Pressemitteilungen des Landesverbandes

Eignung für das Amt der Bundestagspräsidentin fraglich Am Sonntag soll die Präsidentin des Bundestags, Julia Klöckner, auf einem Sommerempfang der CDU Koblenz sprechen. Das Problem an der Sache: Das Unternehmen in dessen Räumlichkeiten die Veranstaltung stattfinden soll gehört dem Milliardär Frank Gotthardt. Gotthardt ist ein rechter… Weiterlesen

„Mit den Atomwaffen in Büchel wird Rheinland-Pfalz im Kriegsfall zur gefährlichsten Region in Deutschland. Die Opfer der Atombombenabwürfe mahnen uns, für eine Welt ohne Atomwaffen einzutreten!“, so Jens Schwaab. Weiterlesen

„Die AfD interessiert sich nicht für den Schutz von Frauen, sie instrumentalisiert weiße cis Frauen, die sich patriarchalen Rollenbildern fügen, als Schutzschild für ihre queerfeindliche Agenda. Es geht ihr nicht um Gleichberechtigung oder Sicherheit, sondern darum, queere Menschen zu stigmatisieren und deren Rechte systematisch anzugreifen“, Lin… Weiterlesen

Der massive Ausbau des Fliegerhorsts Büchel im Landkreis Cochem-Zell wird deutlich teurer als geplant: Bis zu zwei Milliarden Euro sollen laut Medienberichten in neue Infrastruktur fließen, um US-Atombomben und F-35-Kampfjets unterzubringen. Die Partei Die Linke Rheinland-Pfalz kritisiert die Entwicklung scharf und warnt vor einer weiteren… Weiterlesen

" (...) Wir laufen gemeinsam mit den ungarischen Queeres auf der CSD-Pride in Budapest - trotz des Verbots. Es ist wieder die Zeit: Stonewall is a Riot. Hoch die queere internationale Solidarität!“, Oliver Antpöhler-Zwiernik. Weiterlesen

40.000 Haustüren sind das Ziel Am kommenden Wochenende startet der Landesverband seine Gesprächs-Offensive in mehreren Städten und Landkreisen. Dazu erklärt die Landesvorsitzende Rebecca Ruppert: „Wir wollen wissen, was den Menschen auf der Seele brennt, wo ihre Probleme im Alltag sind und was Politik verändern soll. Das ist das Ziel unserer… Weiterlesen

Zu den geplanten verstärkten Grenzkontrollen der neuen Bundesregierung aus CDU und SPD erklärt Julia-C. Stange, Mitglied im Landesvorstand und Bundestagsabgeordnete: „Kaum im Amt hat die neue Bundesregierung nichts Besseres zu tun, als durch verstärkte Grenzkontrollen Grund- und Menschrechte in Frage zu stellen und die europäischen Partner vor den… Weiterlesen

„Zum 1. Mai sagen wir klar: Das Sondervermögen ist ein schwerer Fehler. Statt Aufrüstung brauchen wir Investitionen in soziale Sicherheit und gute Arbeit“, Julia-C. Stange, Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Weiterlesen

" (...) Wenn Muttertiere innerhalb der Trage- oder sogar Aufzuchtphase geschossen werden dürfen, nimmt man bewusst in Kauf, dass Lämmer elendig verenden. Zudem ist die Nachtjagd ethisch und jagdlich problematisch, da sie das Risiko von Fehlschüssen und somit einem schmerzhaften, langen Tod erhöht und darüber hinaus Wildtiere in unnötigen Stress… Weiterlesen

Deutschland darf sich nicht zum Schlachtfeld geopolitischer Konfrontationen machen lassen. In Rheinland-Pfalz sind US-Militärstandorte wie Ramstein und Büchel zentrale Punkte militärischer Strategien – wir fordern eine konsequente Friedenspolitik statt militärischem Wettrüsten. Weiterlesen