17/05/13-010 - Flächendeckender Antritt zur BTW17

Bauer

Einstimmig angenommen

17/05/13-010 - Flächendeckender Antritt zur BTW17


Antragstext:

DIE LINK RLP will bei der BTW flächendeckend in allen Wahlkreisen antreten. Dies ist sowohl aus politischen Gründen, als auch deswegen geboten, damit die Mitglieder unserer Partei ihr Recht zur Aufstellung von Wahlkreiskandidierenden wahrnehmen können.
Damit dies sichergestellt ist, beauftragt der Landesvorstand die LGS in allen rheinland-pfälzischen Wahlkreisen, in denen bis 6 Wochen vor Ablauf der Abgabefrist für Wahlvorschläge keine Aufstellungsversammlung eingeladen ist, deren Termin mind. 4 Wochen vor o.g. Ablauf der Abgabefrist liegt (Fristablauf 17/07/2017, 18.00 Uhr), zu einer solchen Aufstellungsversammlung einzuladen.
Dabei wird der Versuch unternommen, Einvernehmen mit den betroffenen Kreisverbänden herzustellen. Ist dies nicht möglich, wird der Termin in Absprache mit den Landesvorsitzenden festgelegt und die jeweilige Versammlung form- und fristgerecht eingeladen.

Abstimmung:
Einstimmig angenommen