Landesparteitag am 24.9.2022
Themenschwerpunkt Gesundheit und Nachwahl zu Gremien und Organen
Beschlüsse des Parteitages
Beim Landesparteitag am 24. September wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:
P-01: Gemeinwohl vor Profite: Gesundheitspolitische Eckpunkte
P-02: Landesregierung in der Pflicht - auch Rheinland-Pfälzer:innen dürfen nicht frieren
A-01: Richtlinien für einen antisexistischen Konsens in der LINKEN Rheinland-Pfalz
Weitere Beschlüsse des Parteitages
P-03: Bildungsschlusslicht Rheinland-Pfalz - Er reicht!
P-04: Faire Teilhabechancen für Menschen mit Migrationsgeschichte
P-05: Frauen vor Gewalt schützen – Hilfs- und Unterstützungsangebote ausbauen!
Neben den oben genannten Anträgen hat der Parteitag Anträgen
- zu einer Weiterentwicklung des Landesvergabegesetzes
- zur permanenten Unterstützung des Pflegeaufstandes
- zur Erleichterung der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen
- der Etablierung eines Gewerkschaftsrates im Landesverband und
- der Unterstützung und Durchführung von Aktionen zu Energie- und Inflationsgerechtigkeit
zugestimmt.
Zu Gast: Janine Wissler
Wir freuen uns unsere Parteivorsitzende, Janine Wissler, für ein politisches Referat als Gast begrüßen zu dürfen.
Einberufung des Landesparteitages
Beschluss des Landesvorstandes vom 6.7.2022
Einberufung des Landesparteitages am 24. September 2022 in Mainz
Schwerpunktthema Gesundheit und Nachwahl zu Organen und Gremien
Liebe Genossin, Lieber Genosse,
der Landesvorstand beruft mit Beschluss vom 6.7.2022 den Landesparteitag DIE LINKE. Rheinland-Pfalz für den 24. September 2022 nach
Bürgerhaus Finthen
Am Obstmarkt 24
55126 Mainz
ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, den 24. September 2022, um 10.00 Uhr.
Sollte ein Präsenzparteitag aufgrund der zu o.g. Zeitpunkt gültigen Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz nicht möglich sein, so wird der Parteitag zum gleichen Zeitpunkt als Online-Parteitag einberufen.
Die Delegierten werden noch gesondert benachrichtigt.
Diese Einberufung stellt keine Delegierteneinladung dar.
Der Landesvorstand schlägt die folgende vorläufige Tagesordnung vor:
TOP 1 Eröffnung, Begrüßung
TOP 2 Wahl des Tagungspräsidiums
TOP 3 Wahl der Mandatsprüfungskommission
TOP 4 Bericht der Mandatsprüfungskommission
TOP 5 Bestätigung der Antragsberatungskommission
TOP 6 Wahl der Wahl- und Zählkommission
TOP 7 Beschluss der Tagesordnung
TOP 8 Grußworte
TOP 9 Politisches Referat
Frauenplenum
TOP 10 Bericht des Frauenplenums
TOP 11 Bericht des Landesvorstandes inkl. Aussprache
TOP 12 Themenschwerpunkt Gesundheit
Debatte und Beschlussfassung
TOP 13 Nachwahl Landesschiedskommission
TOP 14 Nachwahl Landesfinanzrevisionskommission
TOP 15 Nachwahl Landesvorstand
- Geheime Wahl inkl. Vorstellung und Befragung.
TOP 16 Bericht des Bundestagsabgeordneten
TOP 17 Anträge und Resolutionen
TOP 18 Schlusswort
Anträge sind schriftlich an die Landesgeschäftsstelle zu stellen.
Sie können per E-Mail an lgs@die-linke-rlp.de im Dateiformat .doc, .docx, .odt oder .txt gesandt werden.
Anträge in Form von pdf-Dokumenten werden nicht akzeptiert und gelten als nicht eingereicht.
Antragsschluss wird lt. Satzung auf den 21. August 2022, 23.59 Uhr festgesetzt.
Der Antragsschluss für Änderungsanträge wird auf den 4. September 2022, 23.59 Uhr festgesetzt.
Initiativanträge können auch nach der Frist eingereicht werden. Wir verweisen jedoch auf §16,6 der Landessatzung: „Dringlichkeits- und Initiativanträge sind Anträge, deren Grund erst nach dem Antragsschluss entstanden ist. Sie können mit Unterstützung von wenigstens 10% der stimmberechtigten Delegierten auch noch unmittelbar auf dem Parteitag eingebracht werden.“