Pressemitteilungen des Landesverbandes
„Dieser Vorfall ist kein isoliertes Ereignis. Er steht im Zusammenhang mit wachsender sozialer Spaltung, Existenzängsten und dem Verlust von Vertrauen in gesellschaftliche Strukturen. Wenn Menschen sich abgehängt fühlen, wenn soziale Sicherheit bröckelt und Konflikte individualisiert werden, entlädt sich das zu oft gegen diejenigen, die am… Weiterlesen
„Rojava war das Grab für den sogenannten Islamischen Staat – nun werden dort durch al-Jolani IS-Kämpfer wieder aus Gefängnissen entlassen, und der Westen schaut tatenlos zu“, erklärt Jens Schwaab, Sprecher für Frieden & Abrüstung der Linken Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Im Rahmen des Neujahrsempfangs hat Die Linke in den Räumlichkeiten der neuen Landesgeschäftsstelle in Mainz am Donnerstag Abend die Kampagne zur Landtagswahl enthüllt. „Wir sorgen dafür dass das Leben in Rheinland-Pfalz endlich wieder leistbar und der Alltag einfacher wird. Es sind die alltäglichen Sorgen, die wir immer wieder hören. Sechs Monate… Weiterlesen
Nach der Einführung der Mietwucher.app in Mainz und Ludwigshafen im Oktober letzten Jahres, kommt die App ab 15. Januar 2026 auch für Koblenz. „Seit der Einführung der Mietwucher.app in Rheinland-Pfalz haben fast 4.000 Haushalte ihre Miete überprüft. In Mainz und Ludwigshafen wurden zusammen 46 Fälle überhöhter Mieten an die jeweiligen… Weiterlesen
Konsequenzen nach Maduro-Entführung Nach mehreren Wochen der einseitigen Provokation haben die USA vergangenes Wochenende die Hauptstadt des souveränen Staates Venezuela bombardiert, sowie dessen Präsidenten Nicholàs Maduro und seine Frau Cilia Flores entführt. Dies stellt einen klaren Bruch des Völkerrechts dar. Während die USA anfangs noch… Weiterlesen
Rund 125.000 Rheinland-Pfälzer*innen betroffen Den Kabinettsbeschluss zur Bürgergeldreform kommentiert Rebecca Ruppert, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke zur rheinlandpfälzischen Landtagswahl, wie folgt: „Kurz vor Weihnachten macht die Koalition mit dem gestrigen Kabinettsbeschluss erneut deutlich, dass sie nicht an der Seite der… Weiterlesen
Schaffung einer*s Landesbeauftragten kann nur der erste Schritt sein. TOP 21 der Sitzung des Landtags am 11. Dezember 2025, Landesgesetz über die Landesbeauftragte oder den Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen (LBSKM) (Gesetzentwurf der Landesregierung), kommentiert Rebecca Ruppert, Spitzenkandidatin der Partei… Weiterlesen
Landesregierung setzt mit „Rheinland-Pfalz-Plan“ falsche Schwerpunkte. TOP 2 a) der Sitzung des Landtags am 10. Dezember 2025, Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“, kommentiert Rebecca Ruppert, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke zur rheinlandpfälzischen Landtagswahl,… Weiterlesen
Wir fordern Aufklärung! Berichten der Rheinpfalz zufolge spielten sich vergangenen Samstag auf dem Weihnachtsmarkt in Zweibrücken beunruhigende Szenen ab. Gegen 14 Uhr versammelten sich dort mehrere vermummte Soldaten mit Weihnachtsmützen - und das mit Sturmgewehren bewaffnet. „Dieser Vorfall ist unglaublich und muss lückenlos aufgeklärt… Weiterlesen
„Gute Arbeitsbedingungen sind kein Geschenk. Sie müssen erkämpft werden – und die Kolleg*innen bei Amazon zeigen, wie Selbstermächtigung aussieht. Aber es liegt auch in unserer politischen Verantwortung, dafür zu sorgen, dass sich die Bedingungen endlich und entscheidend ändern." Julia-C. Stange (MdB) Weiterlesen










