter Weinand aus Friesenheim. Die kommunalpolitischen Neueinsteiger*innen sind seit vielen Jahren in verschiedenen Funktionen politisch aktiv. Weiterlesen


DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen

Absage der Sitzung des Kreistages

Der Kreisvorstand Mainz-Bingen hat die Sitzung des Kreistages abgesagt. Grund hierfür ist eine vor der Sitzung angemeldete Demo, die für eine humane Flüchtlingspolitik eintreten wollte. Die Absage begründet die Kreisverwaltung damit, dass vermutlich auch Aktivistinnen und Aktivisten der Antifa anreisen. Die kommentiert DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen Kreisvorsitzender Tupac Orellana. Weiterlesen


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    Offenes Treffen DIE LINKE Rhein-Selz

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