Pressemitteilungen des Landesverbandes

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust Am 27. Januar gedenken wir der Opfer des Holocaust und der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz-Birkenau. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden Melanie Wery-Sims und Stefan Glander: „77 Jahre sind seit der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz-Birkenau vergangen.… Weiterlesen

Kommunen Handlungsfähigkeit zurückgeben Zur Entscheidung der Landesregierung die Kommunen nun teilweise zu entschulden und dafür die Landesverfassung zu ändern, erklärt Melanie Wery-Sims, Landesvorsitzende: „Wir sagen ja ungern >>Wir haben es gesagt<< aber in diesem Fall können wir nicht darüber hinwegsehen, dass DIE LINKE Rheinland-Pfalz schon… Weiterlesen

Unterstützung der Streikenden im Busgewerbe Zu den Streiks von ver.di und den Beschäftigten im privaten Busgewerbe erklärt Julian Theiß, Mitglied im Landesvorstand, die Solidarität des Landesvorstandes: „Die Forderungen der Arbeitnehmenden im privaten Busgewerbe sind wahrlich nicht zu viel verlangt! Die Aufnahme von Standzeiten in die Arbeitszeit… Weiterlesen

Manuel Lautenbacher, stellv. Landesvorsitzender, zu dem Datenschutzskandal um die Luca-App: „Die mit mehreren Millionen von den Bundesländern, allein 1,7 Millionen kamen aus RLP, subventionierte private Luca-App mag vergangenes Jahr zu Beginn über die Möglichkeit Cluster zu erfassen einen kleinen praktischen Vorsprung gegenüber der… Weiterlesen

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz solidarisiert sich ideell, personell und materiell mit antifaschistischen Protesten gegen Verschwörungsideolog:innen, Reichsbürger:innen, Nazis und Vertreter:innen rechter Parteien, insbesondere vor dem Hintergrund der Demonstrationen und immer weiter zunehmenden „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen, und unterstützt… Weiterlesen

„Wir gratulieren Prof. Gerhard Trabert zur Nominierung für das Amt des Bundespräsidenten für DIE LINKE und werden ihn mit Kräften unterstützen.“ so fassten Melanie Wery-Sims und Stefan Glander die Reaktion im Landesvorstand auf die Bekanntgabe der Kandidatur zusammen. „Prof. Gerhard Trabert ist genau der richtige Kandidat, weil er weiß, über was… Weiterlesen

Zur Studie „Der untere Entgeltbereich“ der Hans-Böckler-Stiftung erklärt Stefan Glander, Landesvorsitzender: „Es ist und bleibt eine Schande, wenn Menschen Vollzeit arbeiten und der Lohn nicht zum Leben ausreicht. In Rheinland-Pfalz trifft dies fast jede:n fünfte:n Beschäftigte:n. Trauriger Spitzenreiter ist die Südwestpfalz – dort zählen rund 30%… Weiterlesen

Zu dem von der Ampelkoalition vorgestellten Haushaltsentwurf erklärt der Landesvorsitzende Jochen Bülow:   Malu Dreyer bleibt ihrer Linie treu: auch der Doppelhaushalt 2017/18 kann an wesentlichen Punkten weder überzeugen noch die Wahlversprechen der SPD erfüllen. Die von der Ministerpräsidentin immer wieder verkündeten Zukunftsinvestitionen in… Weiterlesen

Zu den Arbeitsmarkt-Zahlen für November erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender:  Normalerweise dauert es nur Minuten, bis die Landesregierung sich zu den Arbeitslosenzahlen äußert – wenn die Entwicklung positiv ist. Aber weil diese Entwicklung eben nicht positiv ist, hüllen sich Malu Dreyer und ihre Regierung in Schweigen. Die Fakten sind… Weiterlesen

Moralisch am Boden und die Städte und Dörfer weitgehend zerstört – als am 22. November vor 70 Jahren 120 Männer und 7 Frauen in Koblenz zur Beratenden Landesversammlung zusammentraten, war Rheinland-Pfalz gerade mal 3 Monate alt. Nach Faschismus, Diktatur und Krieg ist das Treffen eine der zarten demokratischen Knospen, die aus den Trümmern… Weiterlesen