Pressearchiv 2019

Die soziale und ökologische Verkehrswende erfordert neue Konzepte: Vorfahrt für Bus und Bahn, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Abschied vom Fahrschein sind die Kernpunkte eines Diskussionspapiers, das der Landesvorstand der Linkspartei bei der Herbstklausur am Wochenende beschlossen hat. Weiterlesen

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow rufen die Landesregierung zur Entlastung der Kommunen für den Klimaschutz durch eine gesetzliche Neuregelung auf. Katrin Werner: „Der rheinland-pfälzische Städtetag hat sich erst vor wenigen Wochen für den kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausgesprochen und den… Weiterlesen

Eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat ergeben, dass in Rheinland-Pfalz besonders viele Hartz-IV-Betroffene Eigenanteile an den Mietkosten zahlen müssen. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB: Jochen Bülow: „Erneut steht Rheinland-Pfalz in den Negativschlagzeilen: In unserem Bundesland müssen fast drei… Weiterlesen

Zu der Debatte über rechtswidrig privat kassierte Nebeneinkünfte von Oberbürgermeistern erklären Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, Landesvorsitzende: „Wenn es sich bei den privat kassierten Geldern um Einnahmen gehandelt hat, die öffentlichen Kassen zugestanden hätten, dann muss dieses Geld jetzt eingefordert werden. Die ADD und die… Weiterlesen

Katrin Werner: „Am 1. September vereinen sich zwei Traditionen auf deutschem Staatsgebiet: Der Weltfriedenstag, der seit Beginn der 1950er Jahre in der DDR begangen wurde, und der maßgeblich vom Deutschen Gewerkschaftsbund angestoßene Antikriegstag im Westen der Republik. Beiden gemeinsam war von Anfang an die Erkenntnis, dass es gerade nach den… Weiterlesen

Seit vielen Jahren fordern wir, Bus und Bahn endlich ohne Fahrscheinkauf nutzbar zu machen. Unter großem Medienecho hat sich der rheinland-pfälzische Städtetag nun unserer Forderung angeschlossen. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB: Jochen Bülow: „Die Initiative des Städtetages ist ausdrücklich zu begrüßen,… Weiterlesen

Nach der Insolvenz zweier privater mit der Schülerbeförderung beauftragter Busunternehmen konnten in diesen Tagen über 2000 Schülerinnen und Schüler im Rhein-Hunsrück-Kreis nicht am Unterricht teilnehmen. Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen LINKEN, kommentieren: Weiterlesen

74 Jahre nach dem Grauen von Hiroshima lagern hier bei uns in Rheinland-Pfalz vor der Haustür, nämlich in Büchel, zwanzig Atombomben mit einer Sprengkraft von etwa 50 Kilotonnen – ein Vielfaches der Hiroshima-Bombe. In der aktuellen Situation ist es wichtiger denn je, dass wir als LINKE die Friedensbewegung nach Kräften unterstützen. Nachdem die… Weiterlesen

In diesem Jahr jährt sich zum fünfzigsten Mal die historische Rebellion queer-lebender Menschen, sich gegen Repressalien der Staatsmacht, gegen Diskriminierung und Ausgrenzung zur Wehr zu setzen. Melanie Wery-Sims und Peter Weinand von der Landesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE queer erinnern an die damaligen Ereignisse und ihre aktuelle Bedeutung. M… Weiterlesen

Brandschutz und Brandabwehr sind Stiefkinder der Landesregierung. David Schwarzendahl, Stellvertretender Vorsitzender der rheinland-pfälzischen LINKEN, will die Kommunen bei der Finanzierung nicht länger alleine lassen und die Feuerwehren stärken. „Die Waldbrände der letzten Wochen haben gezeigt: Unsere Kommunen sind mit der Finanzierung der… Weiterlesen