LINKE legt im Land deutlich zu - Wir sagen DANKE!
Der Wahlkampf ist beendet und die ersten Ergebnisse liegen vor. DIE LINKE hat im Bund, aber vor allem auch in unserem Land, zugelegt: Im nächsten Bundestag sind mit Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold drei Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz vertreten. DIE LINKE wird damit vernehmlicher und erlebbarer - das ist gut für die Menschen.
Um das zu ermöglichen, haben viele mitgeholfen: Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler - aber auch an alle Helferinnen und Helfer die uns im Wahlkampf unterstützt haben. DIE LINKE geht gestärkt in den Kampf für faire Löhne, gute Renten, kostenlose Bildung, mehr bezahlbare Wohnungen und eine friedlichere Außenpolitik. Je stärker DIE LINKE. umso sozialer und friedlicher das Land!
TV-Duell beim SWR - Alexander Ulrich macht Positionen der LINKEN deutlich
Wir haben für euch die wichtigsten Aussagen von Alexander Ulrich, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, zu den jeweiligen Themengebieten nochmals für euch zusammengefasst. Das komplette TV-Duell findet ihr hier:
www.swr.de/swraktuell/diewahlbeiuns/rp/das-tv-duell-in-kompletter-laenge-spitzenkandidaten-im-endspurt/-/id=13075562/did=20132762/nid=13075562/105tkfh/index.html
Dieselskandal: „Wir haben einen Verkehrsminister, der Lobbyist der Autokonzerne ist. Die Automobilkonzerne haben den Skandal verursacht und müssen dafür zur Kasse gebeten werden.
Arbeit und Löhne: „Die SPD war in den letzten 19 Jahren insgesamt 15 Jahre mit in der Regierung. In dieser Zeit wurden viele Papiertiger gemacht, die nichts bringen. Mietpreisbremse. Mindestlohn.
(Nachfrage zur 30h-Woche bei vollem Lohnausgleich)
Wir brauchen eine Debatte um Arbeitszeitverkürzung, damit Arbeitslose die arbeiten wollen auch wieder arbeiten können.
Bildung: „In keinem anderen Industrieland hängen Bildungschancen so vom Geldbeutel der Eltern ab wie in Deutschland. Längeres gemeinsames Lernen heißt die Chancen für Kinder zu erhöhen.“
Polizei: „Der öffentliche Dienst wurde aufgrund der „schwarzen Null“ und „Schuldenbremse“ in Teilen kaputt gespart. Die eingesparten 18.000 Polizisten müssen wieder auf die Straße, damit man auch in kleinen Dörfern ab und an die Polizei sieht.“
Flüchtlinge: „Ich glaube nicht, dass Deutschland überfordert ist. Was nicht funktioniert ist: Flüchtlinge nach Afghanistan zurückzuschicken und am gleichen Tag die Bundeswehr nach Afghanistan zu entsenden. Wir können Flüchtlinge nicht in Kriegsgebiete zurückschicken. Das verbietet sich.
(…)
Und wenn ich höre, dass gleichzeitig Flüchtlinge Opfer von Angriffen werden, ist dies das Ergebnis der geistigen Brandstifter von AfD und Pegida.
Nachtrag:
Zur Rente wurde Alexander Ulrich nicht das Wort erteilt. Unsere Kritik und unsere Vorstellung findet ihr hier: youtu.be/NTfknw1gC70
Wer grün wählt, wählt Merkel
Tabea Rößner, Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Grünen, will den Kampf gegen Kinderarmut, für umweltfreundliche Mobilität, den Schutz des Asylrechts und den Ausstieg aus dem Kohlestrom mit Angela Merkel und Horst Seehofer führen: Bei der SWR-Elefantenrunde erklärte Rößner, das wolle sie in einen Koalitionsvertrag mit CDU/CSU und FDP schreiben.
„Damit ist klar: Wer grün wählt, wählt Merkel“, so Jochen Bülow, Landesvorsitzender der Linkspartei in Rheinland-Pfalz. Niemand könne die Augen davor verschließen, dass die aktuelle Führungsspitze der Grünen nichts mehr mit der Friedens-, Demokratie- und Bürgerrechtspartei zu tun habe, die die Grünen einmal waren: „Genau, wie sich die Grünen in Rheinland-Pfalz problemlos mit einem FDP-Verkehrsminister anfreunden konnten, so werden sie sich in einer Bundesregierung weder der Verdopplung der Rüstungsausgaben, der Privatisierung der Bahn und der Autobahnen oder weiterem Sozialabbau entgegenstellen. Grün ist nur noch eine verkaufsfördernde Mogelpackung für konservativen Neoliberalismus, die Zeche zahlen kleine und mittlere Einkommen“, so Bülow. Es bleibe deswegen dabei, dass ein Politikwechsel gegen wachsende Armut, für gerechtere Bildung und gegen den Krieg als Mittel der Politik nur mit der LINKEN möglich sei: „Dafür stehen wir - vor der Wahl genauso wie danach“.
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Janine Wissler und Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht in Ludwigshafen
Wahlwerbespot: Am 24. September den Wechsel wählen
Landesparteitag mit Oskar Lafontaine
DIE LINKE hat sich am 26. August in Kaiserslautern getroffen um wichtige Punkte für den Bundestagswahlkampf aus Landessicht zu debattieren und zu beschließen. Außerdem war Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender des saarländischen Landtages, zu Gast und sprach zu rund 200 Delegierten und Gästen.
Leitantrag: Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle.
26. August 2017 - Landesparteitag in Kaiserslautern
Am Samstag, den 26. August findet in Kaiserslautern der Landesparteitag der LINKEN Rheinland-Pfalz statt. Neben den Nachwahlen zum Landesvorstand und den zentralen Feierlichkeiten zum 10-jährigen Bestehen der LINKEN freuen wir uns Oskar Lafontaine begrüßen zu dürfen.
ÜBERBLICK: Themenseite des Landesparteitages
PERSONEN: Kandidaturen zum Landesvorstand
LIVE: Übertragung des Parteitages ab Samstag 10.00 Uhr
Kampagne zur Bundestagswahl
Bewegt: Video zur Kampagnenvorstellung
Standpunkte: Themenplakate zur Bundestagswahl
Überblick: Kampagne zur Bundestagswahl
Sommerinterview im SWR
Erstmals war in diesem Jahr DIE LINKE zu Gast im Sommerinterview der Landesschau-Aktuell im SWR: Jochen Bülow stand eine Viertelstunde Rede und Antwort:G20 in Hamburg und das Verhältnis zu den Gewerkschaften, Bundestagswahl und der Parteiaufbau waren einige Themen.
Das ganze Interview findet sich hier
Sommerinterview mit den Spitzenkandidaten
Alexander Ulrich und Katrin Werner im Gespräch
Die Themenschwerpunkte des Bundestagswahlprogramms sind in insgesamt 17 Kapiteln gute Arbeit und gute Löhne, der Kampf gegen die Agenda 2010 („Hartz IV“), die Renten- und die Steuerpolitik, Bildung und Gesundheit, Rüstungs-, Europa- und Außenpolitik. Ein dickes Programm ist einerseits natürlich richtig und notwendig, andererseits sind die Wählerinnen und Wähler damit ziemlich herausgefordert. Geht´s nicht kürzer?
Alexander Ulrich: Naja. Für unsere Mitglieder sind halt viele Themen wichtig und es ist ja auch richtig, dass man auch Antworten auf politische Fragestellungen im Wahlprogramm findet, die nicht jeden Tag in den Talkshows besprochen werden. Für die Wählerinnen und Wähler werden jetzt die wichtigsten Themen in einem Kurzwahlprogramm verdichtet und mit unseren Flyern und Plakaten werden wir insbesondere unsere Inhalte zu den Themen Arbeit, Soziales, Steuern und Frieden zusätzlich bewerben.
Katrin Werner: Manche Themen sind natürlich nicht unbedingt „sexy“ für die Außenwahrnehmung, aber sie müssen eben abgehandelt werden – ich denke da an das unendlich komplizierte Europarecht oder die praktische Umsetzung einer sozial gerechten Steuerpolitik. Gerade da werden aber oft wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Wir haben nach zehn Jahren in den Kommunal- und Landesparlamenten ebenso wie im Bundestag und in Brüssel unsere Kompetenzen in das Programm eingebracht und können damit selbstbewusst in die nächste Legislatur starten – ob in Regierungsverantwortung oder Opposition: ohne DIE LINKE. wird´s nicht gehen.
Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.
12 Euro Mindestlohn, die sofortige Anhebung der Hartz-IV-Sätze auf 560 Euro und langfristig eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro, die Stabilisierung der Renten bei 53% des letzten Bruttoeinkommens, die Obergrenze für Mieten und höhere Steuern für Reiche bei gleichzeitiger Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen – das sind nur einige der zentralen Forderungen, die DIE LINKE am Wochenende mit ihrem Wahlprogramm beschlossen hat. Kein Wunder, dass diejenigen, die soziale Gerechtigkeit, friedliche Außenpolitik und demokratische Teilhabe bestenfalls als Lippenbekenntnisse verkünden, nun laut aufschreien.
Wer sich selber ein Bild machen will, findet hier in den nächsten Tagen den Link zum Wortlaut des Wahlprogramms. Wir finden, es ist ein überzeugendes Angebot an die Mehrheit der Menschen in unserem Land. In den nächsten Wochen werden wir dafür kämpfen, dass möglichst Viele das auch so sehen. Denn eine starke LINKE im nächsten Bundestag zwingt die anderen Parteien, sich mit unseren Anliegen zu beschäftigen: Je stärker DIE LINKE umso sozialer das Land!
DOWNLOAD: Wahlprogramm als ungestaltetes pdf
ÜBERSICHT: Themenseite zum Wahlprogramm
1. Mai - Gemeinsam raus auf die Straße!
DIE LINKE will Befristung und Leiharbeit stoppen, sie fordert eine existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen und lehnt Hartz IV ab. DIE LINKE will Arbeit umverteilen als als Alternative zu Dauerstress und Existenzangst. Wohnraum und Energie müssen bezahlbar sein. Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit zu guten Löhnen. Ein Leben mit guten Perspektiven, ohne Angst vor Armut im Alter muss drin sein. Das sind Forderung, für die wir auch am 1. Mai auf die Straße gegehn: Wir rufen alle Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten auf, sich an Veranstaltungen, Aktionen und Kundgebungen zu beteiligen.
Bilder vom 1. Mai findet ihr hier...
Gegen den Krieg aus Deutschland
Ostermärsche 2017
Die Bundesregierung plant eine neue Aufrüstungswelle: Der Militäretat wurde 2017 um 8% (2,7 Mrd. Euro) von 34,3 Mrd. Euro auf 37 Mrd. Euro erhöht. Diese Erhöhung soll nun nach dem Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in jedem Jahr noch einmal erfolgen. Zielgröße, so der von der Bundesregierung mitgetragene Beschluss der NATO, sind 2% des Bruttoinlandproduktes (BIP) bis zum Jahr 2024. Das entspräche 70 Mrd. Euro.
Die Bundesregierung macht ernst: Die Aufrüstung Deutschlands wird immer weiter vorangetrieben. Es geht hier vor allem um mehr Geld für die Anschaffung teurer Waffensysteme, zugleich wird die Bundeswehr personell aufgestockt. Das bedeutet dann mehr Waffen für die Bundeswehr, mehr Rüstungsexporte, mehr Auslandseinsätze und mehr permanente Stationierungen der Bundeswehr, beispielsweise in Osteuropa an der Grenze zu Russland.
Wir als LINKE stellen uns dem klar entgegen.
Wir fordern: Geld für soziale Sicherheit, Infrastruktur und Entwicklungshilfe statt für Aufrüstung! DIE LINKE sagt: Krieg ist kein Mittel der Politik. Diplomatie und Friedensgespräche, statt Kriegseinsätze.
DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen auf, gemeinsam mit der Friedensbewegung wollen wir ein Zeichen gegen Krieg und Aufrüstung setzen. Die genauen Orte und Termine der lokalen Ostermärsche in und um Rheinland-Pfalz findet Ihr bei der DFG-VK: Ostermärsche RLP
Atomwaffenfrei jetzt
Mit einer Blockade des Atomwaffenlagers Büchel hat die Friedensbewegung am 26. März die Aktion „20 Wochen gegen 20 Bomben" begonnen. Damit untermauerten Friedensaktivisten aus ganz Deutschland die Forderung nach dem Abzug der dort gelagerten Atomwaffen. Außerdem fordern sie die Teilnahme Deutschlands an den in New York stattfindenden Verhandlungen für ein Verbot von Atomwaffen. Mit dabei war auch der Reichenbach-Steegener Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich, DIE LINKE. „Wir unterstützen als Teil der Friedensbewegung die Forderung nach atomarer Abrüstung und werden uns für den vollständigen Abzug der Atomwaffen aus Büchel einsetzen", sagte Alexander Ulrich.
DIE LINKE wird im Bundestag ebenso gegen die Forderungen der USA auftreten, zukünftig 2 Prozent des Bruttoinlandproduktes für Rüstung auszugeben. Dazu Ulrich weiter: „Wir sagen Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, fordern einen Stopp der Waffenexporte und treten für Abrüstung weltweit ein. Deshalb lehnen wir auch jede Steigerung der Rüstungsausgaben durch die Bundesregierung ab." DIE LINKE wird die bemerkenswerte Aktion der Atomwaffengegner in Büchel weiterhin mit Rat und Tat unterstützen.
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Auf zum Internationalen Frauenkampftag, jetzt erst recht...
Momentan steht der Kurs auf Rückschritt: Nicht nur die rechten Parolen aus der „besorgten-Bürger-Ecke“ bekommen wieder Aufwind, die AfD schwadroniert in ihrem Programm vom falsch verstandenen Feminismus. Darüber hinaus scheint sich - ganz nach Trumps „Grab them by the pussy“ - eine wiederentdeckte Männerdomäne zu entwickeln, die mit „Zurück an den Herd“ Propaganda und mit parteilichem Rückenwind auf der Straße und in den Medien hetzt.
Wie weit sind wir mit der Gleichberechtigung?
Bericht zu "Koblenz bleibt bunt! Kein Platz für Rechtspopulismus"
Am Samstag den 21. Januar traf sich in Koblenz die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) des Europaparlaments zu einem Kongress in der Rhein-Mosel-Halle. Rechtsradikale und Rechtspopulisten aus ganz Europa sind angereist, darunter Marine Le Pen (Front National, Frankreich), Geert Wilders (Partei für die Freiheit, Niederlande) oder Frauke Petry von der AfD. Das Schaulaufen der Nationalisten blieb jedoch nicht unwidersprochen. Ein breites Bündnis, unterstützt von Gewerkschaften, Parteien bis zur CDU, Kirchen und anderen gesellschaftlichen Gruppen, rief zum Gegenprotest auf. Bei eisiger Kälte waren die ursprünglich angemeldeten 500 Demonstrierenden schon vor 11 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz zusammen, kurze Zeit später fanden stolze 5000 Personen den Weg zur Demonstration „Koblenz bleibt bunt – Kein Platz für Rechtspopulismus“.
Auch DIE LINKE hat zum Gegenprotest mobilisiert und war mit Mitgliedern aus vielen Kreisverbänden vor Ort präsent. Hinter dem Transparent „Gemeinsam solidarisch gegen rechten Hass!“ versammelten sich die Genossinnen und Genossen, schwenkten Fahnen und verteilten Flyer. Große Zustimmung fand die Rede von Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Hessen, die vor der Verharmlosung rechten Terrors und Gewalt in Deutschland warnte und zur gesellschaftlichen Gegenmobilisierung aufrief.
Großer Dank gilt allen Mitdemonstrierenden, aus allen verschiedenen Gruppen und gesellschaftlichen Milieus, die gemeinsam vereint in der Idee einer freien Gesellschaft des Miteinanders und gegen die rassistische Abschottungspolitik der Rechtsradikalen auf die Straße gegangen sind. Oft hörte man den Satz „Das ist meine erste Demo“, was Mut macht in einer Zeit in der rechtsradikales, antisemitisches, rassistisches oder antifeministisches Gedankengut wieder salonfähig wird. DIE LINKE bleibt sich treu und wird auch in Zukunft für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft kämpfen, auf der Straße, im Alltag und in den Parlamenten!
Berichterstattung von lokalo.de
Video der Rede von Janine Wissler
Resolution der Linksjugend [‘solid] Rheinland-Pfalz
„Starker Schulterschluss gegen den Rechtsruck“ bei Beobachter News
Sozial. Gerecht. Für alle. - Erster Entwurf des Wahlprogramms
Am vergangenen Wochenende wurde beim politischen Jahresauftakt der LINKEN der erste Entwurf des Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2017 vorgestellt.
Hierzu möchten wir euch alle gerne einladen, Vorschläge zu machen, mit zu diskutieren und Kritik anzubringen.
PROGRAMMENTWURF: Sozial. Gerecht. Für alle.
TERMIN: Regionalkonferenz West
ONLINE: Mach Deine Vorschläge online
Ulrich und Werner weiterhin Spitze!
Bei der heutigen besonderen Vertreterversammlung haben die 112 Vertreterinnen und Vertreter der Landespartei die Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich (Kaiserslautern-Land) und Katrin Werner (Trier-Stadt) erneut auf Platz 1 und Platz 2 der rheinland-pfälzischen Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Auf Alexander Ulrich entfielen dabei 73 Jastimmen, auf Katrin Werner 54 Jastimmen.
Platz 3 der Landesliste besetzt Brigitte Freihold (Pirmasens, 68 Ja-Stimmen) und Platz 4 Jochen Bülow (Neuwied, 83 Jastimmen). Auf Platz 5 kandidiert Manuela Holz (Birkenfeld, Jastimmen) und auf Platz 6 M. K. (Name auf Wunsch geändert) (Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis, 67 Jastimmen)
Vor den Wahlgängen hatte die Wahlversammlung die Aufstellung einer Bundestagsliste mit 6 Plätzen beschlossen.
Schließlich verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter einstimmig drei Resolutionen:
Sie erklärten sich mit den heutigen Anti-CETA- und Anti-TTIP-Protesten solidarisch, forderten den Abzug der Atombomben aus Deutschland und speziell aus Büchel und sprachen sich in einer Grundsatzerklärung für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Menschenrechte aus.
Hinsichtlich der Bundestagswahl empfahl die Versammlung der Bundespartei eine Doppelspitze aus den derzeit amtierenden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.
Wahl der Kandidierenden für die Landesliste Bundestagswahl
Am 17. September wählt der Landesverband Rheinland-Pfalz seine Kandidierenden zur Bundestagswahl 2017. Alle Informationen zur Veranstaltung in Kaiserslautern findet ihr auf der Unterseite des Vertreter_innen-Versammlung.
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Zu den Kandidaturen