Wahlparteitag
am 24. und 25.11.2012 in Landstuhl
Hier der Link zum Livestream:
Sonntag, 25.11.2012
16.40 Uhr
Schlussworte der 4 Vorstandsvorsitzenden.
Der Landesparteitag ist beendet.
16.30 Uhr
Die Resolutionen "Medien" und "Bahnlärm" sind angenommen.
16.20 Uhr
Die Resolution "DIE LINKE Rheinland-Pfalz positioniert sich entschieden gegen das Extremismusdenken, welches rechte Hetze und Morde mit linker Gesellschaftskritik und antifaschistischem Engagement gleichsetzt." ist angenommen.
Diana Ostwald wurde in die aktuelle Landesschiedskommission zugewählt.
16.00 Uhr
Als männliche Beisitzer sind gewählt: Stefan Glander, Patrick Hoffmann und Martin Krötz.
15.40 Uhr
Die Resolutionen "DIE LINKE: Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft der Gesellschaft" und "Flughafen Hahn droht Schicksal vom Nürnburgring" sind mehrheitlich angenommen.
15.20 Uhr
Es geht weiter mit Anträgen.
Die Anträge "Verbot von Stromsperren für Privathaushalte" und "Faires Wohnen" ist angenommen. Der Antrag "Green New System" wurde an den Landesparteirat zur Bearbeitung verwiesen.
15.10 Uhr
Nachwahl zur Landesschiedskommission. Es kandidiert Diana Ostwald.
15.00 Uhr
Resolution "Soziale Gerechtigkeit geht nur mit LINKS" ist mit großer Mehrheit angenommen.
14.30 Uhr
Derzeit läuft die Fragerunde an die männlichen Kandidaten als Beisitzer im Vorstand.
14.15 Uhr
In der Stichwahl zwischen Ilona Schäfer und Diana Ostwald gibt es ein Ergebnis: Ilona Schäfer ist als Beisitzerin in den Landesvorstand gewählt.
14.00 Uhr
Nach der Pause gab es neue Ergebnisse.
Doris Emrich ist im zweiten Wahlgang als Beauftragte für soziale Bewegungen in den Vorstand gewählt. Als weibliche Beisitzer sind im ersten Wahlgang Anne Erb und Doris Yilmaz gewählt. Im zweiten Wahlgang treten dann Ilona Schäfer und Diana Ostwald gegeneinander an.
13.10 Uhr
Die Vorstellungsrunde ist jetzt zu Ende. Nun geht es in eine ca. 30 minütige Pause.
12.20 Uhr
Weitere Ergebnisse liegen vor. Liborio Ciccarello wurde in den Vorstand für den Bereich gegen Rechtsextremismus gewählt. Doris Emrich wurde im ersten Wahlgang nicht gewählt.
Nun geht es weiter mit der Vorstellungsrunde um die Beisitzerposten im Vorstand.
11.55 Uhr
Während wieder Stimmzettel ausgezählt werden, beginnt die Vorstellungsrunde der Kandidaten um die Beisitzerplätze.
11.40 Uhr
Nach den zahlreichen Fragen an die Kandidaten um den Vorstandsplatz im Bereich gegen Rechtsextremismus, gibt es ein Ergebnis um die Wahl des Schatzmeisters. Sebastian Knopf ist als Schatzmeister gewählt!
11.20 Uhr
Während die Stimmen um die Wahl des Schatzmeisters ausgezählt werden, stellen sich Liborio Ciccarello und Anne Erb vor, die sich um den Platz im Vorstand im Bereich gegen Rechtsextremismus bewerben.
11.10 Uhr
Die Pause ist beendet, und das erste Ergebnis für heute liegt vor.
Marion Morassi ist als Landesschriftführerin gewählt!
10.55 Uhr
Nachdem sich Doris Emrich als Kandidatin für den Bereich 'Soziale Bewegungen' vorgestellt hat, und die Stimmzettel um die Wahl als Schriftführerin noch nicht fertig ausgezählt sind, gehen wir erst einmal in eine kleine Pause.
10.30 Uhr
Die Stimmen werden ausgezählt. In der Zwischenzeit stellt sich Sebastian Knopf zur Wahl als Schatzmeister vor.
09.55 Uhr
Es geht nun mit der Wahl der Landesschriftführerin weiter.
Es stellen sich vor: Marion Morassi und Diana Ostwald
09.30 Uhr
Die Mandatsprüfungskommission ist an der Arbeit die Zahl der Delegierten festzustellen.
09.00 Uhr
Die Stadthalle in Landstuhl füllt sich langsam wieder.
Samstag, 24.11.2012
22.10 Uhr
Tanja Krauth und Günter Hötzel sind als stellvertretende Vorsitzende gewählt. Die Sitzung wurde daraufhin für heute geschlossen. Morgen früh geht es um 9 Uhr weiter.
21.40 Uhr
Alexandra Erikson und Wolfgang Ferner sind beide im zweiten Wahlgang gewählt.
Damit lauten die 4 gleichberechtigten Landesvorsitzenden:
Katrin Werner, Alexander Ulrich, Alexandra Erikson und Wolfgang Ferner
21.15 Uhr
Während der Auszählung stellen sich die Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden vor.
21.05 Uhr
Nun geht es in den zweiten Wahlgang. Dabei ziehen Jürgen Onko Stange und Gert Winkelmeier ihre Kandidatur zurück. Alexandra Erikson (quotiert) und Wolfgang Ferner (gemischt) stehen nun zur Wahl.
20.55 Uhr
Nachdem sich Tanja Krauth zur Wahl als stellvertretende Vorstandsvorsitzende vorgestellt hat, liegen nun die Ergebnisse der vorhergegangenen Wahl vor. Im ersten Wahlgang um die quotierten Plätze der Vorstandsvorsitzenden ist Katrin Werner gewählt und Alexandra Erikson nicht gewählt. Bei der Wahl der gemischten Plätze der Vorstandsvorsitzenden ist Alexander Ulrich gewählt und Wolfgang Ferner, Jürgen Onko Stange und Gert Winkelmeier im ersten Wahlgang nicht gewählt.
20.15 Uhr
Die Vorstellungsrunde ist vorbei. Jetzt wird gewählt.
19.50 Uhr
An die Kandidaten werden zahlreiche Fragen gestellt.
19.35 Uhr
Weiter geht es mit den männlichen Kandidaten als Vorstandsvorsitzende. Wolfgang Ferner, Jürgen Onko Stange, Alexander Ulrich und Gert Winkelmeier
19.10 Uhr
Die KandidatInnen für den Landesvorsitz stellen sich vor. Alexandra Erikson beginnt.
19.20 Uhr
Nun stellt sich Katrin Werner vor.
19.10 Uhr
Die KandidatInnen für den Landesvorsitz stellen sich vor. Alexandra Erikson beginnt.
19.00 Uhr
Die Stimmzettel sind ausgezählt. Für den neugewählten Vorstand steht nun fest, dass er aus 4 gleichberechtigten Vorstandsvorsitzenden bestehen wird.
18.50 Uhr
Der Antrag ist angenommen. Somit kann der Landesparteitag heute und zukünftig entscheiden ob ein neugewählter Landesvorstand aus 2 oder aus 4 gleichberechtigten Landesvorsitzenden bestehen soll.
17.50 Uhr
Antrag "SprecherInnenrat" wird durch Mehrheitsbeschluss behandelt.
17.30 Uhr
Nun kommen wir zu der Hauptphase des Landesparteitages. Wird der Antrag zur Satzungsänderung betreffend der Möglichkeit einen "Viererrat" zu Vorstandsvorsitzenden zu wählen angenommen? Wird er überhaupt behandelt?
17.25 Uhr
Katja Kipping beendet ihre Rede. Anhaltender Applaus!
17.20 Uhr
Katja Kipping: "Wir wollen einen Mitmachwahlkampf und keine großen Anzeigen".
17.16 Uhr
Katja Kipping: "Wer vor der Wahl bei uns abschreibt; wer vor der Wahl links blinkt, der muss auch nach der Wahl dazu stehen".
17.13 Uhr
Katja Kipping: "Wir brauchen eine neue Besteuerung von Superreichen und Konzernen".
17.10 Uhr
Katja Kipping: an Schwarz Gelb "Eure Ideologie ist schädlich und die können wir uns nicht
mehr leisten".
17.05 Uhr
Bernd schließt mit den Worten "lasst die Farbe Rot wieder Mode werden".
Nach Applaus beginnt Katja Kipping mit Ihrem Referat.
17.00 Uhr
Bernd Riexinger: "Wie kann man stolz sein Millionen in Armut zu schicken" (Bernd über Steinbrück).
16.55 Uhr
Bernd Riexinger: "Europa braucht eine starke Linke!"
16.50 Uhr
Bernd Riexinger: "Löhne sind zu niedrig; Mindestlohn von 10 Euro ist nur die absolute Untergrenze. Löhne müssen deutlich höher liegen."
16.47 Uhr
Bernd Riexinger: "Schluss mit befristeten Arbeitsverträgen! Leiharbeit ist Sklaverei
und Sklaverei ist in Deutschland verboten".
16.42 Uhr
Bernd Riexinger: "Deutschland ist nicht gut durch die Krise gekommen!
....unter 10 Euro darf es keinen Mindestlohn geben..."
16.40 Uhr
Katja Kipping und Bernd Riexinger eingetroffen.
Bernd Riexinger beginnt sein Referat.
16.35 Uhr
Resolution "Warenkörbe müssen bleiben" einstimmig angenommen.
16.30 Uhr
Resolution zum Internationalen Tag gegen Gewalt von Frauen einstimmig angenommen.
15.45 Uhr
Ende der kontroversen aber letztlich doch konstruktiven Generaldebatte. Das Frauenplenum setzt sich nun zusammen.
14 Uhr
Mit neuem Tagespräsidium beginnt die Generaldebatte.
13 Uhr
Pause
12.50 Uhr
Bericht der Landesschiedskommission durch die Vorsitzende Bettina Lau.
12.35 Uhr
Landesvorstandsmitglied Karl Voßkühler hält seinen Bericht.
12.30 Uhr
Landesvorstandsmitglied Markus Westermann hält seinen Bericht.
12.20 Uhr
Schatzmeisterin Edith Preiss hält Ihren Bericht.
12.06 Uhr
Elke Theisinger-Hinkel übernimmt den zweiten Teil des Berichtes des Landesvorstands.
11.27 Uhr
Bericht Landesvorstand durch Wolfgang Ferner: "Der Landesvorstand war grundsätzlich kooperativ".
11.25 Uhr
Bericht der Mandatsprüfungskommission.
11.20 Uhr
Grußworte von Linksjugend solid durch Natalie Schäfer.
11.10 Uhr
Alexander Ulrich, Kreisvorsitzender vom gastgebenden Kreisverband
Kaiserslautern Land begrüßt die Delegierten und Gäste
11.05 Uhr
Gäste werden begrüßt
10.55 Uhr
Die Tagesordnung und Geschäftsordnung werden diskutiert
10.40 Uhr
Die Arbeitsgremien werden gewält
10.35 Uhr
Wolfgang Ferner beschreibt die Schieflage in Rheinland-Pfalz
10.30 Uhr
"Sozial, kreativ und offensiv" lautet das Motto des
Parteitages
10.25 Uhr
Landesvorsitzender Wolfgang Ferner begrüßt die
Delegierten und die Presse.
Er kündigt das kommen von Bernd Riexinger und Katja Kipping an.
10.15 Uhr
Parteitag beginnt
9 Uhr
Der Saal füllt sich
8.45 Uhr
Frauenplenum beginnt
8.30 Uhr
Die ersten Delegierten schreiben sich ein.
Datum und Ort des Parteitages
Der Landesparteitag findet am
24. und 25. November 2012
in der Stadthalle Landstuhl,
Kaiserstr. 39, 66849 Landstuhl
statt.
Weitere Informationen findet ihr an dieser Stelle, sofern Einladung, Kandidaturen und Statements bereitstehen.
Frauenplenum und Einschreibung
Vor der Eröffnung des Parteitages findet in einem Raum in der Stadthalle Landstuhl das Frauenplenum statt. Dieses ist ausgeschildert. Beginn ist 9.00 Uhr.
Weibliche Delegierte haben die Möglichkeit, sich bereits ab 8.45 Uhr in der Stadthalle einzuschreiben.
Für alle weiteren Delegierte beginnt die Akkreditierung ausnahmslos um 9.00 Uhr.
Vorgeschlagene Tagesordnung laut Einberufung
TOP 1 Eröffnung, Begrüßung
TOP 2 Wahl des Tagungspräsidiums
TOP 3 Wahl der Mandatsprüfungskommission
TOP 4 Bericht der Mandatsprüfungskommission
TOP 5 Bestätigung der Antragsberatungskommission
TOP 6 Wahl der Wahlkommission
TOP 7 Beschluss der Tagesordnung
TOP 8 Grußworte
TOP 9 Bericht und Referat des Landesvorstandes
TOP 10 Bericht der Landesschiedskommission
TOP 11 Bericht der Revision
TOP 12 Diskussion und Entlastung des Landesvorstandes
TOP 13 Wahl des Landesvorstandes
TOP 14 Nachwahl von Mitgliedern der Landesfinanzrevisionskommission und eventuell notwendige Nachwahl von Mitgliedern der Landesschiedskommission
TOP 15 Anträge und Resolutionen
TOP 16 Schlusswort