Mehrheitlich angenommen Weiterlesen

Beschluss Haushalt 2023 Mehrheitlich angenommen Weiterlesen

Beschluss Haushalt 2022 Mehrheitlich angenommen Weiterlesen

Resolution des Landesausschuss vom 26.03.2022 Mehrheitlich angenommen Weiterlesen

Resolution des Landesausschuss vom 26.03.2022 Mehrheitlich angenommen Weiterlesen

Anerkennung der Landesarbeitsgemeinschaft Pflege und Gesundheit Der Landesausschuss hat die Gründung der LAG Pflege und Gesundheit zur Kenntnis genommen. Da die formalen Hürden durch Übermittlung des Gründungsprotokolls genommen wurde, gilt die LAG als anerkannt. Abstimmung: Keine Einwände formuliert Weiterlesen

Beschlussfassung über den Zusammmenschluss zweier Kreisverbände Gegen den Zusammenschluss der Kreisverbände SV Pirmasens und KV Südwestpfalz zum neuen Kreisverband Pirmasens wurde kein Einspruch formuliert. Die Zusammenlegung erfolgt, nachdem bereits im vergangenen Jahr beide Kreisverbände den Willen des Zusammenschluss in Mitgliederversammlungen… Weiterlesen

Beschlussfassung über den Haushalt 2019 Aufgrund der enthaltenen Informationen für politische Mitbewerber wird der Beschluss nicht in Gänze aufgeführt. Auf Anfrage kann dieser über die Landesgeschäftsstelle für Delegierte des Landesausschusses und Kreisvorstände zugänglich gemacht werden. Die Delegierten des Landesausschusses beschlossen… Weiterlesen

Beschlussfassung über die Themen zur KW19 Aufgrund der enthaltenen Informationen für politische Mitbewerber wird der Beschluss nicht in Gänze aufgeführt. Auf Anfrage kann dieser über die Landesgeschäftsstelle für Delegierte des Landesausschusses und Kreisvorstände zugänglich gemacht werden. Die Delegierten des Landesausschusses beschlossen in… Weiterlesen

Beschlussfassung über die Plakatlinie zur KW19 Aufgrund der enthaltenen Informationen für politische Mitbewerber wird der Beschluss nicht in Gänze aufgeführt. Auf Anfrage kann dieser über die Landesgeschäftsstelle für Delegierte des Landesausschusses und Kreisvorstände zugänglich gemacht werden. Die Delegierten des Landesausschusses beschlossen… Weiterlesen

Beschlussfassung über die Grundausstattung Material und Materialmix KW19 Aufgrund der enthaltenen Informationen für politische Mitbewerber wird der Materialmix zur Kommunalwahlkampf 2019 nicht veröffentlicht. Auf Anfrage kann dieser über die Landesgeschäftsstelle für Delegierte des Landesausschusses und Kreisvorstände zugänglich gemacht werden. … Weiterlesen

Beschlussfassung über die Finanzplanung KW19 Aufgrund der enthaltenen Informationen für politische Mitbewerber wird der Plan für die Finanzen zum Kommunalwahlkampf 2019 nicht veröffentlicht. Auf Anfrage kann dieser über die Landesgeschäftsstelle für Delegierte des Landesausschusses und Kreisvorstände zugänglich gemacht werden. Als Finanzrahmen… Weiterlesen

Anzeige der Gründung der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Rheinland-Pfalz Vorbehaltlich der Erfüllung der formalen Kriterien (Prüfung durch Landesgeschäftsstelle) wurde die Gründung der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Rheinland-Pfalz angezeigt. Abstimmung: Kenntnisnahme Weiterlesen

Beschluss Konzept zu Homepage und Facebook des LV Die Debatte über den Umgang mit Veranstaltungen der Kreisverbände und Landesarbeitsgemeinschaften wurde auf die kommende Sitzung des Landesausschusses vertagt. Der Landesvorstand wurde aufgefordert bis zu diesem Zeitpunkt ein Konzept für diese Fragestellung zu erarbeiten. Abstimmung: Mehrheitlich… Weiterlesen

Beschluss Kommunalwahl 2019 Beschlusstext nach Änderungen im Landesausschuss Kommunalwahl 2019 Für den weiteren Parteiaufbau und die Verankerung unserer Partei im Land Rheinland-Pfalz sind die Kommunalwahlen im Jahr 2019 von besonderer Wichtigkeit. Sie sind für uns wichtiger Stimmungstest für die Landtags- und Bundestagswahlen 2012. Es ist unser… Weiterlesen

Beschluss Haushalt 2018 Der Beschluss des Haushaltes wurde mit einem vorherigen Beschluss zu einem zweitägigen Landesparteitag der mit 20ja, 11nein, 4Enthaltungen beschlossen. Abstimmung: Einstimmig beschlossen Weiterlesen

Beschluss der Geschäftsordnung des Landesausschuss mit Änderungen. Antragstext: Beschlossene Geschäftsordnung findet ihr hier... Abstimmung: Einstimmig beschlossen Weiterlesen