Pressemitteilungen des Landesverbandes
Luca-App kündigen – Informationelle Selbstbestimmung ermöglichen!
Manuel Lautenbacher, stellv. Landesvorsitzender, zu dem Datenschutzskandal um die Luca-App: „Die mit mehreren Millionen von den Bundesländern, allein 1,7 Millionen kamen aus RLP, subventionierte private Luca-App mag vergangenes Jahr zu Beginn über die Möglichkeit Cluster zu erfassen einen kleinen praktischen Vorsprung gegenüber der… Weiterlesen
"Spaziergänge" und "Corona-Demos": Unterstützung der Gegen-Proteste
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz solidarisiert sich ideell, personell und materiell mit antifaschistischen Protesten gegen Verschwörungsideolog:innen, Reichsbürger:innen, Nazis und Vertreter:innen rechter Parteien, insbesondere vor dem Hintergrund der Demonstrationen und immer weiter zunehmenden „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen, und unterstützt… Weiterlesen
Trabert for Bundes-Präsident!
„Wir gratulieren Prof. Gerhard Trabert zur Nominierung für das Amt des Bundespräsidenten für DIE LINKE und werden ihn mit Kräften unterstützen.“ so fassten Melanie Wery-Sims und Stefan Glander die Reaktion im Landesvorstand auf die Bekanntgabe der Kandidatur zusammen. „Prof. Gerhard Trabert ist genau der richtige Kandidat, weil er weiß, über was… Weiterlesen
Arbeit muss für ein gutes Leben reichen!
Zur Studie „Der untere Entgeltbereich“ der Hans-Böckler-Stiftung erklärt Stefan Glander, Landesvorsitzender: „Es ist und bleibt eine Schande, wenn Menschen Vollzeit arbeiten und der Lohn nicht zum Leben ausreicht. In Rheinland-Pfalz trifft dies fast jede:n fünfte:n Beschäftigte:n. Trauriger Spitzenreiter ist die Südwestpfalz – dort zählen rund 30%… Weiterlesen
Nachhaltig unsozial
Zu dem von der Ampelkoalition vorgestellten Haushaltsentwurf erklärt der Landesvorsitzende Jochen Bülow: Malu Dreyer bleibt ihrer Linie treu: auch der Doppelhaushalt 2017/18 kann an wesentlichen Punkten weder überzeugen noch die Wahlversprechen der SPD erfüllen. Die von der Ministerpräsidentin immer wieder verkündeten Zukunftsinvestitionen in… Weiterlesen
Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz - Landesregierung schweigt beredt
Zu den Arbeitsmarkt-Zahlen für November erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender: Normalerweise dauert es nur Minuten, bis die Landesregierung sich zu den Arbeitslosenzahlen äußert – wenn die Entwicklung positiv ist. Aber weil diese Entwicklung eben nicht positiv ist, hüllen sich Malu Dreyer und ihre Regierung in Schweigen. Die Fakten sind… Weiterlesen
Gute Besserung zum Geburtstag! - Landesparlament feiert den 70.
Moralisch am Boden und die Städte und Dörfer weitgehend zerstört – als am 22. November vor 70 Jahren 120 Männer und 7 Frauen in Koblenz zur Beratenden Landesversammlung zusammentraten, war Rheinland-Pfalz gerade mal 3 Monate alt. Nach Faschismus, Diktatur und Krieg ist das Treffen eine der zarten demokratischen Knospen, die aus den Trümmern… Weiterlesen
100 Tage Ampel: Viel versprochen, wenig gehalten
Zu den ersten 100 Tagen der rot-gelb-grünen Ampel in Rheinland-Pfalz erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016: „Die Landesregierung hatte sich das Soziale, bessere Arbeit und den Bau bezahlbarer Wohnungen auf die Fahne geschrieben – davon ist bisher nichts erkennbar. Wo es Ansätze gibt, z.B. beim sozialen Wohnungsbau, reicht es… Weiterlesen
"Mein Anspruch ist, dass wir konkrete, finanzierbare Vorschläge machen" – Jochen Bülow im Interview
Die gestrige „Elefantenrunde“ des SWR hat erneut gezeigt, dass auch sehr wenig gewährte Redezeit ausreichen kann, um Inhalte statt Phrasen zu vermitteln: Der LINKE Spitzenkandidat Jochen Bülow ging am Ende für viele Zuschauer und Experten als klarer Punktsieger aus der Diskussion. In unserem abschließenden Interview kommt Jochen Bülow nochmals… Weiterlesen
Mit Zuversicht in die Landtagswahl
Die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahlen in Hessen kommentiert Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl am nächsten Sonntag: „Wie befürchtet, hat das alles überlagernde Thema Zuwanderung durch Flüchtlinge die gestrigen Wahlen in erschreckender Weise dominiert, die Gesamtergebnisse sind verheerend für… Weiterlesen