Pressemitteilungen des Landesverbandes
"(...) Auch im Hinblick auf die Landtagswahl kann ich sagen, mit der Linken ist zu rechnen! Wir werden die Partei auf die anstehenden Bundes- und Landtagswahlen ausrichten und uns thematisch fokussieren.“ so Rebecca Ruppert, Landesvorsitzende. Weiterlesen
Beim Landesparteitag in Andernach sprach Caren Lay, Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik der Bundestagsgruppe, zum Thema Mietenwahnsinn auch in Rheinland-Pfalz. Direkt im Anschluss wurden die wohnungspolitischen Eckpunkte diskutiert und einstimmig verabschiedet. Weiterlesen
"(...) Ob bei Miete, Lohn oder Lebensmitteln: Die Ungerechtigkeit greift überall um sich und die Menschen spüren das vor allem in ihrem Geldbeutel. Der Parteitag in Halle muss klar machen, dass wir das Signal verstanden haben und wir bereit sind, der Forderung der Bürger*innen nachzukommen, als linke Kraft an ihrer Seite zu stehen." Weiterlesen
„Die Bahn steht aktuell immer wieder in der Diskussion, sei es wegen mangelndem Ausbau, mangelnder Sanierung bestehender Strecken oder Unpünktlichkeit. Um auch noch die letzten Bahnnutzer*innen zu vergraulen, plant man jetzt schon die Erhöhung des Deutschlandstickets auf 58€ statt bisher 49€. Sind ja nur 9€ Erhöhung könnte man jetzt anbringen, aber… Weiterlesen
Heute besuchte der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Universitätsmedizin Mainz, um für seine geplante Krankenhausreform zu werben. Doch was hätten die Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen in Rheinland-Pfalz ihm gerne gesagt? Die zunehmende Überlastung des Personals, die noch immer fehlende Versorgungssicherheit in vielen Regionen des… Weiterlesen
Erklärung zum Rückzug der amtierenden Parteivorsitzenden Zum angekündigten Rückzug von Janine Wissler und Martin Schirdewan als Parteivorsitzende erklärt der Landesvorstand der Linken Rheinland-Pfalz: „Wir danken Janine und Martin für die geleistete Arbeit in denkbar schwierigen Zeiten. Sie haben Verantwortung für die Partei übernommen und sich… Weiterlesen
„Es ist unfassbar, dass der Koblenzer AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul sich mit Jürgen Elsässer solidarisiert. Das zeigt deutlich, wo Paul politisch steht: Auf der Seite derer, die Hass und Spaltung säen. Sie feiern, dass das rassistische und faschistische Compact-Magazin in erster Instanz gegen ein Verbotsverfahren gewonnen hat. Dieser… Weiterlesen
Zur geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland und der Zustimmung der SPD erklärt Stefan Glander, Landesvorsitzender: „Mehr Waffen haben noch nie zu mehr Sicherheit geführt. Soweit sollte man in der Beurteilung der Geschichte eigentlich schon gekommen sein. Außerdem blicke ich mit Sorge auf die Zustimmung der SPD zur… Weiterlesen
„Wir rufen alle Kommunen in Rheinland-Pfalz dazu auf, die Bezahlkarte nicht einzuführen. Die geflüchteten Menschen, die hier sind, müssen wir gemeinsam integrieren, nicht diskriminieren. Das Grundgesetz gilt für alle Menschen in Deutschland.“ Weiterlesen
Aufruf zu Mitgliedschaft und Engagement „Die Europa- und Kommunalwahlen haben klar gezeigt: Wer braune Ressentiments bedient und Forderungen aus der rechten Ecke nachgibt, bekämpft nicht Faschist*innen und rechtsextreme Parteien, sondern verhilft ihnen zum Erfolg“, so Oliver Antpöhler-Zwiernik, Sprecher für Anti-Faschismus im Landesvorstand. Se… Weiterlesen