Rot-Grüne Traumhochzeit geplatzt – Zeit für Schuldzuweisungen!
Nach dem man sich über den Ausbau der Autobahn A100 nicht einigen konnte, wurde das Scheitern der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin bekannt gegeben. Drei Kilometer Schnellstraße waren der Knackpunkt der Verhandlungen – nun plant Wowereit ein Bündnis mit der CDU. Für eine künftige Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen auf Bundesebene sieht der amtierende Berliner Bürgermeister jedoch keine Gefahr. Renate Künast dagegen will das Scheitern nicht klein reden: ,,Kein Grüner wird das der SPD vergessen“, so die Bundestagsfraktionschefin der Grünen. Die Schuld sehen Wowereit und seine Partei selbstverständlich bei den Anderen. Dazu erläutert Elke Theisinger-Hinkel, Landesvorsitzende:
,,Man darf auf den Rosenkrieg der beiden glücklosen ,,Wunschpartner“ gespannt sein. Es ist illusorisch zu glauben, dass das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen keinen Einfluss auf ein potenzielles Bündnis auf Bundesebene haben wird. Die SPD hat ihr gutes Wahlergebnis ausgenutzt, um den Grünen Bedingungen zu stellen, die mit ihrer Parteilinie unvereinbar sind. Zu Recht zweifelt Künast die Ernsthaftigkeit der Gespräche seitens der SPD an, anders lässt sich die Kehrtwende Wowereits nicht erklären. War man sich in der SPD nach dem ersten Treffen mit der CDU einig, dass es in Berlin keine große Koalition gibt, sollen nun ,, ernsthafte Verhandlungen“ beginnen. Doch auch die Grünen tragen für das Scheitern eine Mitschuld und müssen die Verantwortung für eine rot-schwarze Koalition tragen, die in der Vergangenheit nicht nur auf Bundesebene mehr als genug Unheil angerichtet hat. Der Höhenflug der Grünen ist damit beendet, das Scheitern der Verhandlungen als knallharter Absturz zu betrachten. Ob Rot-Grün allerdings in Berlin regierungsfähig gewesen wäre, ist in Frage zu stellen. Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz beweist im Kasus Nürburgring und Bildungspolitik das genaue Gegenteil, ihr Unvermögen wird von Woche zu Woche offensichtlicher.“
Die Bürger in Berlin müssen sich nun auf eine Schreckensherrschaft einstellen, die ihre Interessen weder ernst nimmt noch vertritt. Bei der nächsten Wahl kann man sich daher nur wünschen, dass die Wähler die richtige Entscheidung treffen und DIE LINKEN wählen, um für mehr soziale Gerechtigkeit in unserer Hauptstadt zu sorgen!