Soziale Gerechtigkeit mit der FDP?

Dreyer will Ampel im Bund

Die Geschichte wiederholt sich, das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce: „Das hat vor längerer Zeit mal ein berühmter, aus Trier im heutigen Rheinland-Pfalz stammender Philosoph festgestellt und es scheint immer noch und immer wieder zuzutreffen. Ohne zu begreifen warum, befindet sich die SPD im freien Fall und treibt der AfD Wähler zu.“

Mit dem Zitat von Karl Marx kommentiert Jochen Bülow, Landesvorsitzender der LINKEN in Rheinland-Pfalz, die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und deren offensichtliche Absage an gerechtere Steuern, faire Löhne, Arbeitsbedingungen und Renten. In einem Zeitungsinterview am Wochenende hatte Dreyer sich strikt gegen ein Bündnis mit der LINKEN und für eine Koalition mit FDP und Grünen nach der Bundestagswahl ausgesprochen.

„Gemeint ist natürlich, dass Frau Dreyer keinen Politikwechsel will. Für Herrn Albig in Schleswig-Holstein und Frau Kraft in Nordrhein-Westfalen hat der Widerspruch zwischen Wahlversprechen und realer SPD-Politik jüngst zur Abwahl geführt, den erneuten Verrat an den eigenen Wahlversprechen will die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin offenbar auch im nächsten Bundestag“, so erklärt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin der LINKEN im Land, Dreyers Wortmeldung.

"Die unsoziale Politik der SPD hat den Boden für die AfD bereitet, deren Wählerinnen und Wähler werden mit Avancen an die grüne Neureichenpartei und die Lindner-FDP sicher nicht zur SPD zurückkommen", so Jochen Bülow. "Insoweit beantwortet sich auch jede Koalitionsfrage: Mit dieser SPD kann nicht koalieren, wer für die Mehrheit der Menschen etwas verbessern will".

Während alle anderen Parteien vor allem auf die Strahlkraft ihres Personals hofften, so Werner und Bülow, wolle DIE LINKE mit Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch die Menschen inhaltlich überzeugen: "Bei uns geht es nicht um Majestätsverehrung und Image, bei uns geht es um konkrete Forderungen: Wir wollen den Mindestlohn und die Renten erhöhen, günstige Wohnungen für Gering- und Durchschnittsverdiener bauen und Bildung unabhängig vom Geldbeutel machen", nennt Katrin Werner ihre zentralen Anliegen: "Wer das auch will, kann keine Partei wählen, die mit der FDP liebäugelt - denn Arbeitnehmerinteressen, die Belange von Schülern und Studentinnen, von Rentnerinnen und Rentnern waren noch nie bei der FDP zuhause".