Trabert for Bundespräsident
Gegen-Proteste zu "Spaziergängen" und "Demos" unterstützen
Zur Corona-Debatte fand eine Verständigung über Videokonferenz mit rund 70 Teilnehmer:innen in einem breiteren Kontext statt. Neben einigen Mitgliedern unserer Partei, waren auch Aktivist:innen und Vertreter:innen von anderen Parteien, Verbänden und Bündnissen anwesend. Der Austausch war ein wichtiger Anfang, um den immer häufiger auftretenden Corona-Leugner:innen koordinierter entgegen zu treten.
Der Landesvorstand hat in seiner vergangenen Sitzung klar und einstimmig zur Unterstützung der Gegen-Proteste aufgerufen. Hierzu wurde der vom Landesparteitag an den Vorstand verwiesene Antrag aus Oktober leicht aktualisiert und beschlossen.
Den Beschluss findet ihr hier...
EU-Taxonomie - Investitionen lenken statt grünes Fake-Label vergeben
Alexander Ulrich, MdB
"Dass ein grüner Wirtschaftsminister jetzt Atomenergie als grün verkaufen muss, ist ein Super-Gau für die Glaubwürdigkeit der sogenannten Fortschritts-Koalition. Nicht nur, dass die Klimabilanz von Kernenergie durch den schwierigen Uranbergbau und die energieintensive Anreicherung von Uran mehr als schlecht ist. Auch preislich rechnet sich Atomstrom ohne Subventionen einfach nicht mehr", sagt Alexander Ulrich, Industriepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Entwurf der EU-Taxonomieverordnung. Alexander Ulrich weiter:
"Anstatt aus Schützenhilfe für Macrons Wahlkampf in Frankreich Atomenergie grünzuwaschen, sollte die EU-Kommission lieber Instrumente schaffen, die Investitionen in wirklich nachhaltige und gute Arbeit schaffende Sektoren lenken. Die Bundesregierung muss hier voranschreiten und den Ankündigungen für einen üppig ausgestatteten Transformationsfonds jetzt Taten folgen lassen. DIE LINKE fordert, dass sich die Bundesregierung der Klage von Österreich und Luxemburg gegen die EU-Taxonomie anschließt."
Aktuelle Pressemitteilung des Landesverbandes
Aufruf zu Mitgliedschaft und Engagement „Die Europa- und Kommunalwahlen haben klar gezeigt: Wer braune Ressentiments bedient und Forderungen aus der rechten Ecke nachgibt, bekämpft nicht Faschist*innen und rechtsextreme Parteien, sondern verhilft ihnen zum Erfolg“, so Oliver Antpöhler-Zwiernik, Sprecher für Anti-Faschismus im Landesvorstand. Seit dem Wahltag konnte Die Linke Rheinland-Pfalz bereits 42 Neumitglieder verzeichnen. „An den vielen… Weiterlesen
Termine der Kreise und Arbeitsgemeinschaften
Pressemitteilung aus den Kreisen
Nachdem die Mainzer Ampel bei der Kommunalwahl im Juni 2024 abgewählt wurde, fanden in den vergangenen Wochen Sondierungsgespräche verschiedener Parteien statt. Das Ergebnis wurde gestern bekannt gegeben: Grüne und SPD haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen. Dazu sagt Carmen Mauerer, Ko-Fraktionsvorsitzende von Die Linke im Mainzer Stadtrat: Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung Die Linke Bezirksverband Koblenz / Rhein-Lahn und Die PARTEI Kreisverband Koblenz Weiterlesen
Am Mittwoch, dem 19.Juni 2024, fanden sich die gewählten Vertreter*innen der Parteien Die Linke und Die PARTEI in einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um über eine zukünftige Zusammenarbeit im Stadtrat zu beraten. Anwesend dabei waren Oliver Antpöhler-Zwiernik und Loriana Metzger von Die Linke und Kevin Wilhelm und Florian Niedt von Die PARTEI. In dem gemeinsamen Treffen wurde insbesondere auf die erfolgreiche Arbeit der letzten fünf Jahre in der gemeinsamen Fraktion „Die LINKE-PARTEI.… Weiterlesen
Buchvorstellung: Aktionsbuch Verkehrswende
Aktionsbuch Verkehrswende
von Manuel Lautenbacher
Vergangenen Monat ist das „Aktionsbuch Verkehrswende“ neu erschienen, das sich als Buch von Bewegungsaktiven vor allem an Bewegungsaktive richtet, aber gerade aufgrund der Niederschwelligkeit der vorgestellten Aktionen durchaus als Teil einer kommunalen Parteipolitik jenseits der Vertretungen nutzbar. Schließlich werden nicht nur die Großaktionen, wie die Proteste gegen den Autobahnausbau und für den Erhalt des „Danni“ und direkten Aktionen gegen Autokonzerne, dokumentiert, sondern auch zahlreiche lokale Aktionen und Kampagnen. „Verkehrswende“ wird hier nicht als simples und sofortiges abschaffen des Autos propagiert. Stattdessen wird die fehlende Infrastruktur, vom fehlenden und zu teuren ÖPNV bis zu den zu langen Wegen, unter Berücksichtigung des ländlichen Raumes mitillustriert. Es lohnt sich also einen Blick in das Buch zu werfen und sich für Aktionen vor Ort anregen zu lassen. Neben dem üblichen Weg des Erwerbs eines gedruckten Exemplars über die lokale Buchhandlung des eigenen Vertrauens, ist der Band auch digital im OpenAccess verfügbar: https://www.oekom.de/buch/aktionsbuch-verkehrswende-9783962383541
Kleine Auswahl an Bildungsangeboten
Rosa-Luxemburg-Stiftung
am 26.1.2022
um 18 Uhr
Richard Detje stellt seine zusammen mit Dieter Sauer erstellte Untersuchung zur Coronakrise in den Betrieben vor und sich daraus zu ziehenden Perspektiven.
https://t1p.de/obenz
Sozialistische Linke
am 9.2.2022
Start der Themenreihe "Sozialismus des 21. Jahrhunderts"
„Erweiterter Sozialismusbegriff“ – Erfahrungen und Perspektiven zur Veränderungen der Kräfteverhältnisse in der BRD“
mit Frank Deppe, Buchautor
https://sozialistische-linke.de/2021/12/06/sozialismus-im-21-jahrhundert/
Aus den Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen
AK Gesundheit und Wissenschaft hat seine Arbeit aufgenommen
Elke Theisinger-Hinkel
Der Arbeitskreis Gesundheit sucht die Mitglieder, die aus diesem Bereich kommen und mitarbeiten wollen um mit Erfahrungen und Kompetenzen den Arbeitskreis zu ergänzen.
Das Thema Gesundheit dominiert schon in Form von Corona alle Medien und fast alle Schlagzeilen. Und auch für die LINKEN in Rheinland-Pfalz ist dieses Thema mit all seinen Implikationen so wichtig, dass der Landesvorstand Gesundheit zum Schwerpunkthema gemacht hat. Der dazugehörende Arbeitskreis hat seine Arbeit aufgenommen und in seiner ersten Sitzung darüber diskutiert wie gearbeitet werden soll, wer welche Aufgaben übernimmt, wie die Struktur des AK am Leistungsfähigsten werden kann.
Und weil das Thema so wichtig ist, wird sich der AK vorerst alle 14 Tage in einer Videokonferenz online beraten und die weiteren Schritte diskutieren. Ziel des AK soll erstmal sein, die eigene Kompetenz in diesem Thema zu verbessern und in der Folge ein Diskussionspapier zu erarbeiten, dass dann in Regionalkonferenzen in der Mitgliedschaft diskutiert und verbessert wird bis es dann auf dem Landesparteitag voraussichtlich im September beschlossen werden soll.
Beim Brainstorming zu Beginn der ersten Sitzung hat sich schon schnell herausgestellt, dass wir sehr viele Unterthemen bearbeiten müssen um tatsächlich dem umfänglichen Thema Gesundheit gerecht zu werden.
Erste Themenblöcke sind: Pflege, Finanzierung und eventuell Rekommunalisierung von Krankenhäusern, medizinische Versorgung auf dem Land, Personalpolitik im Sinne der Arbeitnehmer inklusive Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten im medizinischen und therapeutischen Bereich, Medizinische Versorgungszentren, psychiatrische Versorgung sowohl im ambulanten als auch stationären Bereich. Diese Liste ist in keinem Fall vollständig, sie spricht nur die ersten Themen an für die jetzt eine Materialsammlung erstellt werden soll um danach mit dem Schreiben des Diskussionspapiers einen ersten Aufschlag zu machen.
Der Arbeitskreis wünscht sich nach einer kritischen Betrachtung der eigenen Kompetenzen und Möglichkeiten dringend Unterstützung. Wenn also jemand aus der Mitgliedschaft mitarbeiten will, ein dringendes Bedürfnis verspürt seine/ihre Erfahrungen mit einbringen will dann wird er/sie mit Freuden begrüßt.
Bitte Kontakt aufnehmen über: AGWissenschaftGesundheit@die-linke-rlp.de
Der Newsletter kann unter:
mitgliederinfo@die-linke-rlp.de abbestellt werden.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:
Melanie Wery-Sims und Stefan Glander
Redaktion: Melanie-Wery Sims, Stefan Glander, Elke Theisinger-Hinkel