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Wahlparteitag

am 24. und 25.11.2012 in Landstuhl






Hier der Link zum Livestream:

www.livestream.die-linke.de

Sonntag, 25.11.2012

16.40 Uhr 
Schlussworte der 4 Vorstandsvorsitzenden.
Der Landesparteitag ist beendet.

16.30 Uhr 
Die Resolutionen "Medien" und "Bahnlärm" sind angenommen.

16.20 Uhr 
Die Resolution "DIE LINKE Rheinland-Pfalz positioniert sich entschieden gegen das Extremismusdenken, welches rechte Hetze und Morde mit linker Gesellschaftskritik und antifaschistischem Engagement gleichsetzt." ist angenommen.
Diana Ostwald wurde in die aktuelle Landesschiedskommission zugewählt.

16.00 Uhr 
Als männliche Beisitzer sind gewählt: Stefan Glander, Patrick Hoffmann und Martin Krötz.

15.40 Uhr 
Die Resolutionen "DIE LINKE: Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft der Gesellschaft" und "Flughafen Hahn droht Schicksal vom Nürnburgring" sind mehrheitlich angenommen.

15.20 Uhr 
Es geht weiter mit Anträgen.
Die Anträge "Verbot von Stromsperren für Privathaushalte" und "Faires Wohnen" ist angenommen. Der Antrag "Green New System" wurde an den Landesparteirat zur Bearbeitung verwiesen.

15.10 Uhr 
Nachwahl zur Landesschiedskommission. Es kandidiert Diana Ostwald.

15.00 Uhr 
Resolution "Soziale Gerechtigkeit geht nur mit LINKS" ist mit großer Mehrheit angenommen.

14.30 Uhr 
Derzeit läuft die Fragerunde an die männlichen Kandidaten als Beisitzer im Vorstand.

14.15 Uhr 
In der Stichwahl zwischen Ilona Schäfer und Diana Ostwald gibt es ein Ergebnis: Ilona Schäfer ist als Beisitzerin in den Landesvorstand gewählt.

14.00 Uhr 
Nach der Pause gab es neue Ergebnisse.
Doris Emrich ist im zweiten Wahlgang als Beauftragte für soziale Bewegungen in den Vorstand gewählt. Als weibliche Beisitzer sind im ersten Wahlgang Anne Erb und Doris Yilmaz gewählt. Im zweiten Wahlgang treten dann Ilona Schäfer und Diana Ostwald gegeneinander an.

13.10 Uhr 
Die Vorstellungsrunde ist jetzt zu Ende. Nun geht es in eine ca. 30 minütige Pause.

12.20 Uhr 
Weitere Ergebnisse liegen vor. Liborio Ciccarello wurde in den Vorstand für den Bereich gegen Rechtsextremismus gewählt. Doris Emrich wurde im ersten Wahlgang nicht gewählt.
Nun geht es weiter mit der Vorstellungsrunde um die Beisitzerposten im Vorstand.

11.55 Uhr 
Während wieder Stimmzettel ausgezählt werden, beginnt die Vorstellungsrunde der Kandidaten um die Beisitzerplätze.

11.40 Uhr 
Nach den zahlreichen Fragen an die Kandidaten um den Vorstandsplatz im Bereich gegen Rechtsextremismus, gibt es ein Ergebnis um die Wahl des Schatzmeisters. Sebastian Knopf ist als Schatzmeister gewählt!

11.20 Uhr 
Während die Stimmen um die Wahl des Schatzmeisters ausgezählt werden, stellen sich Liborio Ciccarello und Anne Erb vor, die sich um den Platz im Vorstand im Bereich gegen Rechtsextremismus bewerben.

11.10 Uhr 
Die Pause ist beendet, und das erste Ergebnis für heute liegt vor.
Marion Morassi ist als Landesschriftführerin gewählt!

10.55 Uhr 
Nachdem sich Doris Emrich als Kandidatin für den Bereich 'Soziale Bewegungen' vorgestellt hat, und die Stimmzettel um die Wahl als Schriftführerin noch nicht fertig ausgezählt sind, gehen wir erst einmal in eine kleine Pause.

10.30 Uhr 
Die Stimmen werden ausgezählt. In der Zwischenzeit stellt sich Sebastian Knopf zur Wahl als Schatzmeister vor.

09.55 Uhr 
Es geht nun mit der Wahl der Landesschriftführerin weiter.
Es stellen sich vor: Marion Morassi und Diana Ostwald

09.30 Uhr 
Die Mandatsprüfungskommission ist an der Arbeit die Zahl der Delegierten festzustellen.

09.00 Uhr 
Die Stadthalle in Landstuhl füllt sich langsam wieder.

Samstag, 24.11.2012

22.10 Uhr 
Tanja Krauth und Günter Hötzel sind als stellvertretende Vorsitzende gewählt. Die Sitzung wurde daraufhin für heute geschlossen. Morgen früh geht es um 9 Uhr weiter.

21.40 Uhr 
Alexandra Erikson und Wolfgang Ferner sind beide im zweiten Wahlgang gewählt.
Damit lauten die 4 gleichberechtigten Landesvorsitzenden:
Katrin Werner, Alexander Ulrich, Alexandra Erikson und Wolfgang Ferner

21.15 Uhr 
Während der Auszählung stellen sich die Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden vor.

21.05 Uhr 
Nun geht es in den zweiten Wahlgang. Dabei ziehen Jürgen Onko Stange und Gert Winkelmeier ihre Kandidatur zurück. Alexandra Erikson (quotiert) und Wolfgang Ferner (gemischt) stehen nun zur Wahl.

20.55 Uhr 
Nachdem sich Tanja Krauth zur Wahl als stellvertretende Vorstandsvorsitzende vorgestellt hat, liegen nun die Ergebnisse der vorhergegangenen Wahl vor. Im ersten Wahlgang um die quotierten Plätze der Vorstandsvorsitzenden ist Katrin Werner gewählt und Alexandra Erikson nicht gewählt. Bei der Wahl der gemischten Plätze der Vorstandsvorsitzenden ist Alexander Ulrich gewählt und Wolfgang Ferner, Jürgen Onko Stange und Gert Winkelmeier im ersten Wahlgang nicht gewählt.

20.15 Uhr 
Die Vorstellungsrunde ist vorbei. Jetzt wird gewählt.

19.50 Uhr 
An die Kandidaten werden zahlreiche Fragen gestellt.

19.35 Uhr 
Weiter geht es mit den männlichen Kandidaten als Vorstandsvorsitzende. Wolfgang Ferner, Jürgen Onko Stange, Alexander Ulrich und Gert Winkelmeier

19.10 Uhr 
Die KandidatInnen für den Landesvorsitz stellen sich vor. Alexandra Erikson beginnt.

19.20 Uhr 
Nun stellt sich Katrin Werner vor.

19.10 Uhr 
Die KandidatInnen für den Landesvorsitz stellen sich vor. Alexandra Erikson beginnt.

19.00 Uhr 
Die Stimmzettel sind ausgezählt. Für den neugewählten Vorstand steht nun fest, dass er aus 4 gleichberechtigten Vorstandsvorsitzenden bestehen wird.

18.50 Uhr 
Der Antrag ist angenommen. Somit kann der Landesparteitag heute und zukünftig entscheiden ob ein neugewählter Landesvorstand aus 2 oder aus 4 gleichberechtigten Landesvorsitzenden bestehen soll.

17.50 Uhr 
Antrag "SprecherInnenrat" wird durch Mehrheitsbeschluss behandelt. 

17.30 Uhr
Nun kommen wir zu der Hauptphase des Landesparteitages. Wird der Antrag zur Satzungsänderung betreffend der Möglichkeit einen "Viererrat" zu Vorstandsvorsitzenden zu wählen angenommen? Wird er überhaupt behandelt?

17.25 Uhr 
Katja Kipping beendet ihre Rede. Anhaltender Applaus!

17.20 Uhr 
Katja Kipping: "Wir wollen einen Mitmachwahlkampf und keine großen Anzeigen".

17.16 Uhr
Katja Kipping: "Wer vor der Wahl bei uns abschreibt; wer vor der Wahl links blinkt, der muss auch nach der Wahl dazu stehen".

17.13 Uhr 
Katja Kipping: "Wir brauchen eine neue Besteuerung von Superreichen und Konzernen".

17.10 Uhr 
Katja Kipping: an Schwarz Gelb "Eure Ideologie ist schädlich und die können wir uns nicht 
mehr leisten".

17.05 Uhr 
Bernd schließt mit den Worten "lasst die Farbe Rot wieder Mode werden".
Nach Applaus beginnt Katja Kipping mit Ihrem Referat.

17.00 Uhr
Bernd Riexinger: "Wie kann man stolz sein Millionen in Armut zu schicken" (Bernd über Steinbrück).

16.55 Uhr 
Bernd Riexinger: "Europa braucht eine starke Linke!"

16.50 Uhr 
Bernd Riexinger: "Löhne sind zu niedrig; Mindestlohn von 10 Euro ist nur die absolute Untergrenze. Löhne müssen deutlich höher liegen." 

16.47 Uhr 
Bernd Riexinger: "Schluss mit befristeten Arbeitsverträgen! Leiharbeit ist Sklaverei 
und Sklaverei ist in Deutschland verboten".

16.42 Uhr 
Bernd Riexinger: "Deutschland ist nicht gut durch die Krise gekommen! 
....unter 10 Euro darf es keinen Mindestlohn geben..."

16.40 Uhr 
Katja Kipping und Bernd Riexinger eingetroffen.
Bernd  Riexinger beginnt sein Referat.

16.35 Uhr 
Resolution "Warenkörbe müssen bleiben" einstimmig angenommen.

16.30 Uhr 
Resolution zum Internationalen Tag gegen Gewalt von Frauen einstimmig angenommen.

15.45 Uhr
Ende der kontroversen aber letztlich doch konstruktiven Generaldebatte. Das Frauenplenum setzt sich nun zusammen.

14 Uhr 
Mit neuem Tagespräsidium beginnt die Generaldebatte. 

13 Uhr 
Pause 

12.50 Uhr 
Bericht der Landesschiedskommission durch die Vorsitzende Bettina Lau.

12.35 Uhr 
Landesvorstandsmitglied Karl Voßkühler hält seinen Bericht.


12.30 Uhr 
Landesvorstandsmitglied Markus Westermann hält seinen Bericht.


12.20 Uhr 

Schatzmeisterin Edith Preiss hält Ihren Bericht.


12.06 Uhr 
Elke Theisinger-Hinkel übernimmt den zweiten Teil des Berichtes des Landesvorstands.


11.27 Uhr 
Bericht Landesvorstand durch Wolfgang Ferner: "Der Landesvorstand war grundsätzlich kooperativ".

11.25 Uhr
Bericht der Mandatsprüfungskommission.

11.20 Uhr 
Grußworte von Linksjugend solid durch Natalie Schäfer.

11.10 Uhr 
Alexander Ulrich, Kreisvorsitzender vom gastgebenden Kreisverband
Kaiserslautern Land begrüßt die Delegierten und Gäste 


11.05 Uhr 
Gäste werden begrüßt


10.55 Uhr 
Die Tagesordnung und Geschäftsordnung werden diskutiert 


10.40 Uhr 
Die Arbeitsgremien werden gewält


10.35 Uhr 
Wolfgang Ferner beschreibt die Schieflage in Rheinland-Pfalz 


10.30 Uhr 
"Sozial, kreativ und offensiv" lautet das Motto des
Parteitages 

10.25 Uhr 
Landesvorsitzender Wolfgang Ferner begrüßt die 
Delegierten und die Presse. 
Er kündigt das kommen von Bernd Riexinger und Katja Kipping an. 

10.15 Uhr 
Parteitag beginnt 

9 Uhr
Der Saal füllt sich


8.45 Uhr 
Frauenplenum beginnt


8.30 Uhr 
Die ersten Delegierten schreiben sich ein. 

Datum und Ort des Parteitages

Der Landesparteitag findet am

24. und 25. November 2012
in der Stadthalle Landstuhl,
Kaiserstr. 39, 66849 Landstuhl

statt.

Weitere Informationen findet ihr an dieser Stelle, sofern Einladung, Kandidaturen und Statements bereitstehen.

Frauenplenum und Einschreibung

Vor der Eröffnung des Parteitages findet in einem Raum in der Stadthalle Landstuhl das Frauenplenum statt. Dieses ist ausgeschildert. Beginn ist 9.00 Uhr.

Weibliche Delegierte haben die Möglichkeit, sich bereits ab 8.45 Uhr in der Stadthalle einzuschreiben.
Für alle weiteren Delegierte beginnt die Akkreditierung ausnahmslos um 9.00 Uhr.

Vorgeschlagene Tagesordnung laut Einberufung

TOP 1              Eröffnung, Begrüßung

TOP 2              Wahl des Tagungspräsidiums

TOP 3              Wahl der Mandatsprüfungskommission

TOP 4              Bericht der Mandatsprüfungskommission

TOP 5              Bestätigung der Antragsberatungskommission

TOP 6              Wahl der Wahlkommission

TOP 7              Beschluss der Tagesordnung

TOP 8              Grußworte

TOP 9              Bericht und Referat des Landesvorstandes
TOP 10            Bericht der Landesschiedskommission  

TOP 11            Bericht der Revision

TOP 12            Diskussion und Entlastung des Landesvorstandes

TOP 13            Wahl des Landesvorstandes

TOP 14            Nachwahl von Mitgliedern der Landesfinanzrevisionskommission und eventuell notwendige Nachwahl von Mitgliedern der Landesschiedskommission

TOP 15            Anträge und Resolutionen

TOP 16            Schlusswort

 

 

 


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