Trabert for Bundespräsident
Gegen-Proteste zu "Spaziergängen" und "Demos" unterstützen
Zur Corona-Debatte fand eine Verständigung über Videokonferenz mit rund 70 Teilnehmer:innen in einem breiteren Kontext statt. Neben einigen Mitgliedern unserer Partei, waren auch Aktivist:innen und Vertreter:innen von anderen Parteien, Verbänden und Bündnissen anwesend. Der Austausch war ein wichtiger Anfang, um den immer häufiger auftretenden Corona-Leugner:innen koordinierter entgegen zu treten.
Der Landesvorstand hat in seiner vergangenen Sitzung klar und einstimmig zur Unterstützung der Gegen-Proteste aufgerufen. Hierzu wurde der vom Landesparteitag an den Vorstand verwiesene Antrag aus Oktober leicht aktualisiert und beschlossen.
Den Beschluss findet ihr hier...
EU-Taxonomie - Investitionen lenken statt grünes Fake-Label vergeben
Alexander Ulrich, MdB
"Dass ein grüner Wirtschaftsminister jetzt Atomenergie als grün verkaufen muss, ist ein Super-Gau für die Glaubwürdigkeit der sogenannten Fortschritts-Koalition. Nicht nur, dass die Klimabilanz von Kernenergie durch den schwierigen Uranbergbau und die energieintensive Anreicherung von Uran mehr als schlecht ist. Auch preislich rechnet sich Atomstrom ohne Subventionen einfach nicht mehr", sagt Alexander Ulrich, Industriepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Entwurf der EU-Taxonomieverordnung. Alexander Ulrich weiter:
"Anstatt aus Schützenhilfe für Macrons Wahlkampf in Frankreich Atomenergie grünzuwaschen, sollte die EU-Kommission lieber Instrumente schaffen, die Investitionen in wirklich nachhaltige und gute Arbeit schaffende Sektoren lenken. Die Bundesregierung muss hier voranschreiten und den Ankündigungen für einen üppig ausgestatteten Transformationsfonds jetzt Taten folgen lassen. DIE LINKE fordert, dass sich die Bundesregierung der Klage von Österreich und Luxemburg gegen die EU-Taxonomie anschließt."
Aktuelle Pressemitteilung des Landesverbandes
" (...) Wenn Muttertiere innerhalb der Trage- oder sogar Aufzuchtphase geschossen werden dürfen, nimmt man bewusst in Kauf, dass Lämmer elendig verenden. Zudem ist die Nachtjagd ethisch und jagdlich problematisch, da sie das Risiko von Fehlschüssen und somit einem schmerzhaften, langen Tod erhöht und darüber hinaus Wildtiere in unnötigen Stress versetzt.", Judith Huber, Sprecherin für Klima und Ökologie im Landesvorstand. Weiterlesen
Termine der Kreise und Arbeitsgemeinschaften
Socialmediatreffen
Interessieren dich Sharepics, Kurzvideos und Fotos? Dann komm zu unserem ersten offenen Socialmediatreffen und lass uns gemeinsam nachdenken, wie wir auf Insta und Co. präsent sein wollen.
Offen für Alle. Weiterlesen
Ortsverbandstreffen Mz-Innenstadt
Liebe Neu*innen! Eure Genoss*innen der Altstadt laden euch ganz herzlich zu ihnen. Schön, dass die Treffen wieder regelmäßig stattfinden. Lasst uns überlegen, wie wir als Ortsverband in Zukunft gemeinsam aktiv werden können! Kommt vorbei und bringt Interessierte mit.
Pressemitteilung aus den Kreisen
Unter dem Motto „Frieden schaffen – ohne Waffen“ versammelten sich am 19.04.25 zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus der gesamten Westpfalz zum traditionellen Ostermarsch in Kaiserslautern. Die Linke Westpfalz war hierbei durch einen Redebeitrag von Stefan Glander vertreten, das Sozialforum Kaiserslautern durch einen Beitrag von Dave Koch. Weiterlesen
Am 17.04.25 versammelten sich über 40 Menschen vor der Gaststätte von Bauer Schmitt in Weilerbach, um gegen den dortigen "Bürgerdialog" der AfD zu demonstrieren. Mit bunten Flaggen, Musik und der Verlesung des Grundgesetzes zeigten mutige Antifaschist*innen, dass für menschenverachtendes Gedankengut auch in Weilerbach kein Platz ist. Weiterlesen
Die Linke Kaiserslautern lädt gemeinsam mit Kulturvereinen und verschiedenen linken Gruppen und Organisationen zu einem Kulturfest auf dem Musikerplatz an der Pirmasenserstraße in Kaiserslautern ein. Geboten wird außer Ständen, veganem Essen und Getränken ein vielfältiges Musikprogramm. Der Eintritt ist frei. Weiterlesen
Buchvorstellung: Aktionsbuch Verkehrswende
Aktionsbuch Verkehrswende
von Manuel Lautenbacher
Vergangenen Monat ist das „Aktionsbuch Verkehrswende“ neu erschienen, das sich als Buch von Bewegungsaktiven vor allem an Bewegungsaktive richtet, aber gerade aufgrund der Niederschwelligkeit der vorgestellten Aktionen durchaus als Teil einer kommunalen Parteipolitik jenseits der Vertretungen nutzbar. Schließlich werden nicht nur die Großaktionen, wie die Proteste gegen den Autobahnausbau und für den Erhalt des „Danni“ und direkten Aktionen gegen Autokonzerne, dokumentiert, sondern auch zahlreiche lokale Aktionen und Kampagnen. „Verkehrswende“ wird hier nicht als simples und sofortiges abschaffen des Autos propagiert. Stattdessen wird die fehlende Infrastruktur, vom fehlenden und zu teuren ÖPNV bis zu den zu langen Wegen, unter Berücksichtigung des ländlichen Raumes mitillustriert. Es lohnt sich also einen Blick in das Buch zu werfen und sich für Aktionen vor Ort anregen zu lassen. Neben dem üblichen Weg des Erwerbs eines gedruckten Exemplars über die lokale Buchhandlung des eigenen Vertrauens, ist der Band auch digital im OpenAccess verfügbar: https://www.oekom.de/buch/aktionsbuch-verkehrswende-9783962383541
Kleine Auswahl an Bildungsangeboten
Rosa-Luxemburg-Stiftung
am 26.1.2022
um 18 Uhr
Richard Detje stellt seine zusammen mit Dieter Sauer erstellte Untersuchung zur Coronakrise in den Betrieben vor und sich daraus zu ziehenden Perspektiven.
https://t1p.de/obenz
Sozialistische Linke
am 9.2.2022
Start der Themenreihe "Sozialismus des 21. Jahrhunderts"
„Erweiterter Sozialismusbegriff“ – Erfahrungen und Perspektiven zur Veränderungen der Kräfteverhältnisse in der BRD“
mit Frank Deppe, Buchautor
https://sozialistische-linke.de/2021/12/06/sozialismus-im-21-jahrhundert/
Aus den Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen
AK Gesundheit und Wissenschaft hat seine Arbeit aufgenommen
Elke Theisinger-Hinkel
Der Arbeitskreis Gesundheit sucht die Mitglieder, die aus diesem Bereich kommen und mitarbeiten wollen um mit Erfahrungen und Kompetenzen den Arbeitskreis zu ergänzen.
Das Thema Gesundheit dominiert schon in Form von Corona alle Medien und fast alle Schlagzeilen. Und auch für die LINKEN in Rheinland-Pfalz ist dieses Thema mit all seinen Implikationen so wichtig, dass der Landesvorstand Gesundheit zum Schwerpunkthema gemacht hat. Der dazugehörende Arbeitskreis hat seine Arbeit aufgenommen und in seiner ersten Sitzung darüber diskutiert wie gearbeitet werden soll, wer welche Aufgaben übernimmt, wie die Struktur des AK am Leistungsfähigsten werden kann.
Und weil das Thema so wichtig ist, wird sich der AK vorerst alle 14 Tage in einer Videokonferenz online beraten und die weiteren Schritte diskutieren. Ziel des AK soll erstmal sein, die eigene Kompetenz in diesem Thema zu verbessern und in der Folge ein Diskussionspapier zu erarbeiten, dass dann in Regionalkonferenzen in der Mitgliedschaft diskutiert und verbessert wird bis es dann auf dem Landesparteitag voraussichtlich im September beschlossen werden soll.
Beim Brainstorming zu Beginn der ersten Sitzung hat sich schon schnell herausgestellt, dass wir sehr viele Unterthemen bearbeiten müssen um tatsächlich dem umfänglichen Thema Gesundheit gerecht zu werden.
Erste Themenblöcke sind: Pflege, Finanzierung und eventuell Rekommunalisierung von Krankenhäusern, medizinische Versorgung auf dem Land, Personalpolitik im Sinne der Arbeitnehmer inklusive Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten im medizinischen und therapeutischen Bereich, Medizinische Versorgungszentren, psychiatrische Versorgung sowohl im ambulanten als auch stationären Bereich. Diese Liste ist in keinem Fall vollständig, sie spricht nur die ersten Themen an für die jetzt eine Materialsammlung erstellt werden soll um danach mit dem Schreiben des Diskussionspapiers einen ersten Aufschlag zu machen.
Der Arbeitskreis wünscht sich nach einer kritischen Betrachtung der eigenen Kompetenzen und Möglichkeiten dringend Unterstützung. Wenn also jemand aus der Mitgliedschaft mitarbeiten will, ein dringendes Bedürfnis verspürt seine/ihre Erfahrungen mit einbringen will dann wird er/sie mit Freuden begrüßt.
Bitte Kontakt aufnehmen über: AGWissenschaftGesundheit@die-linke-rlp.de
Der Newsletter kann unter:
mitgliederinfo@die-linke-rlp.de abbestellt werden.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:
Melanie Wery-Sims und Stefan Glander
Redaktion: Melanie-Wery Sims, Stefan Glander, Elke Theisinger-Hinkel