Sozial geht mit LINKS

Zu dem heute bekanntgegebenen Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Einmal mehr hat sich die SPD-Führung für den Spatz in der Hand entschieden und läuft damit Gefahr, die Taube auf dem Dach zu vertreiben. Vordergründig ist das „Ja“ der SPD-Mitglieder ein Erfolg für die Fraktionsmehrheit und die designierte Parteichefin – beide hatten vehement für eine neue Regierung Merkel geworben. Aber eine fortschrittliche Politik im Sinne der Mehrheit der Menschen wird die Weiter-so-Kanzlerin nicht machen, sozial geht eben nur mit links“, so Katrin Werner.

„Es wird auch in dieser Wahlperiode DIE LINKE sein, die den Kampf für höhere Mindestlöhne, gegen Leiharbeit, Werkverträge und befristete Jobs, für bezahlbare Wohnungen und gegen den Krieg als Mittel der Politik aufnimmt. Es werden die Linksfraktion im Deutschen Bundestag und viele tausend Parteimitglieder in Stadt und Land sein, die für auskömmliche Renten streiten und Bildung unabhängig vom Geldbeutel der Eltern verlangen werden, wir werden für die Inklusion und ein Verkehrskonzept kämpfen, das die Luft zum Atmen lässt“, kündigt Jochen Bülow an.