Monopole sorgen für Arzneimittelengpässe

Zu den wachsenden Arzneimittelengpässen erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, Kinder- und Jugendärztin und Mitglied im Landesvorstand:

Immer häufiger sind Arzneimittel nicht verfügbar, obwohl Ärzte und Apotheker seit Jahren auf die Missstände aufmerksam machen: Patienten sind zunehmend gefährdet und können nicht optimal versorgt werden, weil jahrelang bewährte Präparate in der Apotheke nicht mehr erhältlich sind.

Beispiel Impfstoffe: Monatelang konnten Kinder nicht grundimmunisiert werden, weil die Impfstoffe in Deutschland nicht verfügbar waren. Die Produktlinie war verunreinigt und konnte deshalb nicht verwendet werden. Nur eine einzige Firma produziert die wichtigsten Impfstoffe für den deutschen Markt. Und schließlich: Um Kosten zu sparen, werden die Wirkstoffe der von den großen Konzernen weltweit vertriebenen Medikamente vornehmlich in Billiglohnländern produziert. Hauptproduktionsstandorte sind China und Indien. Die Vorstufen für Penicillin werden hauptsächlich in der vom Coronavirus betroffenen Provinz Hubei hergestellt. Diese Produktion ruht zurzeit vollständig. Deswegen müssen dringend die Produktionsbedingungen vor Ort mindestens nach ILO-Standards überwacht und die Lieferketten transparent gemacht werden.

Aus diesem Grunde greift die Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz und Hessen, die am 14.02.2020 in den Bundesrat eingebracht wurde, nicht weit genug. Sie zielt im Wesentlichen auf Erforschung der Ursachen – die aber sind längst bekannt: Kapitalistisch organisierte Märkte sorgen auch bei Medikamenten nicht für das Gemeinwohl, sondern für Profit. Wie das Gesundheitswesen im Allgemeinen muss die Medikamentenversorgung eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsfürsorge sein. Pharmafirmen müssen verpflichtet werden, für mindestens drei Monate ausreichende Vorräte vorzuhalten. Rabattverträge, die die Krankenkassen mit den Arzneimittelfirmen vereinbaren, dürfen nicht dazu führen, dass aus Kostengründen die Herstellungsbedingungen für die Medikamentengrundstoffe zur Versorgungsgefährdung werden.

Darüber hinaus muss in Deutschland wieder eine öffentlich finanzierte Pharmazieforschung und -produktion erfolgen.