Pressearchiv 2020

Zu dem vom Landeskabinett beschlossenen Entwurf eines neuen Nahverkehrsgesetzes erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender: „Barrierefrei, kostenlos und gut ausgebaut, so wollen wir Öffentlichen Nahverkehr seit langem organisieren, davon ist im Entwurf des neuen Nahverkehrsgesetzes allerdings keine Rede“, kommentiert David… Weiterlesen

Zu der Atomwaffen-Debatte in der Bundesregierung erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand: „DIE LINKE hat als einzige Bundestagsfraktion gegen ausnahmslos jeden Kriegseinsatz gestimmt. Wir haben immer wieder beantragt, den im Bundestag schon 2010 beschlossenen Abzug der Atomwaffen endlich umzusetzen und… Weiterlesen

Zum Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: „Wie ein Brennglas verschärft die Corona-Krise den Blick auf die soziale Ungerechtigkeit, die Kluft zwischen Arm und Reich ist so deutlich wie nie: Während eine Minderheit von Superreichen von den heftigen Kursausschlägen an den… Weiterlesen

Zur geplanten Erweiterung der Notgruppenbetreuung in Kindertagesstätten nimmt die stellvertretende Landesvorsitzende Bianca Steimle Stellung: „Die Pläne verdeutlichen, dass wesentliche Maßnahmen zur präventiven und effektiven Corona-Bekämpfung in Kitas bisher nicht ergriffen wurden, und werfen noch immer nicht beantwortete Fragen auf. Allem voran… Weiterlesen

„Schulen werden in absehbarer Zeit nicht vollständig öffnen. Die Leistungen des Infektionsschutzgesetzes greifen nicht für alle Familien, reichen nicht und laufen bald aus. Für Familien ist kein Land in Sicht. Sie müssen Kinderbetreuung, Home-Schooling und Erwerbsarbeit weiter unter einen Hut bringen. Daher brauchen wir jetzt ein zusätzliches und… Weiterlesen

Zu dem von der Bundesverteidigungsministerin angekündigten Kauf von F-18-Kampfflugzeugen erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, im Landesvorstand zuständig für Friedenspolitik: „Mehr als 7 Milliarden Euro für die (US) Rüstungsindustrie? Wir sagen Nein! Bei ihrem neuesten Alleingang hat Annegret Kramp-Karrenbauer ihrem Kollegen Esper in den USA… Weiterlesen

Aus Kommunen und Kreisen erreichen uns alarmierende Nachrichten. Zunehmend werden Entscheidungen ohne Beteiligung demokratisch gewählter Gremien getroffen, Bürgermeister, Landräte und Verwaltungen handeln vermehrt eigenmächtig. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: Katrin Werner: „Aus ganz Rheinland-Pfalz hören… Weiterlesen

Stefan Heyde, gesundheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Es ist richtig, angesichts sinkender Infektionszahlen die Corona-Auflagen zu lockern – gleichzeitig aber muss alles getan werden, um eine erneute Ausbreitung der Epidemie zu verhindern. Das einfachste Mittel ist, neben Hygiene und Abstand, die zeitlich begrenzte Pflicht zum Tragen von… Weiterlesen

Die Landesregierung versäumt es sträflich, die Interessen freier Kulturschaffender, der „Selbstständigen“ in der Erwachsenenbildung sowie vieler anderer Soloselbstständiger im Rahmen ihrer Corona-Soforthilfen zu berücksichtigen. Nicht zuletzt eine Stellungnahme von über 30 Personen und Institutionen der freien Kulturszene Triers sowie die vielen… Weiterlesen

Die infolge der Corona-Krise notwendigen Schulschließungen machen deutlich, dass es nicht nur eine Ungleichheit zwischen einzelnen Schulen und Schulformen gibt. Die Verlagerung auf Telelearning und Homeschooling wirft soziale Fragen auf, zu denen Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB, und Melanie Wery-Sims, Vorsitzende DIE LINKE. Bernkastel-Wittlich… Weiterlesen