Standortschließungen der Bundeswehr - für ein friedliches und ziviles Rheinland-Pfalz

„Als zweischneidiges Schwert“ sieht die Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, Elke Theisinger-Hinkel, die bevorstehenden Standortschließungen der Bundeswehr.

„Aus friedenspolitischer Sicht kann dies eine Chance für eine gelingende Umsetzung von Konversionskonzepten in unserem Bundesland sein. Hier werden wir vor Ort genau beobachten, was passiert und auch Vorschläge einbringen.“

Allerdings seien diese Standortschließungen Teil des „Modernisierungskonzeptes“ der Bundeswehr, das seinerzeit von dem ehemaligen Verteidigungsminister Struck ( SPD) unter Rot- Grün auf den Weg gebracht wurde und von der großen Koalition nun verschärft fortgeführt wird.

Theisinger-Hinkel: „Dieses Konzept sieht den weiteren Umbau der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee vor. Zu diesem Zweck  wurden und werden Teile der Streitkräfte abgebaut, die für Auslandseinsätze nicht gebraucht werden, zugunsten der Truppenteile, die für Krieg und Besatzung im Ausland notwendig sind wie  -Spezialkräfte, Marine, strategischer Lufttransport, usw.. Die  verbleibenden Standorte wurden nach Ihrer Tauglichkeit unter militärstrategischen Gesichtspunkten ausgewählt, so etwa dem schnellstmöglichen Zugang  zu möglichen Interventionsgebieten, der sogenannten „Verlegbarkeit“.

„Wer glaubt, dass Mittel aus dem Militärhaushalt jetzt gekürzt werden könnten liegt allerdings daneben.

Ein wichtiger Grund für die Standortschließungen ist ein rein betriebswirtschaftlicher.

Zweck dieser Maßnahme ist die Umleitung von finanziellen Mitteln: Die Kosten für im Sinne der Kriegführung „unprofitable“ Liegenschaften samt Lohnkosten müssen gesenkt werden damit mit  dem freiwerdenden Geld die Mittel für tatsächliche Kriegseinsätze erhöht werden können.“