Diese Website verwendet Cookies.
Skip to main content

Wahlkampf-Endspurt mit Gregor Gysi

Am 9. März startete Gregor Gysi den Endspurt im Landtagswahlkampf 2016 in Mainz.

Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Alexander Ulrich und den Spitzenkandidierenden Jochen Bülow und Kathrin Meß, sowie Tupac Orellana sprach er vor rund 250 Bürgerinnen und Bürgern in der Mainzer Fußgängerzone.
Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von Rami Hattab.

In Erinnerung ist uns vor allem dieser Satz geblieben:
Ich möchte mich bei allen Flüchtenden bedanken! Seit Jahren fordern wir mehr bezahlbare Wohnungen, mehr LehrerInnen und eine bessere Versorgung. Nun wird dies endlich mal diskutiert!

Weitere Bilder der Veranstaltung und des Wahlkampfes der LINKEN findet ihr hier...

Jetzt! - Für eine soziale Opposition

Zu dieser Großfläche müssen wir nicht viel sagen…
Jetzt DIE LINKE wählen – für eine soziale Opposition im kommenden Landtag!

Über unsere ersten beiden Großflächen wurde breit berichtet: „Politik soll den Menschen dienen und nicht der Wirtschaft“ und „Menschlichkeit erkennt man am Umgang mit den Schwächsten“. Das ist die Grundlinie unserer politischen Überzeugungen. Die letzte Großfläche wird konkret landespolitisch: Für bezahlbare Mieten und Energie; für eine gute Infrastruktur in Stadt und Land; für mehr Personal in Pflege und Erziehung; gegen prekäre Beschäftigung und gegen TTIP!

Wollen Sie sich am 14. März nicht schwarz ärgern? Dann wählen Sie am 13. März DIE LINKE. Denn: egal, wer am Ende mit wem im Landtag den Ton angeben wird, DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass soziale Themen nicht hinten „runter“ fallen. Dass faire Löhne, vollwertige Jobs und Armutsbekämpfung nicht nur Lippenbekenntnisse sind. Die Große Koalition braucht ein soziales Korrektiv, ab 13. März muss sozial drin sein!

Unser Wahlwerbespot zur Landtagswahl

„Die Menschlichkeit einer Gesellschaft zeigt sich nicht zuletzt daran, wie sie mit den schwächsten Mitgliedern umgeht.“

Dieser Satz Helmut Kohls, gefallen während einer Rede im Jahr 1998, ist heute so aktuell wie damals. Seit vielen Jahren geht die Schere zwischen Arm und Reich, zwischen oben und unten weiter auseinander. Die Politik der CDU hat dazu ebenso beigetragen wie die Agenda 2010 von SPD und Grünen.

Festzustellen bleibt, dass Helmut Kohls schönen Worten keine guten Taten gefolgt sind.
Und wir glauben auch nicht mehr daran, dass den schönen Worten gute Taten folgen werden.

Soziale Standards, Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer waren nicht, wofür Helmut Kohl und die CDU gestanden haben. Nicht viel besser sieht die Bilanz SPD-geführter Landesregierungen in Rheinland-Pfalz aus: auf dem Papier ist einiges passiert, vieles liest sich gut – die Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger sieht leider oft anders aus: jedes fünfte Kind in RLP ist arm oder von Armut bedroht, Rheinland-Pfalz ist bei prekärer Beschäftigung Spitze, es fehlen mindestens 150.000 bezahlbare Wohnungen und fünf der zehn höchstverschuldeten Kommunen liegen in unserem Bundesland.

Der Satz über die „Schwächsten“ soll Konservative, aber auch weite Teile der SPD daran erinnern, dass humanistische Grundsätze nicht verhandelbar sind: Das Sozialstaatsgebot hat Verfassungsrang!

Der kommende Landtag braucht deshalb eine sozial und gewerkschaftlich orientierte Opposition. Gerade weil sich SPD und Grüne der CDU und Julia Klöckner andienen werden, gerade weil mit einer CDU-geführten Landesregierung unter Beteiligung der SPD und dem Einzug der FDP und der AfD ein massiver Rechtsruck im nächsten Landtag droht: Sozial muss drin sein! 

Politischer Aschermittwoch mit Janine Wissler

Rede von Jochen Bülow,
Spitzenkandidat DIE LINKE RLP

Am Aschermittwoch ist alles vorbei, singen die Karnevalisten. In Rheinland-Pfalz geht der politische Trubel jetzt aber erst richtig los – heute beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes. Und um die Verbindung herzustellen:

Eine wichtige Farbe im Fasching, der Fassnacht, ist die Farbe Rot. Aber Rot ist nicht nur eine Farbe und sie gehört auch nicht der Mainzer Prinzengarde und oder dem Carneval-Club-Korpskommando-Koblenz 1968 e.V.  , die militaristisch mit dem eisernen Kreuz auf ihrer Homepage posieren.

Rot steht für das Blut, das für Freiheit, für Brüderlichkeit und für Gleichheit vergossen worden ist. Rot ist die Farbe der Arbeiterinnen-  und Arbeiterbewegung, der Befreiung von der Herrschaft des Adels, des Klerus, des Faschismus – und hoffentlich bald vom menschenfressenden Kapitalismus. Rot, liebe Genossinnen und Genossen, ist die Farbe des demokratischen Sozialismus. Rot ist unsere Farbe!

Es wird deshalb Zeit, dass unser Rot nicht nur im Mainzer Stadtwappen die beherrschende Farbe ist, es wird Zeit, dass Rot auch in den Landtag einzieht. Sozial, liebe Freundinnen und Freunde, muss drin sein und Rot wird nach dem 13. März drin sein.

weiterlesen...

Enthüllung 1. Großfläche

Wir rufen Franziskus als Zeugen auf und lassen ihn zu Wort kommen.

„Wenn die Politik wirklich den Menschen dienen soll, darf sie nicht Sklave der Wirtschaft und Finanzwelt sein.“

Der Zusammenhang: Lobbyisten schreiben Gesetze selber.
Bezeichnend ist das Merkel-Wort: „... die parlamentarische Mitbestimmung marktkonform machen“. Deshalb könnte das Franziskus-Wort ebenso aus unserem Programm stammen – tut es aber nicht. Wir wollen Aufmerksamkeit wecken, die für unsere Themen notwendig ist – ein simples Schrift-Plakat mit dem Text als Aufdruck hätte es nicht geschafft, die Botschaft wirksam zu vermitteln. Wir wollen aufrütteln. Und wir hoffen, dass das Franziskus-Wort uns dabei hilft!

Jochen Bülow: "Langweilig können die anderen! DIE LINKE sagt im Wahlkampf, was die Probleme sind, wer sie verursacht und wie man sie abstellen kann. Hierfür rufen wir Franziskus als „Zeugen“ auf: gegen die unkontrollierten Finanzmärkte, für eine stärkere Besteuerung von Reichen und eine soziale Politik. 

Wir sehen in diesem Zitat auch die Bestätigung der Aufgabe, dass Politik wieder den Menschen dienen soll – mit diesem Anspruch ziehen wir in den kommenden Landtag ein.

Kathrin Meß: "Wir hätten auch ein anderes Zitate verwenden können: »Armut wird immer offensichtlicher. Menschen haben zu kämpfen, um zu leben, und häufig leben sie in unwürdiger Art und Weise.«
Wichtig ist uns: im kommenden Landtag wird sozial drin sein. Und wenn wir uns die derzeitigen Diskussionen und das Ausspielen einzelner Bevölkerungsgruppen gegeneinander anhören, ist dies auch bitter nötig! Der einzige Gegensatz, der für uns wichtig ist, ist der zwischen Arm und Reich – zwischen oben und unten!

Kampagnenpräsentation mit Katja Kipping

Am 16. Januar hat DIE LINKE in Mainz gemeinsam mit Katja Kipping, Parteivorsitzende, ihre Kampagne zur Landtagswahl vorgestellt.

Wir wollen an dieser Stelle Bilder sprechen lassen und halten fest, in 8 Wochen ist die Zeit ohne DIE LINKE im Landtag endlich vorbei, denn der rheinland-pfälzische Landtag braucht ein soziales Gewissen!

ÜBERSICHTLICH: Unsere Kampagne

INHALTLICH: Unser Programm zur Landtagswahl

THEMATISCH: Unsere Themen zu den Plakaten

LINKELIVE: Videomittschnitt

Wahlkampfauftakt: Volles Haus mit Gregor Gysi

„Mehr als 350 Gäste beim Neujahrsempfang der LINKEN in Reichenbach-Steegen – das war noch nie da“, freut sich der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich über den Zuspruch zur gestrigen Veranstaltung in seinem Heimatwahlkreis.

Im Veranstaltungsort, dem Bürgerhaus im beschaulichen Albersbach, hatten sich so viele Menschen eingefunden, dass der Saal selbst für Stehplätze nicht mehr ausreichte. Hauptattraktion war der ehemalige Vorsitzende der LINKEN Bundestagsfraktion Gregor Gysi, der in seiner einstündige Rede mit den Themen Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit zum gewohnt gekonnten Rundumschlag ausholte. WEITERLESEN

VIDEOMITSCHITT

Programm zur Landtagswahl 2016 fertig

Was lange währt, wird endlich gut: Nachdem der Landesparteitag am 28. November in Trier das Programm zur diesjährigen Landtagswahl mit großer Mehrheit angenommen hat, liegt selbiges nun in finaler Fassung vor.

Das Programm kann entweder direkt auf unserer Homepage gelesen werden oder als PDF-Datei heruntergeladen werden. Eine gestaltete PDF-Version folgt.

Wahlprogramm beschlossen - Wahlkampf gestartet

Nahezu einstimmig hat die rheinland-pfälzische LINKE am Wochenende in Trier ihr Programm für die Landtagswahl im März 2016 beschlossen und ihren Wahlkampf offiziell gestartet. Dem Beschluss vorangegangen war eine mehrstündige Programmdebatte, bei der über Änderungsanträge zum Programmentwurf beraten wurde.

Der Landesvorsitzende Alexander Ulrich kommentiert: „Ich freue mich sehr, dass unser Parteitag so harmonisch verlaufen ist. Es gab in der Sache durchaus kontroverse, aber immer zielorientierte Diskussionen. Nachdem wir vorangehend schon eine öffentliche Diskussionsplattform im Internet bereitgestellt und in mehreren Regionalkonferenzen diskutiert haben, können wir zum Versammlungsende feststellen: Parteivorstand, Kreisverbände und Basis haben jetzt gemeinsam eine solide Grundlage für den Landtagswahlkampf geschaffen.“

weiterlesen...

Erster! - LINKE bei wichtigen Themen vorn

Wir waren 'Erster' beim Mindestlohn, der Abschaffung der Praxisgebühr und der Begrenzung von Mietsteigerungen - und wir werden auch künftig mit unseren Forderungen am Puls der Zeit sein. Ab dem 16. Oktober gehen zahlreiche Orts- und Kreisverbände der rheinland-pfälzischen LINKEN mit einer Plakataktion an die Öffentlichkeit, um an die Vorreiterrolle der LINKEN zu erinnern und überdies klar zu machen, dass mit der LINKEN im Landtag noch viel mehr möglich wäre“, zeigt sich Jochen Bülow Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 13. März nächsten Jahres entschlossen. weiterlesen...

LINKEr Sommer / Was muss drin sein?

Während der politischen "Sommerpause" waren LINKE im Land unterwegs, um zum einen den Menschen zuzuhören und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen, aber auch um Werbung für die politischen Inhalte und Angebote der LINKEN auf Landesebene zu machen.

Geschlossenheit bei Listenaufstellung

Bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl im kommenden Jahr präsentierte sich der Landesverband der rheinland-pfälzischen Linken am Wochenende in großer Einigkeit. Die Personalvorschläge des Landesausschusses wurden – bis auf eine Ausnahme – von den Delegierten mit eindeutigen Mehrheiten bestätigt: Jochen Bülow aus Neuwied und Dr. Katrin Meß aus Saarburg führen die Landesliste an und sind die beiden Spitzenkandidaten der Partei für die Landtagswahl 2016.

Platz 3 besetzt Brigitte Freihold aus Pirmasens, auf Platz 4 konnte sich der Landessprecher der Linksjugend, Julian Theiss, aus dem Landkreis Kaiserslautern knapp gegen Helmut Schmidt aus dem Kreisverband Donnersberg durchsetzen.Die Mainzer Stadträtin Katharina Jahn machte das Rennen um Platz 5 gegen ihre Konkurrentin aus Ahrweiler, Marion Morassi, auf Platz 6 wird die Landesliste der Linkspartei von Jörg Lobach aus Bad Kreuznach vertreten.

„Die wachsende Armut in unserem reichen Land ist eine Schande, das Land muss erheblich mehr unternehmen, um Armut endlich ernsthaft zu bekämpfen, das bisherige Landesprogramm reicht dafür nicht ansatzweise aus“, erklärte Jochen Bülow in seiner Vorstellungsrede.

Dr. Kathrin Meß legte ihr Hauptaugenmerk auf die Bildungspolitik: „Mangelnde Bildungschancen sind ein Desaster, wenn sieben Prozent der Schulabgänger keinen Abschluss haben - bei Jugendlichen mit ausländischem Pass ist es sogar jeder siebte – dann muss die Bildungspolitik grundsätzlich überdacht werden“.

Kathrin Meß und Jochen Bülow forderten, den Öffentlichen Personennahverkehr auszubauen und auf eine neue Finanzierungsgrundlage zu stellen: „Wir wollen den ticketlosen Nahverkehr und wir wollen ihn solidarisch über eine Umlage finanzieren, sowie beispielsweise bei den Rundfunkbeiträgen“.

weiterlesen...