Martin Malcherek

Liebe Genoss*innen,

für die anstehende Landtagswahl 2021 bewerbe ich mich auf den Platz 4 (gegebenenfalls 6) der Liste unserer Partei „Die Linke“.

Mein Name ist Martin Malcherek, ich bin 46 Jahre alt und Rechtsanwalt mit Kanzlei in Mainz. Meine beruflichen Tätigkeitsschwerpunkte sind das Verwaltungsrecht – hier insbesondere das Bildungs- und Schulrecht – sowie das Vereins- und Arbeitsrecht.

Ich bin Mitglied des Stadtrates von Mainz. Im Rahmen der Ressortverteilung unserer Linken-Fraktion bin ich u.a. im Bau- sowie im Finanzausschuss tätig.  Weiterhin bin ich für Die Linke als Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017 und als OB-Kandidat in Mainz angetreten. Mir ist es in allen drei Wahlkämpfen gelungen, unsere Themen in die Diskussion zu bringen und den Wahlkampf nach links zu verlagern. 

Ich möchte in der Landespolitik aktiv werden, weil dort wichtige Fragen linker Politik angegangen werden können:

• In der Schulpolitik haben wir die Möglichkeit, ein Bildungssystem zu schaffen, in dem nicht mehr das Einkommen und die formale Bildung der Eltern entscheidend ist, sondern in dem alle Kinder gleichermaßen gefördert werden. Dazu gehört m.E. vor allem längeres gemeinsames Lernen und die Abschaffung des gegliederten Schulsystems bis zu den Abschlussklassen. Über die Bildungspolitik reproduziert sich die herrschende Klasse. Beenden wir die Klassenherrschaft!

• Die aktuellen Diskussionen v.a. in Berlin zeigen: Die Regulierung des Wohnungsmarktes kann weitgehend auf der Landesebene gesteuert werden. Maßnahmen gegen Zweckentfremdung, der Mietendeckel und Enteignungen sind möglich. Gehen wir es auch in Rheinland-Pfalz an!

• Umweltschutz: Die Erderwärmung ist global die drängendste soziale Frage.  Von Klimafluchtursachen sind vor allem die Ärmsten der Armen, von den Folgewirkungen der Erwärmung in Deutschland ebenfalls vor allem arme Leute betroffen. Dies sind Herausforderungen, bei denen wir linke Gestaltungsmacht auch auf Landesebene brauchen.

• Im Bereich „Inneres“ haben wir die Möglichkeit, die Polizei zu kontrollieren, aber auch dafür zu sorgen, dass Sicherheitskonzepte umgesetzt werden, die uns und alle die des Schutzes bedürfen, v.a. vor rechtsextremer Gewalt schützen. Es reicht nicht, Rechtsextreme aus der Polizei auszuschließen, wir müssen verhindern, dass sie dort überhaupt landen. Die demokratische Schulung der Polizeianwärter*innen ist deshalb wichtig. Die Kontrolle der Geheimdienste und ihre Zusammenarbeit mit V-Leuten aus der rechten Szene ist ein weiteres Thema, ebenso wie besondere Konzepte zum Schutz von Frauen

• Auch andere Bereiche der Daseinsvorsorge – zum Beispiel Gesundheitsversorgung oder Verkehr – sind auf Landesebene anzugehen. Hier muss immer gelten: Privatisierungen stoppen und privatisierte Bereiche zurück in die öffentliche Hand holen. 

• Als Querschnittsmaterie: Es wird immer wichtiger, Rechtsextremismus in allen seinen Formen zu bekämpfen. Von der schulischen Bildung über die Verhinderung rechtsextremer Demonstrationen bis zur klaren Positionierung im Landtag gegenüber völkischen Parteien: Kein Fußbreit den Faschisten. Das kann und muss das Fundament unserer parlamentarischen Arbeit sein.

Dass wir in den Landtag kommen ist alles andere als ein Selbstläufer. Wir werden einen harten, engagierten und pointierten Wahlkampf führen müssen, in dem alle Beteiligten an einem Strang ziehen müssen: Listenkandidat*innen, Landespartei, Kreisverbände und die Bundespartei. Wir werden nur dann Erfolg haben, wenn wir auch eine positiven Bundestrend haben. Und umgekehrt: Ein gutes Ergebnis in Rheinland-Pfalz hilft uns im Bundestagswahlkampf.

Wenn ich nominiert werde, setze ich mich deshalb dafür ein, dass wir eine gemeinsame Strategie entwickeln, die unsere Ressourcen bündelt, um im Wahljahr 2021 Wahlkampf aus einem Guss präsentieren zu können. Insbesondere setze ich darauf dass wir – wie wir das im Kommunalwahlkampf in Mainz geschafft haben – als Team auftreten und dadurch Erfolg haben.

Ich denke, dass ich aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit vor allem im Bereich Bildungspolitik gut für die Arbeit im Parlament vorbereitet bin. Meine Erfahrung aus den bereits bestrittenen Wahlkämpfen möchte ich gerne in den Kampf für die gemeinsame Sache einbringen:

Den demokratischen Sozialismus in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus.

Ich würde mich freuen, wenn Ihr mir Euer Vertrauen schenkt

Martin Malcherek