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Rainer Böß

LINKE Birkenfeld: Bedingungsloses Grundeinkommen soll Leben in Würde ermöglichen

KV führte Informationsveranstaltung zum „Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)" durch

Nach der Begrüßung durch die Kreisvorsitzende Tanja Krauth und einer kurzen Einführung ins Thema durch Rainer Böß führte der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld vor dem Hintergrund enormer und existenzgefährdender Preiserhöhungen auf breiter Front eine Informationsveranstaltung zum auch in der Gesellschaft diskutierten „Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) „ durch mit Dr. Johannes Verbeek, einem der Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft zum "Bedingungslosen Grundeinkommen" in und bei der LINKEN Rheinland-Pfalz.

„Bundesweit gibt es eine große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, die ein BGE wollen. Das Revolutionäre am BGE“, so Dr. Verbeek, „ist, dass es Einkommen von der Erwerbsarbeit entkoppelt! Man muss allerdings zwischen unterschiedlichen Modellen unterscheiden.“

Nach dem Modell der LINKEN hätten alle Menschen ohne Bedürftigkeitsprüfung einen individuellen steuerfreien Rechtsanspruch, jeder Erwachsene 1180 Euro, Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre 50 Prozent. Das würde gesellschaftliche Teilhabe und ein Leben in Würde ermöglichen. Lediglich Zuverdienst würde besteuert (die ersten zusätzlichen 2160 Euro mit nur 5 Prozent). 95 Prozent der Menschen hätten mehr Geld zur Verfügung. Nur hohe Einkommen ab 7000 Euro monatlich würden durch eine Steuerprogression stärker belastet als heute.

2017 hätte ein vollständiges BGE ca 906 Milliarden Euro gekostet und wäre durch den Wegfall anderer Leistungen und einer stärkeren Belastung von Kapital, Vermögen und hohen Einkommen finanzierbar.

DIE LINKE wird in einem Mitgliederentscheid im Herbst darüber abstimmen, ob die Forderung nach einem BGE ins Parteiprogramm aufgenommen werden soll.

Wegen der komplexen Thematik hier ein Internet-Link:
www.die-linke-grundeinkommen.de