Ort und Infos
Der Landesparteitag fand am 13.11.2011 statt.
Beschlossene politische Anträge
Beide Anträge wurden gemeinsam beraten und fanden auf dem Landesparteitag in Boppard eine breite Mehrheit unter den Delegierten.
Antrag: Auswirkungen der Krise auf Rheinland-Pfalz
Antrag: Eckpunkte für ein soziales, ökologisches und atomwaffenfreies RLP
Verlauf des Parteitags
10.15 Uhr
Die letzten Delegierten nehmen ihren Platz ein, während (Lavo) Wolfgang Ferner offiziell den Landesparteitag eröffnet.
10.20 Uhr
Wilhelm Vollmann hält für die im letzten Jahr verstorbenen GenossInnen eine Gedenkrede.
10.30 Uhr
Die Formalitäten wie die Kommissionswahlen sind gerade einstimmig durchgeführt.
10.35 Uhr
Die von dem Landesvorstand vorgeschlagene Tagesordnung wurde bei wenigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen angenommen. Nun werden die eingereichten Anträge zur Veränderung der Tagesordnung abgearbeitet.
10.50 Uhr
Nach kurzer Debatte wurde über den Zeitplan abgestimmt. Nun beginnt die linksjugend ['solid] mit den Grußworten.
11.00 Uhr
Karl Voßkühler hält gerade eine Erklärung zum Thema Bildungspolitik, nachdem Klaus-Peter Hammer von der GEW ein Grußwort an den Parteitag richtete und dabei betonte, dass DIE LINKE die einzige Partei ist, die sich gegen die Schuldenbremse ausspricht.
11.10 Uhr
Die Netzwerk Friedenskooperative sucht und findet auf dem Landesparteitag Unterstützung für ihren Protestaktion am 03.-05. Dezember in Bonn.
11.25 Uhr
Zuerst Wolfgang Ferner und jetzt Elke Theisinger-Hinkel halten ein Referat für den Landesvorstand.
11.45 Uhr
Elke Theisinger-Hinkel beendet ihre Rede mit "Kurt Beck verdient eine starke Opposition". Nun spricht Edit Preiß in ihrem Amt als Schatzmeisterin. Darauf folgt Fabian Bauer stellvertretend für die Landesschiedskommission.
12.10 Uhr
Während sich Sahra Wagenknecht etwas verspätet werden über eingereichte Resolutionen abgestimmt. Die ersten Resolutionen betreffend den Themen "Bundeswehr raus aus den Schulen", "Fluglärm" usw. wurden bereits einstimmig angenommen.
12.50 Uhr
Mittlerweile redet Sahra Wagenknecht zu etwa 200 Personen in der Stadthalle Boppard. Bei Standing Ovations wurde sie direkt zum Rednerpult geführt. Nun heizt sie der Halle mit "DIE LINKE wird gebraucht [...] und wir müssen unsere Stimme lauter erheben!" ein.
13.10 Uhr
Sahra Wagenknecht über die Europäische Finanzkrise: "Warum reden eigentlich alle nur über Schulden, und nicht über Vermögen? Denn Schulden und Vermögen hängen schließlich zusammen!"
13.30 Uhr
Mit "Dieses Land braucht eine starke LINKE, und dazu sollen wir alle unseren Beitrag leisten!" beendet Sahra Wagenknecht ihre Rede. Die Deligierten feiern ihre Rede.
13.50 Uhr
Aus zeitlichen Gründen entfällt die offizielle Pause, und es hat bereits die Aussprache begonnen.
14.50 Uhr
Ein Antrag zur Verschiebung der Entlastung des Vorstandes auf die nächste Sitzung des 2. Parteitages wurde soeben mit 95 zu 63 Stimmen (bei 13 Enthaltungen) angenommen.
15.10 Uhr
Nun wird der Leitantrag des Vorstandes vorgetragen und darüber abgestimmt. Anschließend wird das Frauenplenum tagen, über dessen Einberufung zwischendurch bereits abgestimmt wurde.
16.10 Uhr
Nach dem Frauenplenum geht es jetzt weiter mit den Satzungsanträgen.
16.25 Uhr
Momentan wird über eine Satzungsänderung betreffend der Trennung von Amt und Mandat debattiert. In wenigen Minuten ist darüber abzustimmen.
17.05 Uhr
Der Antrag S07 wurde soeben mit 110 zu 50 Stimmen (bei 3 Enthaltungen) und somit mit einer knappen zwei drittel Mehrheit angenommen.
18.30 Uhr
Heike Beck ist als Landesschriftführer gewählt.
19.25 Uhr
Wolfgang Förster ist als Beisitzer gewählt worden
20.05 Uhr
Markus Westermann ist als Beisitzer gewählt worden.