Pressearchiv 2019
Zu der heute beginnenden USA-Reise von Innenminister Roger Lewentz erklären Alexander Ulrich, MdB, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Jedes Jahr das gleiche Spiel: Roger Lewentz reist in die USA, um den dortigen Militärs die angeblichen Vorzüge des Standortes Rheinland-Pfalz anzupreisen. Sein Ziel ist wie immer: Mehr Geld für die US-Armee in… Weiterlesen
Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, rufen in einer gemeinsamen Erklärung zur Teilnahme an den Kundgebungen zum 1. Mai auf. „Den Internationalen Tag der Arbeit durch die Teilnahme an den regionalen Kundgebungen und Demonstrationen zu würdigen, ist nicht nur historische Verpflichtung für DIE LINKE, ihre Mitglieder, Freunde… Weiterlesen
Das Medienecho auf die jüngst kursierenden Zahlen der Hans-Böckler-Stiftung zur Einkommenslage in den Kreisen und Kommunen veranlasst die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, zu kritischen Anmerkungen: Jochen Bülow: „Durchschnittswerte, die von vielen Medien als positiv verkauft wurden, sagen nichts über die tatsächliche… Weiterlesen
Zur Kommunalwahl am 26. Mai tritt DIE LINKE in Rheinland-Pfalz zu allen Kreistagen und allen Stadträten der kreisfreien Städte an: Von Altenkirchen bis Zweibrücken, vom Rhein-Lahn-Kreis bis Trier – DIE LINKE steht überall auf dem Wahlzettel. Dutzende Listenaufstellungen und hunderte Kandidierende: DIE LINKE tritt bei den Kommunalwahlen 2019… Weiterlesen
Zum derzeitigen Stand der geplanten Kita-Novelle der Landesregierung erklärt Bianca Steimle, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz: „Die aus den aktuellen Verhandlungen zwischen dem Bildungsministerium und der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände resultierenden Ergebnisse sind zwar ein Schritt in die richtige… Weiterlesen
Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, rufen in einer gemeinsamen Erklärung alle friedliebenden Menschen dazu auf, sich auch in diesem Jahr an den Ostermärschen zu beteiligen: „Es ist eine gute Tradition geworden, dass DIE LINKE sich gemeinsam mit Gewerkschaftsverbänden und… Weiterlesen
Die rheinland-pfälzische LINKE hat in Koblenz ihre Kommunalwahlkampagne 2019 vorgestellt. Mitglieder des Landesvorstandes sowie Kommunalpolitikerinnen und -politiker präsentierten in der „Kulturfabrik“ die neuen Plakatmotive erstmals der Öffentlichkeit. Eingebunden in die Veranstaltung waren auch Redebeiträge des Spitzenkandidaten zur Europawahl, M… Weiterlesen
Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kommentieren die jüngste Entwicklung im Streit um die Kommunalfinanzen: Jochen Bülow: „Unsere Landesregierung scheint dauerhaft größere Probleme damit zu haben, die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände zu verstehen. Bis heute hat sie offenbar nicht begriffen, was das Urteil des… Weiterlesen
Die aktuelle Politrend-Umfrage im Auftrag des SWR weist Stimmengewinne für die rheinland-pfälzische LINKE aus. Gegenüber der letzten Umfrage vom Dezember 2018 schneidet die Landespartei mit einem Plus von 2 Prozent ab und liegt nun mit 6 Prozent in der Wählergunst. Die Regierungskoalition unter Führung der SPD verliert an Zustimmung: 44 Prozent der… Weiterlesen
Heute haben die Ministerpräsidenten der Länder in Berlin über die Flüchtlingshilfe beraten. Die künftige Höhe des Bundeszuschusses zu den Flüchtlingskosten steht, wenn es nach Finanzminister Scholz (SPD) geht, zur Disposition. Dazu nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung: Jochen… Weiterlesen