Landesparteitag am 30. November
Beratung Verkehrskonzept, Nachwahl zu Gremien, Neuwahl BA-Delegierte
Beschlüsse des Landesparteitages
Vorabversion: Verabschiedetes Verkehrskonzept
Resolution: Solidarität mit der VVN-BdA
Resolution: Solidaritätserklärung für den Protest gegen den Bundesparteitag der AfD
Resolution: Solidarität mit den Beschäftigen an der Unimedizin
Antrag: Maßnahmen für den Klimaschutz gerecht umsetzen!
Antrag: Klima retten - Kapitalismus abschaffen!
Antrag: Keine Geschenke den Hohenzollern
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Landesvorstand beruft den Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz mit Beschluss vom 12.09.2019 für den 30. November 2019 als eintägigen Parteitag nach
Brunnenhalle
Ecke Schlossgartenstr. / Brunnenhalle
67098 Bad Dürkheim
ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, 30. November, um 10.00 Uhr.
Vorläufige Tagesordnung
Der Landesvorstand schlägt die folgende vorläufige Tagesordnung vor:
TOP 1 Eröffnung, Begrüßung
TOP 2 Wahl des Tagungspräsidiums
TOP 3 Wahl der Mandatsprüfungskommission
TOP 4 Bericht der Mandatsprüfungskommission
TOP 5 Bestätigung der Antragsberatungskommission
TOP 6 Wahl der Wahlkommission- und Zählkommission
TOP 7 Beschluss der Tagesordnung
TOP 8 Grußworte
TOP 9 Referat Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Bundestag
Frauenplenum
TOP 10 Bericht des Frauenplenums
Pause
TOP 11 Beratung und Beschlussfassung des Verkehrskonzeptes
Grußwort Jörg Schinlder, Bundesgeschäftsführer DIE LINKE
TOP 12 Anträge zur Änderung der Satzung
TOP 13 Bericht des Landesvorstandes inkl. Aussprache und Entlastung
TOP 14 Nachwahlen zur Landesschiedskommission
TOP 15 Nachwahlen zur Landesfinanzrevisionskommission
TOP 16 Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundesausschuss
TOP 17 Bericht der Bundestagsabgeordneten
TOP 18 Weitere Anträge und Resolutionen
TOP 19 Schlusswort
Anträge sind schriftlich an die Landesgeschäftsstelle zu stellen.
Sie können per E-Mail an lgs@die-linke-rlp.de im Dateiformat .doc, .docx, .odt oder .txt gesandt werden. Anträge in Form von pdf-Dokumenten werden nicht akzeptiert und gelten als nicht eingereicht.
Antragsschluss wird lt. Satzung auf den 20. Oktober 2019, 23.00 Uhr festgesetzt.
Der Antragsschluss für Änderungsanträge wird auf den 17. November 2019, 23.00 Uhr.
Initiativanträge können auch nach der Frist eingereicht werden. Wir verweisen jedoch auf §16,6 der Landessatzung: „Dringlichkeits- und Initiativanträge sind Anträge, deren Grund erst nach dem Antragsschluss entstanden ist. Sie können mit Unterstützung von wenigstens 10% der stimmberechtigten Delegierten auch noch unmittelbar auf dem Parteitag eingebracht werden.“