Pressearchiv 2011

Mit der fadenscheinigen Begründung, ein so genanntes „Schlichtungsverfahren“ mache in ihren Sozialeinrichtungen mit tausenden Beschäftigten alle Arbeitskämpfe „überflüssig“, will die evangelische Landeskirche in der Pfalz an ihrem arbeitsrechtlichen „Sonderweg“festhalten: Streiks bleiben verboten. Arbeitskämpfe, so meint der zuständigeOberkirchenra… Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung über die Hebelung des Euro-Rettungsschirms (EFSF) im Deutschen Bundestag erklärt MdB Alexander Ulrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE:„Vor nicht einmal vier Wochen hat der Bundestag die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms beschlossen: Er wurde auf effektive 440 Milliarden Euro aufgestockt, die… Weiterlesen

Nach den heute von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere vorgestellten Strukturplänen werden in Rheinland-Pfalz die 5 Bundeswehrstandorte Emmerzhausen, Bad-Neuenahr-Ahrweiler, Birkenfeld, Kusel und Speyer geschlossen.Dazu erklärt Tanja Krauth aus Birkenfeld, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz: „Die… Weiterlesen

„Das unausgegorene Stationierungskonzept stellt Rheinland-Pfalz vor gewaltige Herausforderungen“, kommentiert Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE für den Wahlkreis Trier, die angekündigten Schließungen und Reduzierungen von Bundeswehrstandorten. Katrin Werner erklärt weiter:„Wer wie die Bundesregierung am grünen Tisch… Weiterlesen

„Das Stationierungskonzept der Bundesregierung wird für Rheinland-Pfalz zum Problem.“, kommentiert Kathrin Senger-Schäfer, Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE für den Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal, die angekündigte Schließung von fünf Bundeswehrstandorten im Land, u.a. in Speyer. Sie erklärt weiter: „Anstatt die Schließung der… Weiterlesen

„Das unausgegorene Stationierungskonzept stellt Kusel vor gewaltige Herausforderungen“, kommentiert Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE für den Wahlkreis Kaiserslautern, die angekündigte Schließung des Bundeswehrstandortes Kusel.Alexander Ulrich erklärt weiter:„Wer wie die Bundesregierung am grünen Tisch Reformpläne… Weiterlesen

Laut dem rheinland-pfälzischen Infrastrukturministerium wird die Hochmoselbrücke teurer als erwartet. Dies führt die Landesregierung auf gesteigerte Materialkosten und das Ergebnis der Ausschreibung zurück – der Bau geht jedoch weiter. „Neben der Tatsache, dass die Grünen mit dem Wahlversprechen angetreten sind, dass keine der umstrittenen… Weiterlesen

Auf Einladung des Schweizer Parlaments findet die 125. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 16. bis 19. Oktober 2011 in Bern statt. Unter der Leitung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert nimmt daran auch der Palamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, MdB Alexander Ulrich, teil.   Auf der … Weiterlesen

Die Mehrheit der Menschen in der EU ist gegen Atomkraft. Trotzdem wird sie von allen EU-Mitgliedsländern, und damit von all ihren Bürgerinnen und Bürgern, mit Milliarden subventioniert. Grund dafür ist der seit 1957 unverändert fortbestehende EURATOM-Vertrag. Demnach steht jedes EU-Mitgliedsland in der Verpflichtung, sich an der Förderung der… Weiterlesen

Nach dem man sich über den Ausbau der Autobahn A100 nicht einigen konnte, wurde das Scheitern der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin bekannt gegeben. Drei Kilometer Schnellstraße waren der Knackpunkt der Verhandlungen – nun plant Wowereit ein Bündnis mit der CDU. Für eine künftige Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen auf Bundesebene… Weiterlesen