Pressemitteilungen des Landesverbandes

Zu den ersten 100 Tagen der rot-gelb-grünen Ampel in Rheinland-Pfalz erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016: „Die Landesregierung hatte sich das Soziale, bessere Arbeit und den Bau bezahlbarer Wohnungen auf die Fahne geschrieben – davon ist bisher nichts erkennbar. Wo es Ansätze gibt, z.B. beim sozialen Wohnungsbau, reicht es… Weiterlesen

Die gestrige „Elefantenrunde“ des SWR hat erneut gezeigt, dass auch sehr wenig gewährte Redezeit ausreichen kann, um Inhalte statt Phrasen zu vermitteln: Der LINKE Spitzenkandidat Jochen Bülow ging am Ende für viele Zuschauer und Experten als klarer Punktsieger aus der Diskussion. In unserem abschließenden Interview kommt Jochen Bülow nochmals… Weiterlesen

Die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahlen in Hessen kommentiert Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl am nächsten Sonntag: „Wie befürchtet, hat das alles überlagernde Thema Zuwanderung durch Flüchtlinge die gestrigen Wahlen in erschreckender Weise dominiert, die Gesamtergebnisse sind verheerend für… Weiterlesen

Zur heutigen Kehrtwende der rheinland-pfälzischen Grünen in der Flüchtlingspolitik erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl: „Bei den Grünen ist nach der Wahl nun vor der Wahl: Dank des Positionspapiers zur Flüchtlingsfrage, über das der SWR heute berichtet, ist jetzt klar, dass die Grünen das Asylrecht nach dem 13.… Weiterlesen

Den Verkauf des Regionalflughafens Zweibrücken durch das Land Rheinland-Pfalz an einen Privatinvestor kommentiert Dr. Kathrin Meß, Spitzenkandidatin der LINKEN auf Platz 2 der Landesliste: „Kaum jemand bestreitet noch, dass unsere Gesellschaft immer ungleicher wird: Während einige kaum noch wissen, was sie alles kaufen und wo sie ihr Geld noch… Weiterlesen

Die rheinland-pfälzische Linke nimmt den gestrigen Tod des berühmten italienischen Autors Umberto Eco zum Anlass, sich zum Aufmarsch rechtsnationalistischer Kräfte gegen die Medienfreiheit am heutigen Tag vor dem Südwestrundfunk in Mainz zu Wort zu melden. Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 13. März: „Umberto Eco war nicht nur… Weiterlesen

Anlässlich eines geplanten Aufmarsches rechtspopulistischer Gruppierungen am 20. Februar vor dem Südwestrundfunk (SWR) in Mainz ist DIE LINKE Teil des „Rheinland-Pfälzischen Bündnisses für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung“. VertreterInnen von LINKEN, SPD, GRÜNEN, CDU und FDP stellen sich gemeinsam mit Gewerkschaften,… Weiterlesen

Zu den Forderungen der rheinland-pfälzischen Unternehmerverbände nach einem Wegfall des Zeitarbeitsverbotes für Flüchtlinge erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl: „Untersuchungen belegen, dass Zeitarbeit nur selten in reguläre Beschäftigung führt, aber sehr oft zur Umwandlung regulärer Arbeitsplätze in prekäre Beschäftigung.… Weiterlesen

Zur Initiative der rheinland-pfälzischen Landesregierung, mittels einer Entscheidung des Bundesrates zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zurückzukehren, erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN für die kommende Landtagswahl: „DIE LINKE begrüßt ausdrücklich jeden Schritt, der die einseitige Belastung der… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der aktuellen Umfrage des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) über die Situation an den Grundschulen in Rheinland-Pfalz erklärt die Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl im kommenden März, Dr. Kathrin Meß: „Dass es mit dem Bildungswesen in unserem Land nicht zum besten steht, ist seit langem bekannt, die aktuelle… Weiterlesen