Wahlprüfsteine

1          Welche Ziele hat sich Ihre Partei für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz gesetzt? Das Rad muss im Nahverkehr eine größere Rolle spielen, deswegen wollen wir einen umweltfreundlichen Mobilitätsverbund - zu Fuß, per Rad, mit Bus und Bahn. Dessen Anteil an den zurückgelegten Wegen wollen wir deutlich steigern und den motorisierten… Weiterlesen

Wie stehen Sie zu folgenden Punkten? 1. Erreichbarkeit der lnnenstädte Die Erreichbarkeit der lnnenstädte hat für den Handel, insbesondere den stationären Handel, höchste Relevanz. a) Wie stehen Sie zu durchzuführenden Erhaltungsmaßnahmen, auch Neuplanung bezüglich Straßen und Brücken in Rheinland-Pfalz? b) ln welcher Höhe gehen Sie davon… Weiterlesen

Fragen für Die Winzer-Zeitschrift 1. Wie bewertet Ihre Partei die wirtschaftliche und strukturelle Bedeutung und Entwicklung des Weinbaus in Rheinland-Pfalz? A: In Rheinland-Pfalz ist der Weinbau und die durch ihn geschaffene Kulturlandschaft eng mit regionalen Identitäten und mit touristischer Attraktivität verbunden. Für uns ist die… Weiterlesen

1. Die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz nimmt in 2016 ihre Arbeit auf. Wie stellen Sie sich die Ausgestaltung der Zusammenarbeit Ihrer Partei mit der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz konkret vor. Um die Pflegetätigkeit grundsätzlich aufzuwerten, sind eine starke Interessenvertretung und mehr Mitspracherechte für die Pflegekräfte dringend… Weiterlesen

1. Wie wollen Sie die Infrastrukturfinanzierung mit dem Ziel Erhalt vor Neubau weiter sichern, um das Vermögen des Landes nachhaltig zu erhalten? DIE LINKE fordert jährlich mindestens 100 Mio Euro allein für den Erhalt und Unterhalt der Landesstraßen. Allerdings stranguliert die Schuldenbremse in der derzeitigen Form das Land.  So werden auch… Weiterlesen

1.    Viele Menschen sind im Alltag, etwa bei der Wohnungs- und Arbeitssuche, in der Schule oder in der Freizeit, auf unterschiedlichste Weise von Diskriminierung betroffen. Die Antidiskriminierungsstelle Rheinland-Pfalz kann einen wertvollen Beitrag für ein vorurteils- und diskriminierungsfreies Miteinander leisten, wofür die „Strategie Vielfalt“… Weiterlesen

Welche Ziele, die Sie und Ihre Partei sich zu Beginn der endenden Wahlperiode im Bereich Umwelt- und Tierschutz gesetzt hatten, haben Sie (gemeinsam mit anderen) erreicht?  DIE LINKE hat sich im Bund und außerparlamentarisch auch in RLP u.a. für ein Verbandsklagerecht anerkannter Tierschutzvereine eingesetzt. Dies ist nun in unserem Land… Weiterlesen

1.       Tierversuche und tierversuchsfreie Methoden Die  EU-Tierversuchsrichtlinie fordert als „letztendliches Ziel“,  Verfahren mit lebenden Tieren für wissenschaftliche Zwecke und Bildungszwecke vollständig durch die Anwendung tierversuchsfreier Verfahren zu beenden. Es bedarf dringend einer Gesamtstrategie für den vollständigen Ausstieg aus… Weiterlesen

Fragen zur Bildungspolitik 1.    Wie steht Ihre Partei zur Forderung des VBE nach Gleichstellung der Lehrkräfte in Ausbildung, Arbeitszeit und Besoldung, insbesondere unter Berücksichtigung der Lehrkräfte an Grundschulen, Realschulen plus und Integrierten Gesamtschulen? Wie stehen Sie zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Dezember… Weiterlesen

Adressiert an Universitätsdozentin Dr. Meß und Herrn Bülow Eingereicht vom Verband der Privaten Hochschulen e.V. am 18.11.2015 Vorbemerkung DIE LINKE betrachtet Bildung als Menschenrecht, das jedem Menschen unabhängig von der Herkunft, des sozialen und finanziellen Hintergrunds, der Religion, des Geschlechts und ungeachtet einer… Weiterlesen