Außerordentlicher Landesparteitag

am 07.12.2013 in Trier

Beschlossene Resolutionen

Folgende Resolutionen hat der Landesparteitag in Trier beschlossen:

Kommunalpolitische Eckpunkte

Europa geht anders!

Bleiberecht für Familie Kurthesi

Inklusion muss konkret werden

Kommunen endlich fair finanzieren

Kahlschlag im sozialen Bereich stoppen



"Neue Wege" - Zur Ausrichtung des Landesverbandes

Bilder
Live-Ticker

Schöne Heimreise!

16.05 Uhr
Katrin Werner und Alexander Ulrich verabschieden die Delegierten und beenden offiziell den Landesparteitag.

16.00 Uhr
Die Delegierten zum Bundesausschuss wurden gewählt. Susanne Kohrs und Wilhelm Vollmann werden Rheinland-Pfalz vertreten.

15.40 Uhr
Das Ergebnis zur Wahl der Beisitzer steht fest: (ja/nein/enthaltung)

Liborio Ciccarello: 74/6/0
Markus Westermann: 64/1/0
Martin Klein: 61/5/0
Jörg Ostermeier: 27/5/0
Kemal Gülcehre: 64/1/0
Martina (Georg) Schröder: 22/2/0
Joachim Vockel: 7/0/0

Damit sind Liborio Ciccarello, Markus Westermann, Kemal Gücehre und Martin Klein als Beisitzer gewählt.

15.20 Uhr
Während die Stimmzettel ausgezählt werden stellen sich die KandidatInnen zur Delegation zum Bundesausschuss vor.

15.10 Uhr
Folgende Männer stellen sich als Beisitzer zur Wahl:
Liborio Ciccarello, Markus Westermann, Martin Klein, Jörg Ostermeier, Kemal Gülcehre, Martina (Georg) Schröder, Joachim Vockel

14.50 Uhr
Das Ergebnis zur Wahl der Beisitzerinnen steht fest: (ja/nein/enthaltung)

Sabine Gerassimotos: 103/10/9
Susanne Kohrs: 102/8/10
Andrea Schmeiser: 96/12/13
Doris Yilmaz: 101/9/11

14.30 Uhr
Während die Stimmzettel der Beisitzerinnenwahl ausgezählt werden behandelt der Landesparteitag den Antrag R01 "Soziale Gerechtigkeit geht uns alle an!"

14.00 Uhr
Folgende Frauen stellen sich als Beisitzerinnen zur Wahl:
Sabine Gerassimotos, Susanne Kohrs, Andrea Schmeiser, Doris Yilmaz

13.50 Uhr
Das Ergebnis zur Wahl der Landesschriftführerin steht fest:

Stephanie Beck: 103 ja, 11 nein, 7 Enthaltungen

13.35 Uhr
Das Ergebnis zur Wahl des Landesschatzmeisters steht fest:

Sebastian Knopf: 109 ja, 10 nein, 4 Enthaltungen

Damit ist Sebastian Knopf als Schatzmeister wieder gewählt!

13.20 Uhr
Resolution: "Kommunen endlich fair finanzieren." wird einstimmig angenommen.

13.15 Uhr
Sebastian Knopf stellt sich als Landesschatzmeister zur Wiederwahl.
Außerdem stellt Jochen Bülow stellvertretend für die nicht mehr anwesende Stephanie Beck ihre Kandidatur zur Schriftführerin vor.

13.10 Uhr
Die Resolution "Bleiberecht für Familie Kurthesi aus Rieschweiler wurde einstimmig angenommen.

13.00 Uhr
Das Ergebnis zur Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden steht fest:

Brigitte Freihold: 82 ja, 35 nein, 8 Enthaltungen
Wolfgang Förster: 98 ja, 19 nein, 8 Enthaltungen

Damit sind Brigitte Freihold und Wolfgang Förster als stellvertretende Vorsitzende gewählt!

12.40 Uhr
Das Ergebnis zur Wahl der Vorsitzenden steht fest:

Katrin Werner: 73 ja, 27 nein, 19 Enthaltungen
Alexander Ulrich: 92 ja, 32 nein, 6 Enthaltungen

Damit sind Katrin Werner und Alexander Ulrich als Vorsitzende gewählt!

12.22 Uhr
Nach Brigitte Freihold stellt sich nun Wolfgang Förster als Kandidat zum Stellvertretenden Vorsitzenden vor.

12.15 Uhr
Während die Stimmzettel ausgezählt werden, stellt sich Brigitte Freihold als Kandidatin zur Stellvertretenden Vorsitzenden vor.

11.50 Uhr
Die Vorstandswahlen beginnen. Katrin Werner und Alexander Ulrich kandidieren als Vorsitzende.

11.45 Uhr
Der Antragsteller von S05 streicht die Absätze 4 und 5. In dieser Form wurde der Antrag mit großer Mehrheit angenommen.

11.39 Uhr
Die Anträge S01 und S02 sind mit großer Mehrheit angenommen

11.30 Uhr
Gleich im Anschluss begründet Sebastian Knopf seinen Antrag S01: allein schon aus finanziellen Gründen muss der Landesparteitag verkleinert werden.

11.25 Uhr
Der Schatzmeister Sebastian Knopf hält einen kurzen Rechenschaftsbericht

11.20 Uhr
Katrin Werner wirbt in ihrem Rechenschaftsbericht für den Initiativantrag "Neue Wege..."

11.18 Uhr
Alexander Ulrich zur aktuellen Bundespolitik:
"Wenn es in der SPD noch Sozialdemokraten gibt, dann dürfen sie diesem Koalitionsvertrag nicht zustimmen. Wir haben auch in diesem Wahlkampf wieder gesehen, dass die SPD links blinkt und rechts abbiegt."

11.15 Uhr
Alexander Ulrich schwört den Landesparteitag auf den Kommunalwahlkampf ein:
"[...] und ich rufe den Oberbürgermeistern zu: In den Räten in denen wir sind, werden wir bleiben und in den Räten in denen wir nicht sind werden wir im Mai einziehen!"

11.02 Uhr
Der Parteitag gedenkt an Nelson Mandela.

11.00 Uhr
Die Mandatsprüfungskommission gibt bekannt: Es sind 134 von 203 Deligierte anwesend; davon 38 weiblich. Damit ist der Parteitag beschlussfähig.

10.58 Uhr
Matthias Höhn: RLP hat drei wichtige Aufgaben:
1) Finanzielle und organisatorische Konsolidierung.
2) Vorbereitung und Durchführung der Wahlen im kommenden Jahr.
3) Vorbereitung einer neuen personellen und politischen Perspektive des Landesverbandes und -vorstandes


10.55 Uhr
Matthias Höhn"Rheinland-Pfalz hat nur gemeinsam eine positive Perspektive, wenn sich alle an der Arbeit beteiligen."

"Alle in diesem Landesverband tragen die Verantwortung, dass dieser Landesparteitag ein erfolgreicher wird."

10.40 Uhr
Grußwort Matthias Höhn
"Große Koalition ist keine Zeit der großen politischen Sprünge, sondern Zeiten des kleinsten politischen Nenners."

10.19 Uhr
Katrin Werner begrüßt die Delegierten für den Landesverband RLP.

10.10 Uhr
Marc-Bernhard Gleißner eröffnet für den KV Trier den Landesparteitag der LINKEN RLP.

Information:
Der ursprünglich geplante Landesparteitag am 23.11.2013 in Montabaur wurde aufgrund der aktuellen Situation abgesagt.
Es findet statt dessen ein außerordentlicher Parteitag in Trier statt. Auf diesem Parteitag wird der Landesvorstand neu gewählt, die Delegierten zum Bundesausschuss gewählt und Satzungsanträge betreffend der Delegierten und des Landesvorstandes behandelt.

Der außerordentliche Landesparteitag findet am 07.12.2013 in Trier statt.

KG Trier
"Haus am Bach"
Am Bach
54290 Trier

Der Parteitag startet um 10.00 Uhr.

Die Anmeldung der Delegierten und Gäste kann ab 9.00 Uhr erfolgen.


Einladung des Landesparteitages als PDF.