Vorschlag Kurzprogramm Bezirkstag
Frank Eschrich, Spitzenkandidat zur Bezirkstagswahl der LINKEN, hat ein Kurzprogramm für die kommende Kommunalwahl als Diskussionsangebot vorgelegt.
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Kultur und Bildung haben Vorrang
Das Pfalztheater, das Historische Museum der Pfalz und die Pfalzgalerie spielen Hauptrollen im Kulturleben der Pfalz, sind wichtige Aushängeschilder des Bezirksverbandes und müssen unter allen Umständen erhalten, gefördert und angemessen finanziell ausgestattet werden. DIE LINKE im Bezirkstag wird sich allen Bestrebungen widersetzen, die Kultureinrichtungen des Bezirksverbandes Sparzwängen zu opfern und wird sich für eine angemessene Entlohnung der Beschäftigen einsetzen. Wenn man ein Pfalztheater, eine Pfalzgalerie oder eine Pfalzbibliothek haben will, dann muss man dafür sorgen, dass deren kulturelles Angebot mit dem qualitativen Niveau überregionaler Einrichtungen für Kunst und Kultur mithalten kann. Das kostet Geld und das muss es uns wert sein.
Der Bezirkstag hat den Grundsatzbeschluss gefasst, mit der Stadt Frankenthal gemeinsam den dringend notwendigen Erweiterungsbau für das Karolinengymnasium und das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH) zu stemmen. Dieses Projekt wird von der LINKEN im Bezirkstag ausdrücklich begrüßt. Für die Weiterentwicklung der Pfalzakademie Lambrecht zu einer Umwelt- und Weiterbildungsakademie wurde ein überzeugendes inhaltliches Konzept vorlegt. Was fehlt, ist jegliches Finanzierungskonzept. Gerade in Hinblick auf die Neuausrichtung von Umweltbildung hin zu einer Bildung für Nachhaltige Entwicklung ist dies eine echte Chance für die Pfalzakademie, sich zukunftsfähig aufzustellen. Das Hofgut Neumühle mit seiner Lehr- und Versuchsanstalt für Viehhaltung ist ein wichtiges Standbein des Bezirksverbandes und die dort stattfindende überbetriebliche Ausbildung für angehende Landwirte gehört zu seinen Kernkompetenzen. Die Absage der Landesregierung, sich an der Finanzierung der dringend notwendigen Modernisierung der Lehrwerkstatt zu beteiligen, muss rückgängig gemacht werden!
DIE LINKE wird sich im Bezirkstag dafür einsetzen, dass Nachhaltigkeit nicht nur Bildungsinhalt, sondern Grundlage politischer Entscheidungen wird. Bei der Umsetzung der Projekte im Pfalzinstitut für Hören und Sehen sowie der Pfalzakademie ist darauf zu achten, dass die Bestimmungen der UN-Behindertenkonvention vollumfänglich umgesetzt werden und der seit 2015 bestehende Rechtsanspruch auf inklusive Bildung umgesetzt wird. Dies bedeutet insbesondere Barrierefreiheit der baulichen Anlagen und ein durchdachtes pädagogisches Konzept für inklusiven Unterricht an den Bildungseinrichtungen des Bezirksverbandes.
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zum Vorschlag
Frank Eschrich als Spitzenkandidat für Bezirkstag nominiert
Frank Eschrich aus Pirmasens wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten der pfälzischen LINKEN für die Wahlen zum Bezirkstag der Pfalz am 26. Mai 2018 gewählt. Auf den weiteren Listenplätzen folgen Regine Holzapfel-Herthel, Ingrid Wiegel, David Schwarzendahl, Darleen Wagner und Dennis Imig.
Bisher war DIE LINKE Rheinland-Pfalz mit Brigitte Freihold im Bezirkstag vertreten, die als Bundestagsabgeordnete nun andere Aufgaben zu bewältigen hat und auf eine weitere Kandidatur für den Bezirkstag deshalb verzichtete. Frank Eschrich war bisher in verschiedenen Ausschüssen des Bezirkstages sowie im Verwaltungsrat des Pfalzklinikums tätig und ist seit Jahren mit der politischen Arbeit im Bezirksverband Pfalz vertraut.
DIE LINKE im Bezirkstag zeichnet sich durch kompetente und kontinuierliche politische Arbeit, durch direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den politischen Entscheidungsprozessen, durch Offenheit, Transparenz und klare politische Aussagen aus. Ziel ist, in Fraktionsstärke in den Bezirkstag einzuziehen und die erfolgreiche politische Arbeit als soziales Korrektiv bei allen Entscheidungen des Bezirkstags und als Anwältin der Beschäftigen und ihrer berechtigten Interessen fortzusetzen. DIE LINKE wird als Mahnerin für Umwelt- und Verbraucherschutz, als Fürsprecherin von Patienten und sozial Benachteiligten genauso wie als Initiatorin von sozialen, ökologischen und kulturellen Projekten auch nach 2018 im Bezirksverband dringend gebraucht.
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