Schließungen von Bundeswehrstandorten müssen zu neuen Chancen für die Regionen werden!

Tanja Krauth, Landesvorstandsmitglied

Nach den heute von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere vorgestellten Strukturplänen werden in Rheinland-Pfalz die 5 Bundeswehrstandorte Emmerzhausen, Bad-Neuenahr-Ahrweiler, Birkenfeld, Kusel und Speyer geschlossen.

Dazu erklärt
Tanja Krauth aus Birkenfeld, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz: „Die Schließung ist erst einmal aus friedenspolitischer Sicht zu begrüßen und bietet, statt  an Monostrukturen festzuhalten, nach einer Umwidmung militärischer Liegenschaften durchaus auch neue wirtschaftliche Chancen und eine Verbesserung der Lebensqualität für die betroffenen Regionen. Die Erfahrungen an anderen ehemaligen Standorten wie zum Beispiel dem Wissenschaftspark Petrisberg Trier (frühere franz. Kaserne Belvedere)  oder dem UCB Umweltcampus Birkenfeld (früheres US-Hospital Hoppstädten-Weiersbach) ) haben gezeigt, dass  Konversion mehr und bessere Arbeitsplätze hervorbringen kann, als durch die Standortschließungen verlorengehen.“

Krauth weiter: „ Kein Verständnis habe ich dafür, dass auf  Nachfrage in der Pressekonferenz im Bundestag der Verteidigungsminister klarmachte, dass es von seiner  Seite aus kein Konversionsprogramm für die von der Schließung betroffenen Regionen geben werde. Die Standorte und Regionen werden also mit allen sich aus der Schließung ergebenden Problemen allein gelassen. Das ist unverantwortlich und im höchsten Maße unsozial!“


Tanja Krauth weist darauf hin, dass sich DIE LINKE Rheinland-Pfalz für ein Konversions-Programm einsetzt, das einen fairen und dauerhaften Lastenausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei militärischen Standortschließungen schafft und in dem den Kommunen die nötigen Mittel für eine fachgerechte Planung und ein Konversionsmanagement zur Verfügung gestellt werden.


Krauth:“ DIE LINKE Rheinland-Pfalz fordert eine Landesbehörde, die sich ausschließlich mit der Konversion, also der Umwandlung militärischer Einrichtungen in zivile Projekte befasst. Wenn aus Kasernen und Atomwaffenlagern dann Forschungs-, Technologie- und Wissenschaftszentren werden, in denen beispielsweise die Entwicklung alternativer und nachhaltiger Energie-Vorhaben vorangetrieben und umgesetzt wird oder dort Wohnparks entstehen, bekommen wir sogar noch neue Arbeitsplätze.


Tanja Krauth: “Im Kreis Birkenfeld sieht zum Beispiel der  Abiturient Benedikt Kohl aus Baumholder in seiner Facharbeit   für   „Jugend   forscht“   „Das   Handwerk   im   Kreis Birkenfeld   –   eine   kritische   Analyse“,  in einer Umwidmung militärischer Liegenschaften Chancen und ganz neue Herausforderungen für das Handwerk im Kreis. So könnte nach seiner Überzeugung der   Truppenübungsplatz   Baumholder (der von der Schließung nicht betroffen ist)  vielleicht zum   größten Energiepark Deutschlands werden!“