Landesparteitag am 3.6.2023

Neuwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien

Beschlossene Anträge

Leitantrag
Gutes Klima ist sozial.
zum Wortlaut

Resolution
Wahlalter ab 16 - Blockade beenden
zum Wortlaut

Resolution
Solidarität mit Lina E.
zum Wortlaut

Resolution
Solidarität mit den Aktivist:innen der Letzten Generation
zum Wortlaut

Resolution
Keine Jubelfeiern für Autokraten
zum Wortlaut

Gutes Klima ist Sozial!

Leitantrag zum Landesparteitag

Landesvorstand

"Inflation, Krieg in Europa, Klimawandel, Finanzkrise und Corona-Jahre …
Die Menschen kommen seit Jahren nicht zur Ruhe, die Welt wird unsicherer.
Während die Reallöhne um fast 4% gesunken sind und die Inflation Ende 2022 auf über 8% angestiegen ist, konnten die Großkonzerne ordentlich Kasse machen. Shell konnte seinen Gewinn aufgrund der hohen Energiepreise fast verdoppeln, Rheinmetall gewann über 25% hinzu, BMW schloss mit einem Rekordgewinn ab und sogar die Deutsche Bank konnte über die Hälfte an Gewinn zulegen.
Es ist also mitnichten so, dass die Krise nur Verlierer hat – der Reichtum konzentriert sich bei denen, die sowieso schon genug haben. ..." weiterlesen

Zu Gast: Janine Wissler

Das Politische Referat auf unserem Parteitag wird von unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler gehalten.

Anmeldung von Gäste

Interssierte Genossinnen und Genossen können sich gerne im Vorfeld des Parteitages unter parteitag@die-linke-rlp.de anmelden.
Nichtmitglieder der Partei möchten wir auf jeden Fall darum bitten, sich zuvor anzumelden und ggf. auf eine Bestätigung zu warten.

Einberufung des Landesparteitages

Beschluss des Landesvorstandes vom 18.2.2023

Einberufung des Landesparteitages am 3. Juni 2023 in Ludwigshafen / Oggersheim         
Neuwahl des Landesvorstandes und weiterer Gremien

 

der Landesvorstand beruft den Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz für den 3. Juni 2023 als nach Ludwigshafen

Festhalle Oggersheim
Niedererdstr. 7
67071 Ludwigshafen am Rhein

ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, den 3. Juni 2023, um 10.00 Uhr.

Die Delegierten werden noch gesondert benachrichtigt.
Diese Einberufung stellt keine Delegierteneinladung dar.

Der Landesvorstand schlägt die folgende vorläufige Tagesordnung vor:

TOP 1          Eröffnung, Begrüßung
TOP 2          Wahl des Tagungspräsidiums
TOP 3          Wahl der Mandatsprüfungskommission
TOP 4          Bericht der Mandatsprüfungskommission
TOP 5          Bestätigung der Antragsberatungskommission
TOP 6          Wahl der Wahlkommission- und Zählkommission
TOP 7          Beschluss der Tagesordnung
TOP 8          Grußworte
TOP 9          Politisches Referat

Frauenplenum

TOP 10        Bericht des Frauenplenums
TOP 11        Bericht des Landesvorstandes inkl. Aussprache und Entlastung
TOP 12        Satzungsänderungen mit Bezug auf die Zusammensetzung der Organe
TOP 13        Wahl der Landesschiedskommission
TOP 14        Wahl der Landesfinanzrevisionskommission
TOP 15        Neuwahl des Landesvorstandes
TOP 16        Bericht des Bundestagsabgeordneten
TOP 17        Weitere Anträge zur Änderung der Satzung
TOP 18        Anträge und Resolutionen
TOP 19        Schlusswort

 

Anträge sind schriftlich an die Landesgeschäftsstelle zu stellen.
Sie können per E-Mail an lgs@die-linke-rlp.de im Dateiformat .doc, .docx, .odt oder .txt gesandt werden.
Anträge in Form von pdf-Dokumenten werden nicht akzeptiert und gelten als nicht eingereicht.

 

Antragsschluss wird lt. Satzung auf den 22. April 2023, 23.59 Uhr festgesetzt.

Der Antragsschluss für Änderungsanträge wird auf den 13. Mai 2023, 23.59 Uhr festgesetzt.

Initiativanträge können auch nach der Frist eingereicht werden. Wir verweisen jedoch auf §16,6 der Landessatzung: „Dringlichkeits- und Initiativanträge sind Anträge, deren Grund erst nach dem Antragsschluss entstanden ist. Sie können mit Unterstützung von wenigstens 10% der stimmberechtigten Delegierten auch noch unmittelbar auf dem Parteitag eingebracht werden.“