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Ort und Infos

Der Landesparteitag fand am 13.11.2011 statt.

Beschlossene politische Anträge

Beide Anträge wurden gemeinsam beraten und fanden auf dem Landesparteitag in Boppard eine breite Mehrheit unter den Delegierten.

Antrag: Auswirkungen der Krise auf Rheinland-Pfalz

Antrag: Eckpunkte für ein soziales, ökologisches und atomwaffenfreies RLP

Verlauf des Parteitags

10.15 Uhr 

Die letzten Delegierten nehmen ihren Platz ein, während (Lavo) Wolfgang Ferner offiziell den Landesparteitag eröffnet.


10.20 Uhr

Wilhelm Vollmann hält für die im letzten Jahr verstorbenen GenossInnen eine Gedenkrede.


10.30 Uhr

Die Formalitäten wie die Kommissionswahlen sind gerade einstimmig durchgeführt.


10.35 Uhr

Die von dem Landesvorstand vorgeschlagene Tagesordnung wurde bei wenigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen angenommen. Nun werden die eingereichten Anträge zur Veränderung der Tagesordnung abgearbeitet.


10.50 Uhr

Nach kurzer Debatte wurde über den Zeitplan abgestimmt. Nun beginnt die linksjugend ['solid] mit den Grußworten.


11.00 Uhr

Karl Voßkühler hält gerade eine Erklärung zum Thema Bildungspolitik, nachdem Klaus-Peter Hammer von der GEW ein Grußwort an den Parteitag richtete und dabei betonte, dass DIE LINKE die einzige Partei ist, die sich gegen die Schuldenbremse ausspricht. 


11.10 Uhr

Die Netzwerk Friedenskooperative sucht und findet auf dem Landesparteitag Unterstützung für ihren Protestaktion am 03.-05. Dezember in Bonn.


11.25 Uhr

Zuerst Wolfgang Ferner und jetzt Elke Theisinger-Hinkel halten ein Referat für den Landesvorstand.


11.45 Uhr

Elke Theisinger-Hinkel beendet ihre Rede mit "Kurt Beck verdient eine starke Opposition". Nun spricht Edit Preiß in ihrem Amt als Schatzmeisterin. Darauf folgt Fabian Bauer stellvertretend für die Landesschiedskommission.


12.10 Uhr

Während sich Sahra Wagenknecht etwas verspätet werden über eingereichte Resolutionen abgestimmt. Die ersten Resolutionen betreffend den Themen "Bundeswehr raus aus den Schulen", "Fluglärm" usw. wurden bereits einstimmig angenommen.


12.50 Uhr

Mittlerweile redet Sahra Wagenknecht zu etwa 200 Personen in der Stadthalle Boppard. Bei Standing Ovations wurde sie direkt zum Rednerpult geführt. Nun heizt sie der Halle mit "DIE LINKE wird gebraucht [...] und wir müssen unsere Stimme lauter erheben!" ein.


13.10 Uhr

Sahra Wagenknecht über die Europäische Finanzkrise: "Warum reden eigentlich alle nur über Schulden, und nicht über Vermögen? Denn Schulden und Vermögen hängen schließlich zusammen!"


13.30 Uhr

Mit "Dieses Land braucht eine starke LINKE, und dazu sollen wir alle unseren Beitrag leisten!" beendet Sahra Wagenknecht ihre Rede. Die Deligierten feiern ihre Rede.


13.50 Uhr

Aus zeitlichen Gründen entfällt die offizielle Pause, und es hat bereits die Aussprache begonnen.


14.50 Uhr

Ein Antrag zur Verschiebung der Entlastung des Vorstandes auf die nächste Sitzung des 2. Parteitages wurde soeben mit 95 zu 63 Stimmen (bei 13 Enthaltungen) angenommen.


15.10 Uhr

Nun wird der Leitantrag des Vorstandes vorgetragen und darüber abgestimmt. Anschließend wird das Frauenplenum tagen, über dessen Einberufung zwischendurch bereits abgestimmt wurde. 


16.10 Uhr

Nach dem Frauenplenum geht es jetzt weiter mit den Satzungsanträgen.


16.25 Uhr

Momentan wird über eine Satzungsänderung betreffend der Trennung von Amt und Mandat debattiert. In wenigen Minuten ist darüber abzustimmen.


17.05 Uhr

Der Antrag S07 wurde soeben mit 110 zu 50 Stimmen (bei 3 Enthaltungen) und somit mit einer knappen zwei drittel Mehrheit angenommen.


18.30 Uhr 

Heike Beck ist als Landesschriftführer gewählt. 


19.25 Uhr 


Wolfgang Förster ist als Beisitzer gewählt worden

20.05 Uhr 

Markus Westermann ist als Beisitzer gewählt worden.