NATO will erneut Atomkrieg simulieren!

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert gemeinsam mit Friedensgruppen die Absage des Manövers „Steadfast Noon“.

Demonstration am 14. Oktober in Nörvenich am Schlossplatz.

Mitte Oktober 2023 simuliert die NATO mit dem Manöver „Steadfast Noon“ einen Atomkrieg in Europa. Die an der nuklearen Teilhabe beteiligten europäischen Staaten werden zusammen mit den USA den Abwurf der US-amerikanischen Atombomben üben, die in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Italien stationiert sind.

Gemeinsam mit den Friedensgruppen fordert DIE LINKE. Rheinland-Pfalz die Bundesregierung dazu auf, dieses Atomkriegs-Manöver abzusagen. Auf keinen Fall soll sie sich mit der Bundeswehr daran beteiligen. Im Aufruf zur Demonstration am 14. Oktober in Nörvenich heißt es: „Ein Manöver, das in diesen kritischen Zeiten einen Atomkrieg simuliert, kann die Eskalationsspirale anheizen oder infolge von Missverständnissen zu einem Atomkrieg ‚aus Versehen‘ führen. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte verheerende Auswirkungen und kann nie gerechtfertigt werden! Wir setzen uns ein für ein Ende des Ukraine-Krieges durch Verhandlungen und protestieren gegen Manöver, die die Gefahr der weiteren Eskalation dieses Krieges in sich tragen.“

„Die weltweite Aufrüstung, der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und auch alle anderen Kriege dieser Welt sind eine Katastrophe für die Menschen, die Natur und das Klima. Sie sind eine Folge des geopolitischen Machtpokers, des gnadenlosen Wettstreits um die Ressourcen dieser Erde und um die ökonomische Vorherrschaft auf den Weltmärkten. Den Profit streichen die globalen Player ein - insbesondere die Rüstungsindustrie. Die Eskalation durch immer mehr und gefährlichere Waffen und die mangelnde Bereitschaft zu diplomatischen Bemühungen, um den Ukrainekrieg zu beenden, zeigen, wie die USA und im Gefolge die NATO Staaten gewillt sind, ihre Vorherrschaft zu verteidigen“, so Hildegard Slabik-Münter, Friedensaktivistin und Kreisvorsitzende DIE LINKE. Vulkaneifel.

„Dabei wird die Gefahr eines Atomkriegs verharmlost und im Grunde sehenden Auges in Kauf genommen! Solche Situationen müssen für die Zukunft verhindert werden! Deutschland muss Schritte gehen in Richtung auf eine atomwaffenfreie Welt“, ergänzt Slabik-Münter.

Die in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen befinden sich auf dem Fliegerhorst in Büchel in der Eifel. Die Trägerflugzeuge – derzeit noch die Tornados, bald F-35-Kampfjets – die sich am Atomkriegs-Manöver beteiligen, sind wegen umfassender Umbauten in Büchel zur Zeit in Nörvenich stationiert. 1,1 Milliarde Euro stellt das Verteidigungsministerium für den Umbau bereit!

Im Aktionsaufruf wird zugleich das Ende der nuklearen Teilhabe und der Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag gefordert. Die nukleare Teilhabe widerspricht dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996, dem gemäß die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind.