DIE LINKE. Rheinland-Pfalz unterstützt das „Bündnis für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung“

Jochen Bülow

Anlässlich eines geplanten Aufmarsches rechtspopulistischer Gruppierungen am 20. Februar vor dem Südwestrundfunk (SWR) in Mainz ist DIE LINKE Teil des „Rheinland-Pfälzischen Bündnisses für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung“. VertreterInnen von LINKEN, SPD, GRÜNEN, CDU und FDP stellen sich gemeinsam mit Gewerkschaften, Journalistenverbänden und Hochschulgruppen hinter den SWR. Überall wo rechte Demokratiefeinde auftreten, ist ihnen unser Widerspruch sicher. Wir solidarisieren uns auch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des SWR und allen Medienschaffenden und Journalistinnen und Journalisten, die das Ziel rechtsradikaler Attacken und Hetze sind. Demokratie funktioniert nur mit freien und unabhängigen Medien. Gerade die öffentlich-rechtliche Medien sind ein wichtiges Gegengewicht zu privaten Medien. „Natürlich müssen sich auch Medien kritisieren lassen, zum Beispiel wegen einzelner Beiträge, wegen der Organisationsstruktur und der Beitragsgestaltung“, so Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl. „Die Diskussion darüber kann aber nicht mit dem Vokabular der nationalsozialistischen Menschenfeinde und nicht mit dem Ziel der unterschiedslosen Diskreditierung und Delegitimierung öffentlich-rechtlicher Medien oder 'der Medien' als solchen geführt werden“, so Bülow.