Seebrücke zeigt: Kritik an Flüchtlingspolitik von links ist möglich und nötig

Julian Theiß

Hunderte Menschen gingen in den vergangenen Wochen auch in Rheinland-Pfalz – in Trier, Mainz, Koblenz und Kaiserslautern – auf die Straße, um für Seenotrettung und sichere Häfen für Geflüchtete zu demonstrieren. Julian Theiß, Landesvorstandsmitglied der rheinland-pfälzischen LINKEN, erklärt hierzu:

„Es ist großartig, dass sich so viele, insbesondere junge Menschen für eine andere Flüchtlingspolitik einsetzen. Dass alleine in diesem Jahr schon tausende Menschen im Mittelmeer ertrunken sind, ist nicht nur eine moralische Bankrotterklärung Europas, sondern wirkt zynisch angesichts der Verantwortung, die die EU und alle voran Deutschland für viele Fluchtursachen tragen. Sichere und legale Fluchtwege sind nicht nur möglich, sondern unabdingbar, will man das Massensterben im Mittelmeer verhindern.“

Als LINKE wenden wir uns beispielsweise gegen eine EU-Subventionspolitik, die Bauern aus Entwicklungsländern den Zugang zum heimischen Markt verschließt und kämpfen für ein Verbot von Waffenexporte, die zur Eskalation vieler Konflikte in der Welt beitragen. Die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Hilfe für die Menschen, denen die Flucht gelingt, müssen Hand in Hand gehen.

„Es gilt klar zu machen, dass die zu uns Geflüchteten und die hier Geborenen und Ausgebeuteten viele Interessen und Sorgen teilen. Beide brauchen sichere Jobs, ausreichende Löhne und eine bezahlbaren Wohnraum. Die Grenzen verlaufen zwischen Oben und Unten, nicht zwischen Drinnen und Draußen. Als LINKE sehen wir unsere Aufgabe also darin, diese Kämpfe zusammenzuführen und gemeinsam mit Geflüchteten und schon länger hier Lebenden für eine solidarische Zukunft zu kämpfen. Kritik der herrschenden Flüchtlingspolitik ist nötig – und zwar von links. Die Seebrücken-Bewegung ist hierfür ein gelungenes Beispiel.“