Pressearchiv 2020

Zu den neuen Vorwürfen um ein noch größeres Ausmaß der rechtswidrigen Beförderungen im Umweltministerium erklärt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl: „Politik soll Vertrauen schaffen und den Menschen Halt geben, gerade in Zeiten wie diesen. Doch wie vertrauenswürdig ist Politik, wenn sie vor allem dem eigenen Nutzen dient? Wenn… Weiterlesen

Zum Gedenken an die Pogrome am 9. November 1938 und den folgenden Tagen erklären die Landtagskandidierenden auf Platz 1 und 2, David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims: „Der 9. November 1938 markiert einen Wendepunkt in der deutschen Geschichte. In vielen Städten und Dörfern wurden Synagogen geschändet, gebrandschatzt, zerstört. Jüdische… Weiterlesen

„In Schulen und Kitas zeigt sich, dass Bund und Land in den vergangenen Monaten ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben. So hätten Lüftungssysteme eingebaut und genügend FFP2-Masken beschafft werden müssen. Dadurch könnte das Infektionsrisiko für Kinder und Beschäftigte gesenkt werden. Darüber hinaus müssen Schnelltests zu Verfügung gestellt werden“,… Weiterlesen

Mit der Forderung nach konsequenter Schließung der US-Truppenstützpunkte in Rheinland-Pfalz steht DIE LINKE auf der Seite der Mehrheit der Bevölkerung. Auch wenn nach den US-Wahlen noch nicht klar ist, ob und wie es mit dem von Präsident Trump angekündigten Truppenabzug weitergeht, ist eines gewiss: Unser Land steht vor großen Herausforderungen in… Weiterlesen

Aufgrund der weiter steigenden Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz wird DIE LINKE in Rheinland-Pfalz keinen zweitägigen Präsenzparteitag durchführen. Debatte und Beschlussfassung des Landtagswahlprogramms finden online statt. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: „Angesichts der steigenden Infektionszahlen… Weiterlesen

Zum Inkraftsetzen des internationalen Atomwaffenverbotes erklärt Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Landesvorstand: 50 Staaten haben den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. Nun kann der Vertrag in 90 Tagen in Kraft treten. Dies ist ein großer Erfolg der weltweiten Friedensbewegung. Die Internationale Bewegung zum Verbot der Atomwaffen (ICAN)… Weiterlesen

Im bundesweiten Vergleich sind in Rheinland-Pfalz überdurchschnittlich viele Hausärzt*innenstellen unbesetzt. Gerade für ein Flächenland könnte daher, so die weit verbreitete Meinung, die Landarztquote ein anscheinend notwendiger Schritt sein. Für Landtagskandidat Kemal Gülcehre ist das jedoch kein Allheilmittel. Der 51jährige Linken-Politiker… Weiterlesen

„Alle Jahre wieder wird von der NATO der Atomkrieg geprobt. Das muss ein Ende haben!“, sagt Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand. „In diesem Jahr finden die Manöver wieder in Deutschland statt, gemeinsam mit Truppen aus Italien, Belgien und den Niederlanden. Die beteiligten Standorte sind Nörvenich (NRW) und… Weiterlesen

„Am tatsächlichen Nutzen der Hochmoselbrücke gab es von Anfang an große Zweifel. Darauf haben Kritiker*innen immer wieder hingewiesen. Die aktuelle Verkehrszählung scheint ihnen nun Recht zu geben. Die Vorannahmen in der Planung waren mehr als fragwürdig. Wie kann es zum Beispiel sein, dass die Passagierzahlen auf dem Flughafen Hahn, der durch die… Weiterlesen

Die Programmdebatte bei der rheinland-pfälzischen LINKEN geht weiter: Nachdem Ende Juni ein erster Entwurf zum Wahlprogramm vom Landesvorstand vorgelegt worden war, bestand bis Ende August die Möglichkeit für Mitglieder und überparteiliche Öffentlichkeit, Ergänzungsvorschläge und Änderungswünsche einzubringen. Der überarbeitete Entwurf steht… Weiterlesen