Erfolgreiche Demonstration gegen den Rechtsruck

1.000 Menschen demonstrierten am Samstag gemeinsam mit dem Bündnis "Kaiserslautern gegen Rechts" und setzten ein starkes Zeichen für Solidarität, Vielfalt und Demokratie.

Hier findet ihr die Rede, die unsere Genossin Ellen im Namen des Bündnisses halten durfte:

Liebe Mitstreiter*innen,

wir erinnern uns an die letzte Demonstration mit über 6000 Menschen in Kaiserslautern und wir sind wirklich überwältigt, wie viele von euch sich erneut heute hier mit uns versammelt haben.
Wir stehen heute hier, um gemeinsam ein starkes Zeichen für Solidarität, Vielfalt und Demokratie zu setzen.
Bevor wir uns auf den Weg machen, möchten wir kurz die Organisation dieser Veranstaltung ansprechen.

Wir gehen heute dem Wunsch nach, eine zentraler Route durch die Innenstadt zu laufen. Es wird nur einen Redebeitrag geben, der das Bündnis Kaiserslautern gegen Rechts repräsentiert. Statt langer Reden freuen wir uns über ein paar Statement von verschiedenen Personengruppen auf der Route. Vielen Dank an dieser Stelle fürs Mitwirken!

Unsere Demonstration wollen wir in einen bunten und lauten Block und einen eher ruhigeren Bereich aufteilen, um allen Bedürfnissen möglichst gerecht zu werden. Der Demozug geht die Richard-Wagner-Straße runter bis zur Mall, am Schillerplatz und an der Stiftskirche entlang, dann kehren wir auf der Eisenbahnstraße am Philipp-Mees-Platz vorbei wieder Richtung Bahnhof. Lasst uns unsere Botschaft laut und bunt durch die Innenstadt tragen.

Unser Bündnis besteht nun seit 2013 [!] und zeigt seitdem eine klare Haltung gegen Rechts.
In letzter Zeit wurden wir oft gefragt: Warum sind wir immer noch hier? Warum gehen wir immer noch auf die Straße? Diese Fragen sind verständlich, doch die Antwort ist klar: Die Correctiv-Recherche hat unserer Bewegung die dringend benötigte Aufmerksamkeit gegeben. Doch trotz dieser Aufmerksamkeit hat sich an dem grundlegenden Problem wenig geändert. Die AfD erreicht nach wie vor hohe Umfragewerte und verbreitet ihr menschenverachtendes Gedankengut, während sie Stadt- und Gemeinderäte überschwemmt.

Es wird argumentiert, dass es sich um eine demokratische Partei handele, die auf den Grundsätzen unserer Verfassung stehe. Doch spätestens nach der Correctiv-Recherche sollte auch dem letzten bewusst sein, dass dies nicht der Fall ist. Der Rechtsruck ist längst in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen. Diskriminierende Forderungen werden nicht mehr nur von der AfD erhoben, sondern sind zu einem traurigen Teil des öffentlichen Diskurses geworden.

In Zeiten, in denen sich "patriotische Stammtische" im scheinbar verborgenen regelmäßig ungehindert in Kaiserslautern treffen können, organisiert von bekannten Rechtsextremen, dürfen wir die Augen nicht verschließen.

Es benötigt viele starke, mutige und laute Stimmen. Es benötigt eine klare Positionierung und Haltung gegen Rechts - für unsere Demokratie. Deshalb müssen wir als Bündnis Kaiserslautern gegen Rechts weiterhin auf die Straße gehen. Wir müssen sicherstellen, dass dieser Rechtsruck nicht ungebremst voranschreitet und unsere Gesellschaft spaltet. Denn für die Rechten sind wir alle politische Gegner, unabhängig davon, bei welcher Organisation oder Partei wir aktiv sind. Ob wir uns für kranke Menschen, für Geflüchtete, für arme Menschen oder für Menschen mit Beeinträchtigungen einsetzen, ob wir in Vereinen, Gewerkschaften oder Kirchen aktiv sind, wir stehen alle gemeinsam gegen den Rechtsruck!

In Kaiserslautern leben Menschen aus vielen verschiedenen Nationen, sie sind eine Bereicherung für das Zusammenleben, genauso wie jede Person, die heute hier Haltung zeigt. Vielfalt darf nicht nur akzeptiert werden. Nein. Sie muss gelebt werden.

Und Personen die von Rassismus, Antisemitismus und anderen Diskriminierungsformen betroffen sind müssen gehört werden. Wir dürfen nicht zulassen, dass Extremismus und Hass unsere Gesellschaft spalten. Demokratie ist kein Selbstläufer, sondern ein fortwährender Prozess, den wir gemeinsam verteidigen müssen, beruflich wie privat, auf der Straße oder in den Vereinen, Kirchen, Institutionen. Jeden Tag aufs Neue müssen wir einstehen gegen Rechts!

Vielen Dank!