Landesparteitag am 3.6.2023
Neuwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien
Beschlossene Anträge
Leitantrag
Gutes Klima ist sozial.
zum Wortlaut
Resolution
Wahlalter ab 16 - Blockade beenden
zum Wortlaut
Resolution
Solidarität mit Lina E.
zum Wortlaut
Resolution
Solidarität mit den Aktivist:innen der Letzten Generation
zum Wortlaut
Resolution
Keine Jubelfeiern für Autokraten
zum Wortlaut
Gutes Klima ist Sozial!
Leitantrag zum Landesparteitag
"Inflation, Krieg in Europa, Klimawandel, Finanzkrise und Corona-Jahre …
Die Menschen kommen seit Jahren nicht zur Ruhe, die Welt wird unsicherer.
Während die Reallöhne um fast 4% gesunken sind und die Inflation Ende 2022 auf über 8% angestiegen ist, konnten die Großkonzerne ordentlich Kasse machen. Shell konnte seinen Gewinn aufgrund der hohen Energiepreise fast verdoppeln, Rheinmetall gewann über 25% hinzu, BMW schloss mit einem Rekordgewinn ab und sogar die Deutsche Bank konnte über die Hälfte an Gewinn zulegen.
Es ist also mitnichten so, dass die Krise nur Verlierer hat – der Reichtum konzentriert sich bei denen, die sowieso schon genug haben. ..." weiterlesen
Zu Gast: Janine Wissler
Das Politische Referat auf unserem Parteitag wird von unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler gehalten.
Anmeldung von Gäste
Interssierte Genossinnen und Genossen können sich gerne im Vorfeld des Parteitages unter parteitag@die-linke-rlp.de anmelden.
Nichtmitglieder der Partei möchten wir auf jeden Fall darum bitten, sich zuvor anzumelden und ggf. auf eine Bestätigung zu warten.
Dokumente
Hier findet ihr die Dokumente für den Landesparteitag.
Kandidaturen
Hier findet ihr die Kandidaturen zum Landesparteitag.
Einberufung des Landesparteitages
Beschluss des Landesvorstandes vom 18.2.2023
Einberufung des Landesparteitages am 3. Juni 2023 in Ludwigshafen / Oggersheim
Neuwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien
der Landesvorstand beruft den Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz für den 3. Juni 2023 als nach Ludwigshafen
Festhalle Oggersheim
Niedererdstr. 7
67071 Ludwigshafen am Rhein
ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, den 3. Juni 2023, um 10.00 Uhr.
Die Delegierten werden noch gesondert benachrichtigt.
Diese Einberufung stellt keine Delegierteneinladung dar.
Der Landesvorstand schlägt die folgende vorläufige Tagesordnung vor:
TOP 1 Eröffnung, Begrüßung
TOP 2 Wahl des Tagungspräsidiums
TOP 3 Wahl der Mandatsprüfungskommission
TOP 4 Bericht der Mandatsprüfungskommission
TOP 5 Bestätigung der Antragsberatungskommission
TOP 6 Wahl der Wahlkommission- und Zählkommission
TOP 7 Beschluss der Tagesordnung
TOP 8 Grußworte
TOP 9 Politisches Referat
Frauenplenum
TOP 10 Bericht des Frauenplenums
TOP 11 Bericht des Landesvorstandes inkl. Aussprache und Entlastung
TOP 12 Satzungsänderungen mit Bezug auf die Zusammensetzung der Organe
TOP 13 Wahl der Landesschiedskommission
TOP 14 Wahl der Landesfinanzrevisionskommission
TOP 15 Neuwahl des Landesvorstandes
TOP 16 Bericht des Bundestagsabgeordneten
TOP 17 Weitere Anträge zur Änderung der Satzung
TOP 18 Anträge und Resolutionen
TOP 19 Schlusswort
Anträge sind schriftlich an die Landesgeschäftsstelle zu stellen.
Sie können per E-Mail an lgs@die-linke-rlp.de im Dateiformat .doc, .docx, .odt oder .txt gesandt werden.
Anträge in Form von pdf-Dokumenten werden nicht akzeptiert und gelten als nicht eingereicht.
Antragsschluss wird lt. Satzung auf den 22. April 2023, 23.59 Uhr festgesetzt.
Der Antragsschluss für Änderungsanträge wird auf den 13. Mai 2023, 23.59 Uhr festgesetzt.
Initiativanträge können auch nach der Frist eingereicht werden. Wir verweisen jedoch auf §16,6 der Landessatzung: „Dringlichkeits- und Initiativanträge sind Anträge, deren Grund erst nach dem Antragsschluss entstanden ist. Sie können mit Unterstützung von wenigstens 10% der stimmberechtigten Delegierten auch noch unmittelbar auf dem Parteitag eingebracht werden.“