Pressearchiv 2020
Den aktuellen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes zufolge belegt Rheinland-Pfalz knapp hinter dem Saarland im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz bei der Armutsgefährdung im Alter. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: Katrin Werner: „Wenige Negativrekorde unseres Bundeslandes sind aussagekräftiger… Weiterlesen
DIE LINKE Rheinland-Pfalz zeigt sich solidarisch mit dem Warnstreik für einen bundesweiten Tarifvertrag der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft Verdi im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Hierzu erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021 David Schwarzendahl: „Wir stehen an der Seite der… Weiterlesen
Zur ergebnislosen zweiten Tarifrunde und den Warnstreiks im öffentlichen Dienst erklärt der rheinland-pfälzische Landtagskandidat Kemal Gülcehre (DIE LINKE): „Mit ihrer Sturheit beweist die Arbeitgeberseite, dass sie tatsächlich nicht mehr als Geklatsche und warme Worte für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst übrig hat. Menschen in Pflege-… Weiterlesen
Die Verhandlungen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Arbeitgebervereinigung Verkehrsgewerbe Rheinland-Pfalz (VAV) e.V. haben im August zu einem ersten Teilerfolg im ÖPNV geführt. Um einen unbefristeten Streik im ÖPNV zum Schulbeginn nach den Sommerferien abzuwenden, hat die Arbeitgeberseite einer Erhöhung des… Weiterlesen
Die rheinland-pfälzische LINKE hat ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Auf einer Vertreter*innenversammlung in Kaiserslautern wählten die 128 Delegierten am Sonntag die insgesamt 6 Plätze umfassenden Liste. Mit großer – nicht nur innerparteilicher – Spannung erwartet wurden die Wahlgänge für die aussichtsreichen… Weiterlesen
Die schleppende Beratung zum Nachtragshaushalt kommentiert David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl: „Der Entwurf des zweiten Nachtragshaushaltes bezeugt ein weiteres Mal, wie fahrlässig die von Ministerpräsidentin Dreyer geführte rot-gelb-grüne Landesregierung auf Krisensituationen… Weiterlesen
Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklärt der Landesvorstand der rheinland-pfälzischen LINKEN: „Der Abzug tausender US-Soldaten aus der Bundesrepublik ist beschlossene Sache. Dennoch werden viele Militärs und ihre Waffenarsenale hierbleiben und das Bedrohungspotenzial für die Zivilbevölkerung verringert sich um keinen Deut. Das gilt… Weiterlesen
Zu dem Gesetzesvorhaben, die Wahl der Vertreterversammlung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz bis zum 31.12.2021 zu verschieben, erklärt der Landtagskandidat Kemal Gülcehre (DIE LINKE): „Die Begründung, man würde mit der Wahl ein unnötiges Risiko für eine systemrelevante Berufsgruppe eingehen, mag auf den ersten Blick durchaus vernünftig erscheinen.… Weiterlesen
Zum Digitalpakt und den dringend notwendigen Schritten im Bildungssystem erklärt Bianca Steimle, Mitglied im Landesvorstand: „Fast täglich decken neue Meldungen Defizite im Schul- und Bildungssystem in Rheinland-Pfalz auf. Allen voran der Digitalpakt, der nicht nur weiterführenden Schulen, sondern nun auch Grundschulen einen Regen an mobilen… Weiterlesen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz unterstützt die Forderungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft Ver.di in den Tarifverhandlungen im privaten Verkehrsgewerbe. Trotz einer vorläufigen Einigung gehen die Verhandlungen weiter und die Forderung nach mehr Lohn, kürzeren Arbeitszeiten und weiteren Verbesserungen für die Beschäftigten bleiben aktuell und… Weiterlesen