Trabert for Bundespräsident
Gegen-Proteste zu "Spaziergängen" und "Demos" unterstützen
Zur Corona-Debatte fand eine Verständigung über Videokonferenz mit rund 70 Teilnehmer:innen in einem breiteren Kontext statt. Neben einigen Mitgliedern unserer Partei, waren auch Aktivist:innen und Vertreter:innen von anderen Parteien, Verbänden und Bündnissen anwesend. Der Austausch war ein wichtiger Anfang, um den immer häufiger auftretenden Corona-Leugner:innen koordinierter entgegen zu treten.
Der Landesvorstand hat in seiner vergangenen Sitzung klar und einstimmig zur Unterstützung der Gegen-Proteste aufgerufen. Hierzu wurde der vom Landesparteitag an den Vorstand verwiesene Antrag aus Oktober leicht aktualisiert und beschlossen.
Den Beschluss findet ihr hier...
EU-Taxonomie - Investitionen lenken statt grünes Fake-Label vergeben
Alexander Ulrich, MdB
"Dass ein grüner Wirtschaftsminister jetzt Atomenergie als grün verkaufen muss, ist ein Super-Gau für die Glaubwürdigkeit der sogenannten Fortschritts-Koalition. Nicht nur, dass die Klimabilanz von Kernenergie durch den schwierigen Uranbergbau und die energieintensive Anreicherung von Uran mehr als schlecht ist. Auch preislich rechnet sich Atomstrom ohne Subventionen einfach nicht mehr", sagt Alexander Ulrich, Industriepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Entwurf der EU-Taxonomieverordnung. Alexander Ulrich weiter:
"Anstatt aus Schützenhilfe für Macrons Wahlkampf in Frankreich Atomenergie grünzuwaschen, sollte die EU-Kommission lieber Instrumente schaffen, die Investitionen in wirklich nachhaltige und gute Arbeit schaffende Sektoren lenken. Die Bundesregierung muss hier voranschreiten und den Ankündigungen für einen üppig ausgestatteten Transformationsfonds jetzt Taten folgen lassen. DIE LINKE fordert, dass sich die Bundesregierung der Klage von Österreich und Luxemburg gegen die EU-Taxonomie anschließt."
Aktuelle Pressemitteilung des Landesverbandes
Am 14. Juli 2021 wurde das Ahrtal durch starken Regen überflutet. Die Behörden waren überfordert, es fehlte an Alarm- und Einsatzplänen und die Infrastruktur versagte. 135 Menschen verlieren ihr Leben, viele Tausende ihr Hab und Gut. Trotz 3,7 Milliarden Euro von Bund und Land ist der Wiederaufbau 5 Jahre später noch lange nicht abgeschlossen. Obwohl Maßnahmen zur Verhinderung einer vergleichbaren Flutkatastrophe getroffen werden, braucht es laut… Weiterlesen
Termine der Kreise und Arbeitsgemeinschaften
Stammtisch Haßloch
Lockerer Austausch für alle Mitglieder und interessierte Menschen über Politik und Persönliches.
2. Demo: Sozialprotest gegen die Kürzungen der Bundesregierung
Im Supermarkt merkst du: Kartoffeln, Zucker und Brot werden teurer. An deinem Kontostand siehst du: Die Miete und die Nebenkosten steigen. Wir sind nicht alleine. Viele und immer mehr Menschen in Deutschland – Familien mit Kindern, Singles, Paare, Rentern*innen – müssen auf ihr Geld schauen und rechnen. Das geht zu weit! Wir wehren uns!
Wir laden dich herzlich ein, gemeinsam mit uns das queereWohnzimmer zu gestalten und zu erleben. Das queereWohnzimmer ist ein Raum in du Du selbst sein kannst. Hier kannst du Du selbst sein - quatschen, zuhören, Leute treffen, informieren. Egal ob du dich einbringen, diskutieren, zuhören oder einfach nur da sein möchtet – du bist willkommen. Bringe gerne Freund*innen, Themen oder einfach dich selbst mit. Wir freuen uns auf dich! Solidarische Grüße Die Linke Vorderpfalz und Die… Weiterlesen
Pressemitteilung aus den Kreisen
Das Robert Koch Institut (RKI) meldete am 6. August bereits 11.900 Hitzetote in diesem Sommer. Rheinland-Pfalz ist besonders stark davon betroffen. Viele Bürger*innen Kaiserslauterns beklagen sich über zu heiße Wohnungen, im Freien zu wenig Schattenplätze und Trinkmöglichkeiten. Zudem gibt es berechtigte Forderungen nach mehr Grün in der Innenstadt und kühle Fluchträume vor der überbordenden Hitze. Weiterlesen
Der AZ am 6.8.2026 ist zu entnehmen, dass vor dem ehemaligen City-Hotel Neubrunnenhof nun eine Holzfassade errichtet werden solle und die Stadt mit der Eigentümerin im Gespräch sei bezüglich des Schädlingsbefalls im Hofbereich. Ein Zuschuss sei in Aussicht gestellt worden – wofür genau lässt sich aus dem Artikel nicht ablesen. Der OB bedankt sich ausdrücklich für das kooperative Verhalten der Eigentümerin. „Verkehrte Welt!“ sagt Tupac Orellana. „Artikel 14 des Grundgesetzes besagt: Eigentum… Weiterlesen
Die Linke Vorderpfalz bedauert den Austritt der Ludwigshafener Stadträtin Fatma Yavuz aus der Partei. Ihre Austrittserklärung ist gestern beim Bezirksverband eingegangen. Als Grund für ihren Austritt nennt sie persönliche Gründe. Der Bezirksverband bedankt sich bei Fatma Yavuz für ihr Engagement in der Partei sowie für ihre Arbeit im Stadtrat Ludwigshafen. Gleichzeitig erwartet Die Linke, dass Fatma Yavuz ihr Stadtratsmandat zurückgibt. Sie ist über die Liste der Partei in den Stadtrat… Weiterlesen
Buchvorstellung: Aktionsbuch Verkehrswende
Aktionsbuch Verkehrswende
von Manuel Lautenbacher
Vergangenen Monat ist das „Aktionsbuch Verkehrswende“ neu erschienen, das sich als Buch von Bewegungsaktiven vor allem an Bewegungsaktive richtet, aber gerade aufgrund der Niederschwelligkeit der vorgestellten Aktionen durchaus als Teil einer kommunalen Parteipolitik jenseits der Vertretungen nutzbar. Schließlich werden nicht nur die Großaktionen, wie die Proteste gegen den Autobahnausbau und für den Erhalt des „Danni“ und direkten Aktionen gegen Autokonzerne, dokumentiert, sondern auch zahlreiche lokale Aktionen und Kampagnen. „Verkehrswende“ wird hier nicht als simples und sofortiges abschaffen des Autos propagiert. Stattdessen wird die fehlende Infrastruktur, vom fehlenden und zu teuren ÖPNV bis zu den zu langen Wegen, unter Berücksichtigung des ländlichen Raumes mitillustriert. Es lohnt sich also einen Blick in das Buch zu werfen und sich für Aktionen vor Ort anregen zu lassen. Neben dem üblichen Weg des Erwerbs eines gedruckten Exemplars über die lokale Buchhandlung des eigenen Vertrauens, ist der Band auch digital im OpenAccess verfügbar: https://www.oekom.de/buch/aktionsbuch-verkehrswende-9783962383541
Kleine Auswahl an Bildungsangeboten
Rosa-Luxemburg-Stiftung
am 26.1.2022
um 18 Uhr
Richard Detje stellt seine zusammen mit Dieter Sauer erstellte Untersuchung zur Coronakrise in den Betrieben vor und sich daraus zu ziehenden Perspektiven.
https://t1p.de/obenz
Sozialistische Linke
am 9.2.2022
Start der Themenreihe "Sozialismus des 21. Jahrhunderts"
„Erweiterter Sozialismusbegriff“ – Erfahrungen und Perspektiven zur Veränderungen der Kräfteverhältnisse in der BRD“
mit Frank Deppe, Buchautor
https://sozialistische-linke.de/2021/12/06/sozialismus-im-21-jahrhundert/
Aus den Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen
AK Gesundheit und Wissenschaft hat seine Arbeit aufgenommen
Elke Theisinger-Hinkel
Der Arbeitskreis Gesundheit sucht die Mitglieder, die aus diesem Bereich kommen und mitarbeiten wollen um mit Erfahrungen und Kompetenzen den Arbeitskreis zu ergänzen.
Das Thema Gesundheit dominiert schon in Form von Corona alle Medien und fast alle Schlagzeilen. Und auch für die LINKEN in Rheinland-Pfalz ist dieses Thema mit all seinen Implikationen so wichtig, dass der Landesvorstand Gesundheit zum Schwerpunkthema gemacht hat. Der dazugehörende Arbeitskreis hat seine Arbeit aufgenommen und in seiner ersten Sitzung darüber diskutiert wie gearbeitet werden soll, wer welche Aufgaben übernimmt, wie die Struktur des AK am Leistungsfähigsten werden kann.
Und weil das Thema so wichtig ist, wird sich der AK vorerst alle 14 Tage in einer Videokonferenz online beraten und die weiteren Schritte diskutieren. Ziel des AK soll erstmal sein, die eigene Kompetenz in diesem Thema zu verbessern und in der Folge ein Diskussionspapier zu erarbeiten, dass dann in Regionalkonferenzen in der Mitgliedschaft diskutiert und verbessert wird bis es dann auf dem Landesparteitag voraussichtlich im September beschlossen werden soll.
Beim Brainstorming zu Beginn der ersten Sitzung hat sich schon schnell herausgestellt, dass wir sehr viele Unterthemen bearbeiten müssen um tatsächlich dem umfänglichen Thema Gesundheit gerecht zu werden.
Erste Themenblöcke sind: Pflege, Finanzierung und eventuell Rekommunalisierung von Krankenhäusern, medizinische Versorgung auf dem Land, Personalpolitik im Sinne der Arbeitnehmer inklusive Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten im medizinischen und therapeutischen Bereich, Medizinische Versorgungszentren, psychiatrische Versorgung sowohl im ambulanten als auch stationären Bereich. Diese Liste ist in keinem Fall vollständig, sie spricht nur die ersten Themen an für die jetzt eine Materialsammlung erstellt werden soll um danach mit dem Schreiben des Diskussionspapiers einen ersten Aufschlag zu machen.
Der Arbeitskreis wünscht sich nach einer kritischen Betrachtung der eigenen Kompetenzen und Möglichkeiten dringend Unterstützung. Wenn also jemand aus der Mitgliedschaft mitarbeiten will, ein dringendes Bedürfnis verspürt seine/ihre Erfahrungen mit einbringen will dann wird er/sie mit Freuden begrüßt.
Bitte Kontakt aufnehmen über: AGWissenschaftGesundheit@die-linke-rlp.de
Der Newsletter kann unter:
mitgliederinfo@die-linke-rlp.de abbestellt werden.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:
Melanie Wery-Sims und Stefan Glander
Redaktion: Melanie-Wery Sims, Stefan Glander, Elke Theisinger-Hinkel