Diese Website verwendet Cookies.
Skip to main content
Katrin Werner und Jochen Bülow

Kommunal sehr erfreulich, bei der EU-Wahl ist Luft nach oben

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Jochen Bülow nehmen in einer gemeinsamen Erklärung Stellung zu den Ergebnissen der gestrigen Europa- und Kommunalwahlen:

„An erster Stelle bedanken wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern, bei den Kandidierenden und bei unseren ehrenamtlichen Wahlkampfhelferinnen und -helfern. Und natürlich gratulieren wir allen, die erstmals in kommunale Gremien gewählt worden sind - und ganz besonders denen, deren Arbeit der vergangenen Jahre mit der Wiederwahl belohnt worden ist.

Mit unserem Kommunalwahlergebnis sind wir, soweit bisher bekannt, sehr zufrieden: Ein Mandat mehr in Ludwigshafen, eine sehr positive Prognose in Mainz und sehr ermutigende Zwischenstände bei einer Reihe von Stadtrats- und Kreistagswahlen sind eine sehr erfreuliche vorläufige Bilanz. Wir werden landesweit offenbar deutlich besser abschneiden als 2014 und fühlen uns dadurch auf dem Weg des nachhaltigen Parteiaufbaus durch zunehmende Verankerung vor Ort bestätigt. Allerdings gilt auch kommunal: wir profitieren zu wenig von den Verlusten anderer Parteien. Offenbar teilen zwar viele Menschen unsere Kritik an der zutiefst unsozialen Politik der rot-gelb-grünen Ampel in Rheinland-Pfalz, die zu Lasten der sozialen Teilhabe, zu Lasten der Kinder und Alten, zu Lasten der Gesundheitsversorgung und des öffentlichen Nahverkehrs und damit zulasten der Kommunen geht. Andererseits trauen uns aber offenbar immer noch zu wenige Menschen zu, dass DIE LINKE auch die passenden Lösungen liefert. Daran werden wir in den nächsten fünf Jahren arbeiten.

Hinsichtlich der EU-Wahl sind wir bundesweit unter unseren Erwartungen geblieben, da ist deutlich Luft nach oben. In Rheinland-Pfalz haben wir uns jedoch ein ganzes Stück von diesem Bundestrend abkoppeln können. Deshalb gilt unser Dank vor allem unserem Kandidaten David Schwarzendahl, der mit einem extrem engagierten Wahlkampf bewiesen hat, dass es nicht nur auf Inhalte, sondern auch auf die Personen ankommt: Ihm ist es in vielen Veranstaltungen gelungen, gerade junge Leute davon zu überzeugen, dass nur eine solidarische Politik zukunftsfähig ist, die gute Löhne, gute Rente, bezahlbare Mieten, Umweltschutz, und die Antworten auf Migration und Flucht miteinander verbindet. Wir werden deshalb in den nächsten Wochen, auch mit den Gremien der Bundespartei, darüber sprechen, wie wir unsere Themen und Personalvorschläge auf EU-Ebene erfolgreicher präsentieren können.

DIE LINKE Landesverband

Wahlkampf-Endspurt

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten,

pünktlich zum Wahlkampf-Endspurt hat der Dauerregen aufgehört - und auch, wenn wir uns alle in den vergangenen Wochen schon richtig reingehängt haben - in den letzten drei Tagen geht es bei rund einem Drittel unentschiedener Wähler noch einmal um alles.  In 72 Stunden ist Wahltag.

Morgen beginnt unser 48-Stunden-Wahlkampf, in dem wir unsere Anhänger*innen ein letztes Mal mobilisieren und die noch unsicheren Wähler*innen davon überzeugen wollen, wie wichtig es ist, DIE LINKE in das Europaparlament und in die Kommunalräte zu wählen. Deshalb heißt es jetzt: Lasst uns zum Schluss noch richtig loslegen und im Wahlkampf-Endspurt Unentschlossene zur Stimmabgabe für DIE LINKE bewegen! Denn wenn wir am Sonntag und Montag etwas zu feiern haben, dann ist das gut für Europa und gut für unsere Wählerinnen und Wähler:

Je stärker DIE LINKE, umso sozialer das Land!

Ihr wißt: Ein gutes Wahlergebnis gibt es nicht geschenkt. Nach Infoständen, Flyern, Plakaten, Podiumsdiskussionen und Radiospots geht es jetzt um den persönlichen Kontakt:

  • Zeigt öffentlich, dass Ihr Freunde und Mitglieder der LINKEN seid.
  • Führt persönliche Gespräche im Bekanntenkreis, sprecht Bürger*innen auf der Straße und an der Haustür an.
  • Organisiert abendliche Kneipenrunden, nehmt Give-Aways mit, kommt mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch.
  • Geht zu Podiumsdiskussionen und unterstützt Eure Kandidat*innen bei öffentlichen Auftritten.
  • Nutzt die sozialen Netzwerke wie Facebook, Instagram und Twitter.
  • Verteilt die letzten Flyer, nutzt Fußgängerwege für Malaktionen mit Kreide und Spuckis an Ampeln und Laternen.

Macht unsere Kernthemen und Alleinstellungsmerkmale populär:

  • Für europaweite Mindestlöhne und bezahlbares Wohnen.
  • Für Investitionen in Schulen, Krankenhäuser und Nahverkehr statt Steuergeschenken an Konzerne und Millionäre.
  • Für echten Klimaschutz, der alle mitnimmt, statt „Bio nur für Besserverdiener“.
  • Für aktive Friedenspolitik statt Aufrüstung und Waffenexporte.
  • Für sichere Fluchtwege und offene Grenzen statt Abschottung Europas.
  • Für ein soziales Miteinander der Menschen statt Rassismus, Nationalismus und Neofaschismus.

Lasst uns als LINKE gemeinsam für eine soziale, ökologische und friedliche Welt streiten!

Mit herzlichen solidarischen Grüßen
Euer Landesvorstand

Kommunalpolitische Eckpunkte

Sozial, gerecht, demokratisch und friedlich – das sind unsere Leitlinien vor Ort. Seit zehn Jahren streiten Kommunalpolitiker*innen der LINKEN für bessere Lebensverhältnisse in unseren Städten und Gemeinden. Mit Erfolg: Die verlässliche Arbeit mit Langzeitarbeitslosen in Pirmasens, das Sozialticket in Trier, unser Einsatz für mehr Geld für stärkere Kommunen, der Kampf für eine menschliche Stadtentwicklung in Kaiserslautern und Mainz, viele Initiativen und Anträge gegen Rassismus und Faschismus – all das hätte es ohne DIE LINKE so nicht gegeben.

weiterlesen

Unsere Kampagne zur Kommunalwahl

In Europa und vor Ort...

Martin Schirdewan und Özlem Demirel
Dr. Cornelia Ernst
David Schwarzendahl

Unser Programm für Europa

Wir kämpfen für ein soziales Europa, für eine andere Europäische Union, in der alle gut arbeiten und leben können. In dem nicht Ungleichheit und Ausbeutung wachsen, sondern der Zusammenhalt. In dem alle vor Armut geschützt sind. Ein Europa, in dem sich nicht große Unternehmen und Reiche vor der Finanzierung des Gemeinwohls drücken können, sondern sich alle an die Regeln einer solidarischen Gesellschaft halten. In dem nicht mit den Schultern gezuckt wird, wenn an seinen Grenzen tausende Menschen ertrinken. 

weiterlesen

Kontakt aufnehmen...