Pressearchiv 2019

Maßnahmen für den Klimaschutz gerecht umsetzen! Für einen sozial-gerechten Strukturwandel in Rheinland-Pfalz. Für eine konsequente Klimapolitik, die Generationengerechtigkeit und Zukunftsperspektiven für Alle eröffnet. Die Klimakrise schreitet weiter voran: Gletscher und Pole schmelzen, Permafrostböden tauen auf, der Meeresspiegel steigt,… Weiterlesen

Männliche Gewalt, vor allem partnerschaftliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen, von Belästigung, Übergriffen und Stalking bis hin zu Mord und Totschlag, trifft allein in Deutschland Jahr für Jahr etwa 100.000 in der Kriminalstatistik registrierte Opfer. Jede zweite erwachsene Frau hat psychische und physische Gewalt am eigenen… Weiterlesen

Am kommenden Donnerstag soll die bis zu 160 Meter hohe Hochmoselbrücke im Kreis Bernkastel-Wittlich nach acht Jahren Bauzeit dem Verkehr übergeben werden. Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, nehmen dazu Stellung: Katrin Werner: „Mehr als 480 Millionen Euro Gesamtbaukosten, davon allein 175 Millionen für die Brücke zwischen… Weiterlesen

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz begrüßt es, wenn sich das Rhein-Main-Gebiet als ÖPNV-Modellregion bewirbt. Offensichtlich trägt unsere langjährige Forderung nach solchen Projekten als Schritt in Richtung eines ticketlosen ÖPNV Früchte. Bei unserem Landesparteitag am 30. November in Bad Dürkheim sollen derartige Modellprojekte zudem Teil des… Weiterlesen

Der 9. November ist der Tag der Einkehr und des Gedenkens an die Pogrome der Nazizeit. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, rufen zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen und zu zivilgesellschaftlichem Engagement gegen Revisionismus und Rechtsextremismus auf. Jochen Bülow: „Vor nunmehr 81… Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht hebt Hartz-IV-Sanktionen nur teilweise auf Das Bundesverfassungsgericht hat heute Sanktionen im Arbeitslosengeld II-Bezug teilweise für verfassungswidrig erklärt, weil sie mit der Würde des Menschen und dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes unvereinbar sind. Sanktionen wegen Verletzungen der Mitwirkungs- oder anderer… Weiterlesen

Die Marienhaus GmbH will die Loreley-Kliniken in St. Goar und Oberwesel schließen. Erneut trifft der Abbau der medizinischen Versorgung aus „wirtschaftlichen Gründen“ den ländlichen Bereich. Dazu nehmen Landesvorstandsmitglied Dr. Hildegard Slabik-Münter und Stefan Heyde, Pflegepolitischer Sprecher des Landesverbandes, Stellung: Hildegard… Weiterlesen

Anlässlich der wiederholten Gefährdung der Zivilbevölkerung durch die US-Militärpräsenz in den letzten Wochen erklären Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin des Landesvorstandes, und die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB: Hildegard Slabik-Münter: „In der Nähe des Fliegerhorstes Büchel hat ein US-Militärflugzeug letzten… Weiterlesen

Rheinland-Pfalz ist zusammen mit dem Saarland bundesweites Schlusslicht bei der Inanspruchnahme von Leistungen, die wirtschaftlich und sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen zur Verfügung gestellt werden. Das belegt eine Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow erklären dazu:… Weiterlesen

„DIE LINKE fordert den DEHOGA auf, den Anspruch auf verschärfte Regelungen zur Arbeitszeit zurückzunehmen. Es kann nicht sein, dass die Arbeitsbedingungen verschlechtert werden, gerade in einer Branche, in der sich schon jetzt eine hohe Unzufriedenheit zeigt“, sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, mit Blick auf den… Weiterlesen