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Rede von Julian Theiß

Zur Einbringung des Programmbereichs: ÖPNV und Versorgung

Liebe Genossinnen und Genossen,

man sollte meinen, dass Mobilität, auch im Alter und der Jugend, eine Selbstverständlichkeit ist. Man sollte meinen, dass das kostenlose von A nach B kommen von Schülerinnen und Schülern sowie Erwerbslosen selbstverständlich ist. Doch leider scheinen das die etablierten Parteien anders zu sehen.

In unseren Dörfer ist an eine Nahverkehrsanbindung nach 20 Uhr nicht zu denken. Es gibt in Rheinland-Pfalz diverse Orte, in denen Seniorinnen und Senioren erhebliche Schwierigkeiten haben medizinische Behandlung in Anspruch zu nehmen. Es gibt Orte an denen Jugendliche an Sonntagen gefangen sind. Und wir sehen, dass bisher jede andere Partei die Augen vor dieser Problematik verschließt. Wir wollen den Betroffenen dieses Wegschauens eine Stimme geben und sagen: Mobilität auch auf dem Land – Das muss drin sein!

 

Als sozialistische Partei sind wir davon überzeugt, dass jedem Bürger und jeder Bürgerin gesellschaftliche Partizipation möglich sein muss, unabhängig vom Gehalt. Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende müssen bis zu ihrem Abschluss kostenfrei fahren können. Ohne diese Möglichkeit kann von kostenloser Bildung kaum die Rede sein. In diesem Zustand ist es viel mehr eine strukturelle Benachteiligung von Jugendlichen aus finanziell schwachen Haushalten.

Wir machen uns nicht nur kommunal, sondern auch auf Landesebene für die Einführung des Sozialtickets stark . Das Sozialticket ist die einfachste Methode den Menschen, die akut von Armut gefährdet oder betroffen sind, und das ist in Rheinland-Pfalz jede/jeder Siebte, die Möglichkeit zu geben am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.

 

Als LINKE gehen wir noch einen Schritt weiter. Das Sozialticket kann nur eine Zwischenstation sein. Unser Ziel muss die Schaffung eines ticketlosen Nahverkehrs sein. Die Apologeten der  „schwarzen  Null“ werden nun wieder vom ohnehin gebeutelten Landeshaushalt und Unfinanzierbarkeit schwadronieren, doch wir sind überzeugt: Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg. Die Politik müsste sich nur endlich trauen an das Geld der Reichen zu gehen, um die Lebensumstände aller zu verbessern!

Durch eine nach Einkommen gestaffelte Abgabe wäre es möglich Jeder und  Jedem den  Zugang zum ÖPNV zu öffnen! Wir könnten es ermöglichen, dass Sozialhilfeempfängerinnen und Empfänger, Schülerinnen und Schüler sowie Geflüchtete kostenlos fahren könnten, während die Wohlhabenden das Mehr an Belastung kaum spüren würden.

Doch wollen wir die Menschen von diesem Konzept überzeugen, müssen wir ihnen etwas bieten. Das Streckennetz von Bus und Bahn muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden, denn sie Enden in einem Desaster, wie man am Beispiel vlexx im Großraum Mainz sehen kann. Hier sind gerade Pendler und SchülerInnen immer wieder Opfer unkalkulierbarer Verspätungen und Ausfällen. Der private Betreiber kann nach nun einem Jahr der Streckenbetreibung immer noch keine Aussicht auf Besserung vorweisen.

Nur wenn wir es schaffen, den ÖPNV zu einer ökologischen und effektiven Alternative zur Nutzung des PKW zu machen, wird der solidarische, ticketlose Nahverkehr möglich. Und ich sage euch, die Investitionen ist es wert. Für die Umwelt und vor allem für die Menschen, für die Mobilität ohne PKW mehr ein Traum als eine Realität klingt.

Liebe Genossinnen und Genossen. Ab dem 13. März wird die Landesregierung nicht mehr ohne weiteres ihren Abbau der öffentlichen Daseinsfürsorge betreiben können. Wir mach Druck von links und stellen unser Konzept eines Nahverkehrs für alle in öffentlicher Hand entgegen! 


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