Kommunal sehr erfreulich, bei der EU-Wahl ist Luft nach oben

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Jochen Bülow nehmen in einer gemeinsamen Erklärung Stellung zu den Ergebnissen der gestrigen Europa- und Kommunalwahlen:

„An erster Stelle bedanken wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern, bei den Kandidierenden und bei unseren ehrenamtlichen Wahlkampfhelferinnen und -helfern. Und natürlich gratulieren wir allen, die erstmals in kommunale Gremien gewählt worden sind - und ganz besonders denen, deren Arbeit der vergangenen Jahre mit der Wiederwahl belohnt worden ist.

Mit unserem Kommunalwahlergebnis sind wir, soweit bisher bekannt, sehr zufrieden: Ein Mandat mehr in Ludwigshafen, eine sehr positive Prognose in Mainz und sehr ermutigende Zwischenstände bei einer Reihe von Stadtrats- und Kreistagswahlen sind eine sehr erfreuliche vorläufige Bilanz. Wir werden landesweit offenbar deutlich besser abschneiden als 2014 und fühlen uns dadurch auf dem Weg des nachhaltigen Parteiaufbaus durch zunehmende Verankerung vor Ort bestätigt. Allerdings gilt auch kommunal: wir profitieren zu wenig von den Verlusten anderer Parteien. Offenbar teilen zwar viele Menschen unsere Kritik an der zutiefst unsozialen Politik der rot-gelb-grünen Ampel in Rheinland-Pfalz, die zu Lasten der sozialen Teilhabe, zu Lasten der Kinder und Alten, zu Lasten der Gesundheitsversorgung und des öffentlichen Nahverkehrs und damit zulasten der Kommunen geht. Andererseits trauen uns aber offenbar immer noch zu wenige Menschen zu, dass DIE LINKE auch die passenden Lösungen liefert. Daran werden wir in den nächsten fünf Jahren arbeiten.

Hinsichtlich der EU-Wahl sind wir bundesweit unter unseren Erwartungen geblieben, da ist deutlich Luft nach oben. In Rheinland-Pfalz haben wir uns jedoch ein ganzes Stück von diesem Bundestrend abkoppeln können. Deshalb gilt unser Dank vor allem unserem Kandidaten David Schwarzendahl, der mit einem extrem engagierten Wahlkampf bewiesen hat, dass es nicht nur auf Inhalte, sondern auch auf die Personen ankommt: Ihm ist es in vielen Veranstaltungen gelungen, gerade junge Leute davon zu überzeugen, dass nur eine solidarische Politik zukunftsfähig ist, die gute Löhne, gute Rente, bezahlbare Mieten, Umweltschutz, und die Antworten auf Migration und Flucht miteinander verbindet. Wir werden deshalb in den nächsten Wochen, auch mit den Gremien der Bundespartei, darüber sprechen, wie wir unsere Themen und Personalvorschläge auf EU-Ebene erfolgreicher präsentieren können.