Einberufung des Landesparteitages

Beschluss des Landesvorstandes vom 18.2.2023

Einberufung des Landesparteitages am 3. Juni 2023 in Ludwigshafen / Oggersheim         
Neuwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien

der Landesvorstand beruft den Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz für den 3. Juni 2023 als nach Ludwigshafen

Festhalle Oggersheim
Niedererdstr. 7
67071 Ludwigshafen am Rhein

ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, den 3. Juni 2023, um 10.00 Uhr.

Die Delegierten werden noch gesondert benachrichtigt.
Diese Einberufung stellt keine Delegierteneinladung dar.

Der Landesvorstand schlägt die folgende vorläufige Tagesordnung vor:

TOP 1          Eröffnung, Begrüßung
TOP 2          Wahl des Tagungspräsidiums
TOP 3          Wahl der Mandatsprüfungskommission
TOP 4          Bericht der Mandatsprüfungskommission
TOP 5          Bestätigung der Antragsberatungskommission
TOP 6          Wahl der Wahlkommission- und Zählkommission
TOP 7          Beschluss der Tagesordnung
TOP 8          Grußworte
TOP 9          Politisches Referat

Frauenplenum

TOP 10        Bericht des Frauenplenums
TOP 11        Bericht des Landesvorstandes inkl. Aussprache und Entlastung
TOP 12        Satzungsänderungen mit Bezug auf die Zusammensetzung der Organe
TOP 13        Wahl der Landesschiedskommission
TOP 14        Wahl der Landesfinanzrevisionskommission
TOP 15        Neuwahl des Landesvorstandes
TOP 16        Bericht des Bundestagsabgeordneten
TOP 17        Weitere Anträge zur Änderung der Satzung
TOP 18        Anträge und Resolutionen
TOP 19        Schlusswort

Anträge sind schriftlich an die Landesgeschäftsstelle zu stellen.
Sie können per E-Mail an lgs@die-linke-rlp.de im Dateiformat .doc, .docx, .odt oder .txt gesandt werden.
Anträge in Form von pdf-Dokumenten werden nicht akzeptiert und gelten als nicht eingereicht.

Antragsschluss wird lt. Satzung auf den 22. April 2023, 23.59 Uhr festgesetzt.

Der Antragsschluss für Änderungsanträge wird auf den 13. Mai 2023, 23.59 Uhr festgesetzt.

Initiativanträge können auch nach der Frist eingereicht werden. Wir verweisen jedoch auf §16,6 der Landessatzung: „Dringlichkeits- und Initiativanträge sind Anträge, deren Grund erst nach dem Antragsschluss entstanden ist. Sie können mit Unterstützung von wenigstens 10% der stimmberechtigten Delegierten auch noch unmittelbar auf dem Parteitag eingebracht werden.“