Resolution: 10 Jahre Hartz IV sind 10 zuviel!

DIE LINKE fordert eine repressionsfreie Grundsicherung und den gesetzlichen Mindestlohn nicht unter 10,- €

Vor zehn Jahren hat die damalige rotgrüne Bundesregierung die Hartz-IV Gesetzgebung eingeführt, die für einen sozialen Kahlschlag sorgte. Durch Hartz IV wurde eine Lohnabwärtsspirale in Gang gesetzt, die bis heute anhält und die europäische Finanz- und Wirtschaftskrise befördert.

Seit dem herrscht auf dem Arbeitsmarkt eine enorme Verunsicherung. Lohnabhängige Beschäftigte müssen um den Verlust ihrer Einkommensmöglichkeit bangen. Unterbezahlte Leih- und Zeitarbeit boomt. Minijobs, die keinerlei Einnahmen für die Sozialkassen bringen, gefährden die Altersabsicherung. Durch Hartz IV wurde das Gesundheitssystem sukzessive ausgedünnt.

Hartz IV brachte keine Vorteile für die Gesellschaft. Von dieser unsozialen Maßgabe, die unter Rotgrün eingeführt wurde, profitieren diejenigen, die ohnehin genug zum Leben haben. Leidtragende sind die Menschen im unteren Lohnbereichen, die sich mit Zeit- und Leiharbeit, befristeten Stellen, zeitweisem Verlust des Arbeitsplatzes und der damit einhergehenden Repressionen der Argen verdingen müssen, bevor sie im Alter auf das soziale Abstellgleis abgeschoben werden.

Alle sind von Hartz IV betroffen. Wer mit Mitte 50 einkommenslos wird und keine neue Beschäftigungsmöglichkeit findet, muss damit rechnen, dass er/sie alles verliert, was er/sir sich in seinem Leben erarbeitet hat. Hartz IV ist geprägt durch zunehmende Altersarmut.

Diejenigen, die nicht zu den sogenannten Fachkräften zählen, können sich mit Ihrer Arbeit nur schwer eine gesellschaftliche Teilhabe leisten.

Besonders betroffen von Hartz IV sind alleinerziehende Mütter und Väter, ältere ArbeiternehmerInnen und Menschen mit Behinderungen was zur Folge hat, dass die Kinderarmut in Deutschland fatale Ausmaße angenommen hat und Altersarmut bereits heute einen nicht geringen Teil der Bevölkerung erfasst hat und auch in Zukunft weiter zunehmen wird.

DIE LINKE fordert eine repressionsfreie Grundsicherung, die den Betroffenen ein auskömmliches Leben und darüber hinaus die Einbindung an einer soziale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon leben und eine Familie ernähren können. DIE LINKE fordert die Einführung eines gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohns, der nicht unter 10,- Euro pro Stunde liegen darf.

Hartz IV bleibt Armut per Gesetz!