Koalition muss Pflege-Gezänk beenden

„Die Koalition und allen voran Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sollten endlich ihre Unfähigkeit eingestehen, konkrete Verbesserungen für Menschen mit Alzheimer und anderen demenziellen Erkrankungen umzusetzen. Tag für Tag geht das schwarz-gelbe Gezänk auf dem Rücken der Betroffenen und ihrer Angehörigen weiter, ohne dass etwas Substanzielles dabei herauskommt. Der neue Pflegebegriff droht dabei unter die Räder zu kommen“, erklärt Kathrin Senger-Schäfer anlässlich des morgigen Welt-Alzheimertages. „Im Interesse der Betroffenen muss die Koalition sich zusammenraufen und umgehend eine umfassende Pflegereform auf den Weg bringen“, fordert die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Pflege muss sich künftig grundsätzlich an einem neuen Pflegeverständnis orientieren und Teilhabe und Selbstbestimmung gewährleisten. ‚Still, satt und sauber‘ muss der Vergangenheit angehören.“

Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fügt hinzu: „Pflege mit dem Ziel der Teilhabeermöglichung entspräche auch der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und der Einschätzung des ‚Beirates zur Weiterentwicklung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes‘. Die Benachteiligung von Menschen mit Demenz gegenüber Menschen mit somatischen Erkrankungen oder Behinderungen muss beendet werden, ohne dass es dadurch zu Leistungskürzungen für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen kommt. Im Zentrum der Pflegereform muss der tatsächliche Bedarf für die Begleitung der Pflegebedürftigen, die Unterstützung ihrer kommunikativen und kognitiven Fähigkeiten sowie die Hilfe in psychischen Problemlagen stehen. Dabei darf nicht die Dauer technischer Verrichtungen oder der Umfang körperlicher Einschränkungen das entscheidende Kriterium sein. Pflegebedürftige Menschen müssen endlich vom Grad ihrer individuellen Selbständigkeit her betrachtet werden.