Drohnen den Kampf ansagen!

Landesvorsitzende zum Aktionstag gegen Drohnen am 04. Oktober 2014

Zum globalen Aktionstag gegen den Einsatz von Kampf- und Überwachungsdrohnen am 4. Oktober 2014 erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Alexander Ulrich:

„Drohnen sollen den Anschein einer sauberen Kriegsführung und punktgenauer Exekutionen erwecken. Aber in Wahrheit sind sie eine Fortsetzung und Eskalation des Krieges mit neuen Mitteln. Und darüber hinaus wird mit ihrer Hilfe versucht, den Parlamentsvorbehalt, also die Entscheidung der gewählten Volksvertreter und die damit verbundene Verantwortung für Beschlüsse über Krieg und Frieden, auszuhebeln," so Alexander Ulrich am Rande einer Aktion im Rahmen des „Drachen statt Drohnen“-Tages des Landesvorstandes.

„Drohnen werden aktuell sogar ohne irgend ein internationales Mandat eingesetzt, es handelt sich somit schlicht um staatlich gedeckten Mord. Und die angeglich punktgenauen Einsätze kosten immer wieder Zivilisten das Leben", ergänzt Katrin Werner: „DIE LINKE lehnt deshalb auch die von der Bundeswehr geplante Anschaffung von 16 Systemen ab. Technologien, die Kriege wahrscheinlicher, die Kriege zum "Videospiel" machen, werden niemals unsere Zustimmung finden".

DIE LINKE Rheinland-Pfalz fordert weiterhin die internationale Ächtung von Drohnenherstellung, -lagerung und -einsatz. Die Wartung und Versorgung amerikanischer Kampfdrohnen auf und von dem Gebiet der Bundesrepublik muss umgehend beendet werden. Vor kurzem erst wurde bekannt, dass über die Air-Base in Ramstein nicht nur Datenströme der Drohnen weiter geleitet werden, sondern dass sogar in der Pfalz stationierte, virtuelle Piloten die Drohnen steuerten. Diese völkerrechtswidrigen Aktivitäten müssen ebenfalls sofort beendet werden.