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Landesparteitag am 30. November

Beratung Verkehrskonzept, Nachwahl zu Gremien, Neuwahl BA-Delegierte

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Landesvorstand beruft den Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz mit Beschluss vom 12.09.2019 für den 30. November 2019 als eintägigen Parteitag nach

Brunnenhalle
Ecke Schlossgartenstr. / Brunnenhalle
67098 Bad Dürkheim

ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, 30. November, um 10.00 Uhr.

Vorläufige Tagesordnung

Der Landesvorstand schlägt die folgende vorläufige Tagesordnung vor:

TOP 1            Eröffnung, Begrüßung

TOP 2            Wahl des Tagungspräsidiums

TOP 3            Wahl der Mandatsprüfungskommission

TOP 4            Bericht der Mandatsprüfungskommission

TOP 5            Bestätigung der Antragsberatungskommission

TOP 6            Wahl der Wahlkommission- und Zählkommission

TOP 7            Beschluss der Tagesordnung

TOP 8            Grußworte

TOP 9            Referat Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Bundestag

Frauenplenum

TOP 10          Bericht des Frauenplenums

Pause

TOP 11          Beratung und Beschlussfassung des Verkehrskonzeptes

                       Grußwort Jörg Schinlder, Bundesgeschäftsführer DIE LINKE

TOP 12          Anträge zur Änderung der Satzung

TOP 13          Bericht des Landesvorstandes inkl. Aussprache und Entlastung

TOP 14          Nachwahlen zur Landesschiedskommission

TOP 15          Nachwahlen zur Landesfinanzrevisionskommission

TOP 16          Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundesausschuss

TOP 17          Bericht der Bundestagsabgeordneten

TOP 18          Weitere Anträge und Resolutionen

TOP 19          Schlusswort

 

Anträge sind schriftlich an die Landesgeschäftsstelle zu stellen.

Sie können per E-Mail an lgs@die-linke-rlp.de im Dateiformat .doc, .docx, .odt oder .txt gesandt werden. Anträge in Form von pdf-Dokumenten werden nicht akzeptiert und gelten als nicht eingereicht.

Antragsschluss wird lt. Satzung auf den 20. Oktober 2019, 23.00 Uhr festgesetzt.

Der Antragsschluss für Änderungsanträge wird auf den 17. November 2019, 23.00 Uhr.

Initiativanträge können auch nach der Frist eingereicht werden. Wir verweisen jedoch auf §16,6 der Landessatzung: „Dringlichkeits- und Initiativanträge sind Anträge, deren Grund erst nach dem Antragsschluss entstanden ist. Sie können mit Unterstützung von wenigstens 10% der stimmberechtigten Delegierten auch noch unmittelbar auf dem Parteitag eingebracht werden.“


Dokumente

Alle Dokumente zum Landesparteitag findet ihr hier...

Kandidaturen

Alles Kandidaturen zum Landesparteitag
findet ihr hier...​​​​​​​

Auftakt zur Debatte Verkehrskonzept

Hier findet ihr den ersten Aufschlag zur Debatte für ein LINKEs Verkehrskonzept auf dem Landesparteitag.