Rezension: Memorandum 2011

Elke Theisinger-Hinkel

Der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik gehören Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und Gewerkschaften an. Ihr jährliches MEMORANDUM ist ein Gegenentwurf zu den von den jeweiligen Bundesregierungen bemühten Jahresgutachten der »Fünf Weisen«. Wer sich in der aktuellen Diskussion um die Wirtschafts- und Sozialpolitik ein eigenes Bild machen möchte, kommt am Memorandum nicht vorbei.

Wider alle Beschönigungen zeigt ein genauer Blick, dass sich Deutschland nach wie vor in einer krisenhaften Situation befindet: Auf dem Arbeitsmarkt besteht eine Beschäftigungslücke von fünf Millionen Menschen. Die Umverteilung von unten nach oben geht weiter. Ebenso die einseitige Exportorientierung der Wirtschaft. Angesichts der dürftigen Lohnentwicklung und der Prekarisierung auf dem Arbeitsmarkt nicht verwunderlich, hinkt der private Konsum der wirtschaftlichen Entwicklung hinterher. Die Schuldenbremse wird die öffentlichen Ausgaben weiter unter Druck setzen. Die Lage der Kommunen bleibt prekär. Und die Regierung knüpft mit ihren Sparkonzepten nahtlos an der falschen Vorkrisenpolitik an – sie hat nichts gelernt. Das MEMORANDUM 2011 zeigt, wie diese Schieflagen zu bekämpfen wären: Die staatlichen Maßnahmen, mit denen die Krise gedämpft wurde, müssen wieder aufgegriffen und zu einer expansiven Wirtschaftspolitik fortentwickelt werden.

 

Empfehlung:

Zu den Wissenschaftlern der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik gehören unter anderen:

Dr. Axel Troost MdB, Prof. Dr. Rudolf Hickel, Prof. Dr. Heinz Bontrup

Die Sommerschule der Arbeitsgruppe befasste sich dieses Jahr mit genau den Themen, die auch im Buch erarbeitet wurden. Das Buch ist lesenswert und es lässt sich auch gut lesen. Es liefert uns als LINKE die Argumente für Diskussionen gegen den Mainstream der Sparpolitik.

Ich kann auch die Teilnahme an der Sommerschule der Arbeitsgruppe sehr empfehlen, denn wenn man die Möglichkeit hat mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe direkt zu sprechen, nachzufragen und zu diskutieren, dann fällt danach das Verständnis für die Texte noch leichter.